Die USA und China sind Großmächte mit globaler Verantwortung. Zu den Prioritäten der chinesischen Außenpolitik zählen dabei die Vermeidung von Konflikten, die Respektierung anderer Länder und Kooperation zum gegenseitigen Nutzen.

Staaten sollten konstruktiv mit Unstimmigkeiten umgehen, sagte Staatspräsident Xi Jinping über die US-Beziehungen.

China und die Vereinigten Staaten sollten ungelöste Streitpunkte in konstruktiver Weise bewältigen, um Missverständnisse und eine Konflikteskalation zu verhindern, so Staatspräsident Xi Jinping am Donnerstag in einem Gespräch mit US-Präsident Barack Obama.

China werde seine Souveränität über und seine Rechte am Südchinesischem Meer entschlossen verteidigen und keine Handlungen tolerieren, die unter dem Vorwand der freien Schifffahrtswege sein Hoheitsgebiet schaden könnten, so Xi.

„Ich möchte nochmals herausstreichen, dass wir mit der US-Seite durch eine neue Art der Beziehung zwischen zwei Großmächten zusammenarbeiten. Die Prioritäten der chinesischen Außenpolitik sind die Vermeidung von Konflikt oder Konfrontation, die Respektierung des anderen und die Zusammenarbeit zum gegenseitigen Nutzen“, teilte der Staatspräsident mit.

Xi Jinping machte diese Bemerkungen während eines Treffens mit Barack Obama Ende letzter Woche am Rande des 4. Atomgipfels in Washington.

Das neunzigminütige Treffen war das einzige bilaterale Treffen Obamas auf dem Gipfel, den insgesamt 50 Staatsoberhäupter besuchten.

Beide Länder haben durch effektive Kommunikation über Angelegenheiten wie das iranische Atomprogramm, Syrien, Afghanistan und Friedensmissionen zusammengearbeitet, was das große Potential dieser neuen Art der Beziehung zwischen den Großmächten verdeutliche, so Xi.

Er fügte hinzu, dass die Weltwirtschaft sich momentan nur langsam entwickle und kein Land der Welt Exporte durch Währungsabwertung ankurbeln sollte.

China und die USA sollten das gegenseitige Vertrauen in ihre Streitkräfte stärken und Netzsicherheit als neues Feld der Zusammenarbeit erschließen, sagte Xi.

Diese stellte seit Jahren ein strittiges Thema in den bilateralen Beziehungen dar, bevor Xi im September auf Staatsbesuch in den USA weilte und die zwei Staatsoberhäupter eine Einigung über den effektiveren Umgang mit dem Thema erreichten.

Xi wiederholte Chinas Position zu Taiwan und forderte die US-Seite dazu auf, der Ein-China-Politik zu folgen und zu helfen, die friedliche Entwicklung zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße zu gewährleisten.

Obama lobte, mit Blick auf das Kompetenzzentrum für Atomsicherheit, die Zusammenarbeit beider Länder in Bezug auf die nukleare Sicherheit. Das Kompetenzzentrum stellt ein Gemeinschaftsprojekt beider Staaten dar, welches vor dem Atomgipfel in Beijing eröffnet wurde.

„Ich glaube, dass wir unsere Kooperation noch vertiefen können, einschließlich jener gegen den Schmuggel von Atomwaffen“, sagte er.

Obama fügte hinzu, dass Staatspräsident Xi Jinping und er für die Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel eintreten sowie der Umsetzung aller UN-Sanktionen.

Der stellvertretende Außenminister Zheng Zeguang teile den Journalisten nach dem Treffen mit, dass die Präsidenten sich darüber einig waren, die Verhandlungen über einen bilateralen Investitionsvertrag zu beschleunigen.

Er fügte hinzu, dass Xi nochmals Beijings Position gegen Pjöngjangs Entwicklung von Atomwaffen bekräftigt habe.

Jin Canrong, Leiter des Zentrums für Internationale Strategische Studien an der Renmin-Universität, sagte, „mit der zunehmenden Konkurrenz zwischen China und den USA spielen die Treffen der beiden Präsidenten eine größere Rolle bei der Stabilisierung der Beziehungen, welche intensiver Pflege bedürfen.“