Der chinesische Außenminister Wang Yi spricht nach der Unterzeichnung von Dokumenten auf einer Pressekonferenz im ostchinesischen Shanghai (Foto vom 27. Februar 2016). Wang Yi und der Präsident der New Development Bank, K.V. Kamath, unterzeichneten eine Vereinbarung, während Shanghais Bürgermeister Yang Xiong und Kamath eine Absichtserklärung im Hauptsitz der Bank in Shanghai unterzeichneten. (Xinhua/Fang Zhe)

China und die BRICS New Development Bank unterzeichneten am Samstag im Hauptsitz der Bank in Shanghai Dokumente und schlossen damit die Rechtsverfahren vor der Inbetriebnahme der Bank ab. Der chinesische Außenminister Wang Yi und der Präsident der Bank, K.V. Kamath, unterzeichneten eine Vereinbarung, während der Shanghaier Bürgermeister Yang Xiong und Kamath eine Absichtserklärung im Hauptsitz der Bank in Shanghai unterzeichneten. Die Dokumente, die am Rande des G20-Treffens der Finanzminister und Zentralbankdirektoren in Shanghai unterzeichnet wurden, regeln die Gründung des Hauptsitzes der Bank in Shanghai und treffen Vorkehrungen für die erforderlichen Sicherheiten, Sonderrechte und anderen Einrichtungen der Bank.

Bei der Bank, die im vergangenen Juli gestartet wurde, handelt es sich um eine Institution für multilaterale Entwicklung, die von den BRICS-Mitgliedern (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) als Alternative zu den bestehenden multilateralen Entwicklungsorganen wie der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds betrieben wird. Die Bank mit einem Grundkapital von zunächst 50 Milliarden Dollar wird „die Bewertung der potentiellen Projekte im April beginnen", so Wang. China hoffe, dass die Bank die Entwicklung und Konnektivität der BRICS-Länder und Entwicklungsländer stark unterstützen werde.

Die Bank, die auf die Finanzierung von Infrastruktur und Projekten für nachhaltige Entwicklung abzielt, solle sich darum bemühen, zu einer neuen Art einer multilateralen Entwicklungsinstitution zu werden, und auf professionelle, transparente, effiziente und umweltfreundliche Weise operieren, so Wang. China unterstütze Indien, um dieses Jahr Gastgeber eines erfolgreichen Treffens der Spitzenpolitiker der BRICS zu sein. China werde im kommenden Jahr den rotierenden Vorsitz übernehmen und wird mit anderen BRICS-Ländern zusammenarbeiten, um die wirtschaftliche und politische Kooperation zu fördern.

Im Hinblick auf den Abwärtsdruck, dem die Volkswirtschaften der BRICS entgegensehen, sagte Wang, ein Wirtschaftsabschwung sei kein vereinzeltes Problem der BRICS-Mitglieder, sondern ein weltweites Problem. „Die BRICS-Länder sind bereit zu Wachstum und einer größeren Rolle in internationalen politischen und wirtschaftlichen Angelegenheiten.“ Kamath sagte, er hoffe, dass die Bank in Kürze den Betrieb aufnehme und zur Entwicklung der BRICS-Länder und anderer Entwicklungsländer beitrage.