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Bei US-Besuch werden „sensible Themen“ aufgegriffen

(German.china.org.cn)
Dienstag, 23. Februar 2016
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Der chinesische Außenminister Wang Yi.

Der chinesische Außenminister Wang Yi wird in der nächsten Woche die USA besuchen. Beijing hat im Vorfeld die US-Verteidigungseinrichtungen auf Hawaii aufgegriffen und damit auf die jüngste US-Kritik reagiert, wonach Chinas Präsenz im Südchinesischen Meer die „Militarisierung“ vorantreiben würde. „China installiert notwendige, limitierte Verteidigungseinrichtungen auf dem eigenen Territorium, womit sich diese Aktionen nicht substanziell von den US-Verteidigungseinrichtungen auf Hawaii unterscheiden“, sagte die Sprecherin des Außenministeriums Hua Chunying am Montag. Hua bestätigte bei einer täglichen Pressekonferenz in Beijing, dass Wang die USA von Dienstag bis Donnerstag besuchen werde. Sie sagte, bei dem Besuch sollte „die pragmatische Kooperation vertieft und sensible Themen konstruktiv behandelt werden.“

Obwohl Beijing wenige Details über den bevorstehenden Besuch bekannt gab, sollte es bei der Reise zu einem dritten Treffen innerhalb eines Monats zwischen Wang und seinem US-Kollegen John Kerry kommen. In Bezug auf die drohenden UN-Sanktionen gegen Nordkorea wegen dessen Raketenstarts sagte Hua, dass „China und die USA während des Besuchs von Wang Ansichten über das Nuklearproblem auf der koreanischen Halbinsel austauschen werden.“ Alle Parteien sollten dazu gedrängt werden, die Dialoge über das Nuklearproblem zurück auf Schiene zu bringen. Ein dualer Mechanismus sollte diskutiert werden, um die Denuklearisierung auf der koreanischen Halbinsel voranzutreiben und den Waffenstillstand zu einem echten Frieden werden zu lassen, fügte Hua hinzu.

Seit Jänner haben sich die diplomatischen Kontakte zwischen Beijing und Washington intensiviert, nachdem ein Kriegsschiff der US-Marine in chinesische Gewässer im Südchinesischen Meer eingedrungen ist und Pjöngjang einen Nukleartest durchgeführt hatte. Kerry hatte China zuletzt am 27. Jänner besucht und mit Wang in Beijing gesprochen; am 12. Februar trafen sie sich bei der Sicherheitskonferenz von München wieder. Auf die Frage, welche Botschaft Beijing an die USA in der Frage des Südchinesischen Meers senden wolle, sagte Hua, man erwarte von den USA, dass diese „ihr Versprechen halten würden, keine Positionen in relevanten Disputen zu beziehen“. Die USA sollten damit aufhören, „das Problem im Südchinesischen Meer zu übertreiben und die Atmosphäre anzuheizen“ und eine „konstruktive“ Rolle in der Region spielen, anstatt „ein Problem zu erschaffen“, sagte Hua.

Teng Jianqun, ein leitender Wissenschaftler für US-Studien am chinesischen Institut für internationale Studien sagte, Wangs erwarteter Besuch sei „notwendig und hilfreich“, die Probleme über mehr Dialoge zu lösen. Teng sagte, die US-Kräfte „werden möglicherweise stark bleiben und damit fortfahren, das chinesische Militär herauszufordern, wie sie es in letzter Zeit gemacht haben.“ Abgesehen von aktuellen Themen müssen die Spitzendiplomaten die jährlichen bilateralen Treffen vorbereiten, etwa den „Strategischen und Wirtschaftlichen Dialog“ und die Treffen zwischen den Präsidenten bei internationalen Gelegenheiten diskutieren, fügte Teng hinzu.

Das Zentrum für strategische und internationale Studien in Washington sagte auf seiner Webseite, dass Wang den Think Tank „Statesmen's Forum“ am Donnerstag besuchen werde. Wang werde bei einer Diskussion teilnehmen, bei dem es um die US-chinesischen Beziehungen und die chinesische Außenpolitik gehe. Jin Canrong, ein Professor für internationale Beziehungen an der Renmin University of China sagte, dass „sowohl Wettbewerb als auch Kooperation die Beziehungen zwischen China und den USA prägen. Der verstärkte Wettbewerb im Südchinesischen Meer bringt insgesamt keine große Änderung. Die Situation im Südchinesischen Meer ist kontrollierbar, und das wird sie auch in der Zukunft sein“, sagte Jin und fügte hinzu, dass die US-Alliierten in der Region im Gegensatz zu den USA keine militärischen Lösungsversuche anregen würden.“

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