China hat am Montag Jin Liqun für das Amt des Präsidenten der Asiatischen Infrastruktur-Investmentbank (AIIB) vorgeschlagen. Ein Auswahlprozess für den designierten Präsidenten wurde bei dem außerordentlichen Ministertreffen der AIIB-Gründungsmitglieder am 29. Juni 2015 in Beijing vereinbart.

Jin, Generalsekretär des multilateralen vorläufigen Sekretariats für die Gründung der AIIB, verfügt über viel Erfahrung und hatte bereits mehrere Führungspositionen im öffentlichen und privaten Sektor sowie multilateralen Entwicklungsinstitutionen inne – er diente laut Aussage des chinesischen Finanzministeriums unter anderem als stellvertretender chinesischer Finanzminister, Vizepräsident und ranghöchster stellvertretender Präsident der Asian Development Bank, Vorsitzender des Aufsichtsrats der China Investment Corporation und Vorsitzender der China International Capital Corporation.

Gemäß den Bestimmungen der Satzung der AIIB, die von der fünften Sitzung der Verhandlungsführer angenommen wurde, soll der Präsident der AIIB in einem offenen, transparenten und leistungsbezogenen Prozess gewählt werden. Der Präsident sollte ein Staatsbürger eines regionalen (asiatischen) Mitgliedslandes sein.

Jin Liqun

Um für eine Kontinuität der Führung während des Gründungsprozesses in den frühen Jahren der Bank zu sorgen, und um die Einrichtung und den Betrieb der AIIB schon kurz nach ihrer Gründung zu gewährleisten, haben die 57 potenziellen Gründungsmitglieder zugestimmt, so früh wie möglich einen designierten Präsidenten zu wählen – und sich während der besonderen Ministertagung am 29. Juni auf ein Auswahlverfahren geeinigt.

Die Frist für die Nominierungen des designierten Präsidenten ist gemäß dem vereinbarten Verfahren der 31. Juli 2015. Die sechste Sitzung der Verhandlungsführer der wahrscheinlichen Gründungsmitglieder wird im späten August stattfinden. Bei ihr soll auch der designierte Präsident der AIIB gewählt werden. Der designierte Präsident wird voraussichtlich vom Rat der Gouverneure auf seiner konstituierenden Sitzung zum Präsidenten gewählt werden, wie in den Artikeln des Abkommens vorgesehen.