Nach dem großen Erfolg in Shanghai sollen auch in Guangdong, Fujian und Tianjin testweise Freihandelszonen eingerichtet werden. Sie sollen sich auf unterschiedliche Schwerpunkte spezialisieren.

Das Eingangstor zur neuen Freihandelszone von Guangdong in Qianhai (MAO SIQIAN)

Zijie Tiaodong Technology ist ein Unternehmen im Bereich des mobilen Internets mit Sitz in Beijing. Seine Nachrichten-App „Headline Today" ist mit über 230 Millionen Usern eine der populärsten Apps in China. Im März beschloss Unternehmensgründer und Geschäftsführer Zhang Yiming die Gründung eines Forschungs- und Entwicklungszentrums sowie einer Niederlassung in Tianjin, einer Hafenstadt in der Nähe Beijings.

Zhangs Entscheidung fiel unmittelbar, nachdem die Regierungsbehörden drei weitere Freihandelszonen in Tianjin sowie in den Provinzen Guangdong und Fujian bewilligt hatten.

Nach dem Erfolg der im September 2013 gegründeten Shanghaier Freihandelszone beschloss die Zentralregierung, institutionelle Neuerungen in einem größeren Rahmen stattfinden zu lassen. Die positiven Erfahrungen und bahnbrechenden Erfolge in Shanghai sollten auch auf andere Orte übertragen werden, florierende Freihandelszonen werden zu einem neuen Motor für die nachlassende Konjunktur. Für die eigenständige Entwicklung der drei „Newcomer" ist es jedoch wichtig, dass sie individuelle Stärken finden.

Den Erfolg multiziplieren

Der Gesamtplan für den Testbetrieb der drei Freihandelszonen in Guangdong, Fujian und Tianjin sowie die Ausweitung der Shanghaier Freihandelszone wurde am 24. März auf einer Sitzung des Politbüros des ZK der KPCh bewilligt.

Experimentelle Freihandelszonen seien wichtig, um neue Wege zu gehen und neue Erfahrungen zu sammeln, hieß es in einer Stellungnahme nach dem Politbürotreffen.

In der Shanghaier Freihandelszone seien seit mehr als einem Jahr "positive Fortschritte" zu verzeichnen, sie sei zu einem Modell geworden, das sich auch auf andere Orte übertragen lasse, hieß es weiter. Shanghai und die neuen Freihandelszonen würden auch künftig institutionelle Innovationen anstreben.

Die Freihandelszone in Shanghai wurde als eine Art Versuchslabor für weitergehende Reformen entwickelt, Unternehmensgründungen sind hier leichter möglich, und es gibt einen freien Devisenmarkt. Für einige Branchen gibt es spezielle Vorteile, z.B. E-Commerce, juristische Dienstleistungen und Logistikdienstleistungen.

Erfolgserfahrungen wie in Shanghai sollten landesweit gefördert werden. Möglich wäre dies u.a. durch die Entwicklung eines Investitionsmanagements auf Grundlage der Negativliste, ein besseres Handelsumfeld, ein Finanzinnovationsmodell, das auf die Konvertibilität des Yuan und die Öffnung der Finanzdienstleistungen abzielt sowie durch eine Veränderung der Regierungsaufgaben, indem Unternehmen während und nach ihrer Gründung, statt im Vorfeld kontrolliert werden, erklärte Liang Qi, Dekan an der Wirtschaftsfakultät der Universität Nankai in Tianjin.

27 Aspekte der institutionellen Erneuerung seien bislang landesweit oder in einzelnen Regionen gefördert worden, erklärte Chen Yin, stellvertretender Generalsekretär der Stadtverwaltung von Shanghai und ehemaliger stellvertretender Direktor des Verwaltungsausschusses der Shanghaier Freihandelszone.

Weitere 28 Maßnahmen, die erfolgreich in Shanghai eingeführt wurden, um das Investitionsmanagement, den Handel sowie die Entwicklung der Finanz- und Dienstleistungsindustrie zu erleichtern, werden zurzeit abschließend vom Staatsrat geprüft und sollen künftig gefördert werden. Sechs weitere Maßnahmen zur institutionellen Innovation in den Bereichen Zoll, Inspektion und Quarantäne sollen in anderen Landesteilen übernommen werden.

Zu den größten Erfolgen in der Freihandelszone gehört die Erleichterung von Auslandsinvestitionen in China mithilfe der Negativliste.

Diese Liste ist ein Verwaltungsinstrument für ausländische Investitionen, sie definiert die Bereiche, in denen es diesbezüglich Einschränkungen gibt. Auslandsinvestitionen, die nicht auf der Liste stehen, müssen nicht von der Regierung genehmigt werden und werden wie inländische Investitionen behandelt.

Die Negativliste stammt aus den USA. Bis heute haben mehr als 70 Länder dieses Verfahren übernommen, es ist international zu einem beliebten Regulierungsinstrument geworden.

Die Einführung der Negativliste bei Eröffnung der Shanghaier Freihandelszone war eine historische Premiere in China. Auf diesem Weg sollten Auslandsinvestitionen offener und transparenter gehandhabt werden. Die Shanghaier Negativliste wurde von 190 Geschäftsbereichen im Jahr 2013 auf 139 Bereiche im Jahr 2014 verkürzt. Dadurch ermutigt, siedelten sich zahlreiche ausländische Unternehmen an.