Die chinesischen Staatsanwaltschaften fahnden derzeit verstärkt nach Korruptionstätern, die sich mit den Schmiergeldern ins Ausland abgesetzt haben.

Im Rahmen der seit Oktober 2014 laufenden sechsmonatigen Kampagne konnten inzwischen insgesamt 49 Verdächtige aus 17 Ländern und Gebieten, darunter aus den USA, Großbritannien und Kanada, nach China zurück gebracht werden.

Dazu erinnerte Xu Jinhui von der Obersten Staatsanwaltschaft an die von mehreren chinesischen Behörden gemeinsam angekündigte Strafmilderung für ins Ausland geflüchtete Verdächtige, die sich vor Ende der Kampagne im März stellen. So seien unter den inzwischen nach China zurück gebrachten 49 Korruptionsverdächtigen 25 Mitarbeiter von Staatsorganen sowie von staatseigenen Betrieben und Institutionen. 36 von ihnen hätten sich freiwillig gestellt:

„Bei diesen Verdächtigen handelt es sich um elf Fälle von Unterschlagungsdelikten und 31 Bestechungsfälle. Bei 16 lagen diese Schmiergelder bei über einer Million Yuan, und in vier Fällen bei mehr als zehn Millionen Yuan."

In den vergangenen letzten Jahren waren mehrfach Korruptionsverdächtige mit ihren Schmiergeldern ins Ausland geflohen, um einer strafrechtlichen Verfolgung in China zu entgehen. Dies hat nicht nur die strafrechtliche Verfolgung an sich verhindert, sondern auch eine Vorlage für weitere latente korrupte Beamte geliefert. Die Staatsanwaltschaften widmen dem also große Aufmerksamkeit und fahnden mit einer ganzen Reihe von Maßnahmen nach flüchtigen Funktionären und deren Schmiergeldern. Außerdem waren die Verdächtigen im vergangenen Jahr von der Obersten Staatsanwaltschaft gemeinsam mit anderen zuständigen Behörden aufgefordert worden, innerhalb einer festgelegten Frist nach China zurückzukehren und sich zu stellen. Dazu betonte Xu Jinhui:

„Die engere Justizkooperation zwischen China und anderen Ländern weltweit hat die Möglichkeiten und das technische Niveau der Fahndung nach geflüchteten Funktionären und deren Schmiergeldern verbessert. Mit der Umsetzung der UN-Antikorruptions-Konvention, der Beijinger APEC-Deklaration zum Kampf gegen die Korruption und des G20-Programms über Korruptionsbekämpfung beteiligen sich immer mehr Länder an dieser internationalen Kampagne. Es gibt weniger Fluchtorte für Korruptionsverdächtige. Die Staatsanwaltschaften werden weiterhin mit vielfältigen Maßnahmen und mit aller Kraft daran arbeiten, geflohene Korruptionsverdächtige vor Gericht zu bringen."