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China erwägt schwarze Liste für Rechtsverletzer im Cyberspace

(German.china.org.cn)

Freitag, 26. Juli 2019

  

China erwägt die Einrichtung einer schwarzen Liste für Personen, die gegen Online-Vorschriften verstoßen, einschließlich der Fälschung und Verbreitung falscher Informationen im Internet.

Anbieter und Nutzer von Internetinformationsdiensten, deren Websites geschlossen oder Geschäftslizenzen wegen Online-Verstößen widerrufen wurden, werden auf die schwarze Liste gesetzt, wie es in einem Verordnungsentwurf heißt, der am Montag von der Chinesischen Cyberspace-Verwaltungzur Einholung der Meinung der Bürger veröffentlicht wurde.

Personen, die auf der schwarzen Liste stehen, sollen beispielsweise mit einem Verbot des Zugriffs auf das Internet, der Nutzung von Online-Informationsdiensten oder des Wiedereintretens in die Branche für drei Jahrebestraft werden, heißt es in dem Entwurf. Personen, die auf der schwarzen Liste stehen, können einen Antrag auf vorzeitige Entfernung von der schwarzen Liste stellen, indem sie ihr Fehlverhalten korrigieren und die weitere Verbreitung der Fehlinformation unterbinden. 

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