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Xi: Fünf wichtige Initiativen zum weiteren Ausbau der Öffnung

(German.people.cn)

Freitag, 28. Juni 2019

  

Am 28. Juni hat Chinas Staatspräsident Xi Jinping auf dem G20-Gipfel vor Staats- und Regierungschefs eine wichtige Rede über die weltwirtschaftliche Lage und Handelsfragen gehalten.

Xi kündigte an, dass China auf der Grundlage der in naher Zukunft getroffenen Maßnahmen eine Reihe wichtiger Initiativen einleiten werde, um beschleunigt eine neue Öffnungssituation zu schaffen und eine qualitativ hochwertige Entwicklung anzustreben.

Weitere Öffnung des Marktes

„Wir werden 2019 eine Negativliste für den Zugang ausländischer Investoren herausgeben, um die Öffnung der Landwirtschafts-, Bergbau-, Fertigungs- und Dienstleistungsbranche weiter auszubauen. Sechs neue Freihandelspilotzonen und ein neues Gebiet der Shanghai-Freihandelszone werden eingerichtet, außerdem wird die Prüfung des Baus eines Freihandelshafens in Hainan beschleunigt.“

Aktive Ausweiterung der Importe

„Wir werden das Zollniveau selbständig weiter senken, hart daran arbeiten, nichttarifäre Handelshemmnisse zu beseitigen und die institutionellen Kosten für Importe drastisch reduzieren. Außerdem werden wir die zweite China International Import Expo nach besten Kräften durchführen.“

Kontinuierliche Verbesserung des Geschäftsumfelds

„Wir werden am 1. Januar nächsten Jahres ein neues Rechtssystem für Auslandsinvestitionen in Kraft setzen, ein Strafschadensersatzsystem einführen, den zivil- und strafrechtlichen Schutz stärken und das Niveau des Schutzes des geistigen Eigentums verbessern.“

Volle Verwirklichung der Gleichbehandlung

„Wir werden die Zugangsbeschränkungen für ausländische Investoren, die nicht auf der Negativliste stehen, vollständig aufheben. Nach der Zulassungsphase werden wir alle in China registrierten Unternehmen gleich behandeln und Beschwerdemechanismen für ausländisch finanzierte Unternehmen einrichten und verbessern.“

Förderung der Wirtschafts- und Handelsverhandlungen

„Wir werden den baldigen Abschluss eines regionalen umfassenden Wirtschaftspartnerschaftsabkommens fördern, die Aushandlung von Investitionsabkommen zwischen China und der EU sowie den Verhandlungsprozess des Freihandelsabkommens zwischen China, Japan und Korea beschleunigen.“ 

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