Die Aussage, die BRI verletze die Souveränität der beteiligten Länder, widerspricht der Realität

Von Jia Xiudong

Bisher ist kein einziges Abkommen im Rahmen der „Belt and Road“-Initiative (kurz: BRI) ein ungleiches Abkommen. Die Aussage der USA über eine sogenannte Souveränitätsverletzung durch die BRI ist eine Beleidigung, um die Beziehungen zwischen China und den involvierten Ländern zu trüben.

In der letzten Zeit ist von westlichen Politikern und Medien ab und zu zu hören, dass die BRI die Souveränität der Teilnehmerländer verletze. Zwei Argumente werden dafür vorgebracht: Erstens locke China die kooperierenden Länder in eine „Schuldenfalle“, damit diese die Kontrolle über ihre einheimischen Projekten verlieren; zweitens versuchten die chinesischen Unternehmen durch Aktienkauf, Mietung und langfristige Verträge die Projektkontrolle an sich zu reißen.

Diese Argumente widersprechen den Tatsachen und sind unlogisch. Vor allem hat China von Anfang an das Prinzip „Mitdiskutieren, Mitgestalten und Mitprofitieren“ verfolgt. Die Initiative basiert auf gegenseitigem Respekt und Gleichberechtigung und zielt darauf ab, eine Win-Win-Situation durch Dialoge und Kooperation zu realisieren, damit alle Beteiligten profitieren. Darüber hinaus ist die Koordinierung mit den einheimischen Entwicklungsstrategien der beteiligten Länder ein wichtiger und innovativer Aspekt der BRI. Bisher ist kein einziges ungleiches Abkommen abgeschlossen worden.

Zweitens legt China großen Wert auf die Nachhaltigkeit der Initiative und achtet auf das Schuldenproblem der betroffenen Länder. Die Bauprojekte im Rahmen der BRI benötigen große Investitionen. Viele Kooperationsländer sind Entwicklungsländer ohne vollständige Finanzsysteme und genügend Finanzierungskanäle. Bei der Umsetzung der Projekte sehen sie sich daher mit einem Geldmangel konfrontiert. Um das Problem zu lösen, wurden im Rahmen der BRI einige Finanzierungsmechanismen gegründet, zu denen chinesische und internationale Unternehmen und Organisationen eingeladen wurden. Zudem wurden auch Politikmaßnahmen wie die „Leitlinien zur Finanzierung der BRI“ zur Kontrolle der Finanzrisiken ausgearbeitet.

Auf der anderen Seite gibt es keinen zwangsläufigen Zusammenhang zwischen den Schuldenproblemen der beteiligten Staaten und der BRI. Viele Länder hatten bereits Jahre vor der BRI große Schulden und in vielen Fällen ist nicht China der größte Schuldner, sondern andere Länder und internationale Finanzorganisationen.

Drittens sind die meisten Infrastrukturprojekte im Rahmen der BRI sehr groß und nehmen eine lange Bauzeit in Anspruch. Es gibt niedrige Gewinne und viele Schwierigkeiten und Risiken. Aber diese Projekte sind wichtig für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung der jeweiligen Länder. Während die Unternehmen aus westlichen Ländern diesen Großprojekten den Rücken kehren, übernehmen chinesische Unternehmen solch schwierigen Aufgaben.

Hinsichtlich Investition, Tilgungszeitraum, Humanressourcen und Technologien haben die chinesischen Unternehmen die Kooperationsart und –zeit durch Dialoge mit den jeweiligen Ländern abgestimmt. Dabei geht es nicht um Souveränität.

Bei der Umsetzung der Projekte gilt das internationale BOT-Modell (Build-Operate-Transfer). Sollte es die Souveränität der Länder verletzen, wie lässt sich dann erklären, dass auch US-Unternehmen in China und anderen Ländern mit dem BOT-Modell Projekte durchführen? Ist es nicht eine Verletzung der Souveränität?

Die Beleidigung der BRI durch die US-Seite zielt darauf ab, die Beziehungen zwischen China und den beteiligten Ländern zu trüben und somit den Kooperationsraum Chinas mit der Welt zu schmälern.

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums hat jüngst erklärt, dass China auch bei weiteren Vorwürfen der USA weiter seinen Weg gehen werde. „Die Menschen auf der Welt werden klar erkennen, wer Unruhestifter und wer Handelnder ist.“

Der Autor ist Wissenschaftler am China Institute of International Studies.