Xis Zentralasienreise – Ein neues Kapitel der internationalen Beziehungen

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat von vergangenen Mittwoch bis Sonntag Kirgisistan und Tadschikistan besucht und am 19. Gipfeltreffen der SCO in Bischkek sowie am 5. Gipfeltreffen der Konferenz über Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien (CICA) in Duschanbe teilgenommen.

Der chinesische Staatskommissar und Außenminister, Wang Yi, erklärte der Presse, dass die Zentralasienreise des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping ein neues Kapitel internationaler Beziehungen neuen Typs und der Gemeinschaft der Menschheit mit geteilter Zukunft aufgeschlagen habe.

Angesichts der gegenwärtigen Lage hat Xi Jinping auf dem diesjährigen Gipfeltreffen der Shanghaier Kooperationsorganisation zum Festhalten an dem „Shanghaier Geist" aufgerufen. Er bekräftigte dabei, die Grundlage der Solidarität und des gegenseitigen Vertrauens und die Absicht, die regionale Sicherheit, Zusammenarbeit und Entwicklung zu fördern und die internationale Zusammenarbeit auszubauen. Die SCO solle zu einem Vorbildmodell regionaler Zusammenarbeit werden, sagte Xi:

„Wir müssen den ‚Shanghaier Geist' als den Schlüsselwert und als verbindende Idee begreifen. Gemäß den Veränderungen der Situation und der Entwicklung der Organisation bedarf es mehr zeitgemäßer Inhalte. Auf Basis der Idee der gemeinsamen, umfassenden, kooperativen und nachhaltigen Sicherheit müssen wir die gesetzlichen Grundalgen für die Sicherheitskooperation verbessern. Die Teilhabe an Informationen, gemeinsame Manöver und Strafverfolgung im Internet müssen verbessert werden, damit die Organisation komplizierten Situationen besser begegnen kann. Mit umfangreichen Maßnahmen sollen Terrorismus, Separatismus und Extremismus bekämpft und die Verbreitung von extremistischen Gedanken eingedämmt werden. Wir sprechen uns für die Gewährleistung des multilateralen Handelsmechanismus und für den Aufbau einer offenen Weltwirtschaft aus. Handel und Investitionen müssen systematischer liberalisiert und erleichtert werden. Mit der Nutzung von Kooperationsplattformen wie der Internationalen Importausstellung Chinas sollen Öffnung, Integration und den Austausch der regionalen Wirtschaft gefördert werden."

In seiner Rede auf dem Gipfeltreffen der Konferenz über Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien bekräftigte Xi den Aufbau eines neuen Asiens mit gegenseitigem Respekt und Vertrauen, Sicherheit und Stabilität, Entwicklung und Prosperität, Öffnung und Toleranz sowie Kooperation und Innovation:

„Wir müssen an den Zielen und Prinzipien festhalten, die in der UN-Charta verankert sind. Wir müssen die Souveränität, Selbständigkeit und territoriale Integrität der einzelnen Länder respektieren. Wir respektieren, dass sich die Staaten für ihr eigenes politisches System und ihren eigenen Entwicklungsweg entscheiden. Auf Nullsummenspiel und Protektionismus muss verzichtet werden. Statt auf Konfrontation müssen wir auf Dialog setzen. Wir bilden Partnerschaften und keine Allianzen. Konventionelle und unkonventionelle Sicherheitsprobleme müssen angemessen beigelegt werden, während es gilt, jegliche Form von Terrorismus strikt zu bekämpfen. Wir müssen uns über eine regionale Sicherheitsstruktur beraten, die den Anforderungen Asiens entspricht. Zudem müssen wir gemeinsam Handel und Investitionen liberalisieren und erleichtern. Dokumente für regionale Integration wie das Abkommen der regionalen umfassenden Wirtschaftspartnerschaft müssen so früh wie möglich unterzeichnet werden. Es gilt, den Konsens, den man auf dem zweiten Gipfelforum für internationale Kooperation im Rahmen der Seidenstraßen-Initiative im April erreicht hat, umzusetzen. Darum sollen Entwicklungsstrategien miteinander verknüpft und eine allseitige Konnektivität gefördert werden."