SCO-Gipfeltreffen: Xi Jinping betont Aufbau einer Gemeinschaft mit geteilter Zukunft für die SCO

Das 19. Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) hat am Freitag in der kirgisischen Hauptstadt Bischkek stattgefunden.

Chinas Staatspräsident Xi Jinping erklärte in einer Rede auf dem Gipfel, die von China beim Qingdao-Gipfel im vergangenen Jahr initiierten Ideen von Entwicklung, Sicherheit, Zusammenarbeit, Zivilisation sowie Global Governance hätten die Zusammenarbeitskonzepte der SCO bereichert. Auch im Rahmen der aktuell instabilen internationalen Lage könne der Zeitgeist – Frieden, Entwicklung, Zusammenarbeit und gemeinsamer Nutzen – nicht rückgängig gemacht werden. Man solle den „Shanghaier Geist" als Kernbedeutung und gemeinsame Idee der SCO nehmen sowie ihm der Änderung der Lage und der Entwicklung der Organisation entsprechend neue Inhalte hinzufügen. Zudem solle das gegenseitige politische Vertrauen im Rahmen der in der SCO-Charta und Freundschaftsverträgen festgelegten Grundsätze und Prinzipien ausgebaut werden und die Mitglieder sollten einander verstärkt unterstützen. Dadurch könnten die gemeinsamen Interessen weiter ausgebaut sowie vorteilhafte Voraussetzungen für den Ausbau von bilateraler und multilateraler Kooperation geschaffen werden, so Xi.

Xi Jinping sagte ferner, die Fähigkeit der SCO, komplizierten Situationen zu begegnen, solle erhöht werden. Durch verschiedene Maßnahmen sollten Terrorismus, Separatismus und Extremismus bekämpft und ein Wiederauftreten terroristischer und extremistischer Kräfte vermieden werden. Mit dem Inkrafttreten der SCO-Konvention gegen Extremismus solle die Tendenz der Verbreitung von extremistischen Ideen eingedämmt werden.

Zudem bekräftigte der chinesische Staatspräsident, dass die weitere Öffnung, Integration und der vermehrte Austausch der regionalen Wirtschaft gefördert werden sollten. Dafür sollten mehr systematische Pläne für die Handelsförderung, die Liberalisierung und die Erleichterung von Investitionen gefördert sowie die Funktionen von Kooperationsplattformen wie die internationale Importmesse Chinas genutzt werden, so Xi weiter. Die tiefgehende Verknüpfung der Seidenstraßen-Initiative mit den Entwicklungsstrategien ihrer Anrainerstaaten und den regionalen Kooperationsabkommen wie dem europäisch-asiatischen Wirtschaftsverband solle vorangetrieben werden. Auch das Niveau der Konnektivität von Eisenbahn, Landstraßen und Pipelines solle erhöht werden. Zudem sollten neue Wachstumspunkte in der Kooperation in den Bereichen Digitalwirtschaft, E-Commerce, Künstliche Intelligenz und Big Data geschaffen werden. China sei bereit, in der Provinz Shaanxi ein vorbildliches Zentrum für den Austausch und die Ausbildung von landwirtschaftlichen Technologien aufzubauen, um die Zusammenarbeit zwischen den Ländern in der Region in der modernen Landwirtschaft zu vertiefen.

Die SCO-Mitglieder sollten die Zivilisationsvielfalt in der Region zu schätzen wissen sowie der langfristigen Freundschaft und gemeinsamen Entwicklung der Mitgliedsstaaten einen dauerhaften Impuls verleihen. Die SCO-Mitglieder sollten ihre Kooperation in den Bereichen Kultur, Bildung, Tourismus, Sport und Medien vertiefen, den Austausch von Frauen und Jugendlichen intensivieren sowie die Beteiligung und das Teilnahmegefühl der Bevölkerung ständig erhöhen.

Angesichts der zunehmenden globalen Herausforderungen solle die SCO internationale Verantwortung übernehmen. Es müsse an einer koordinierten und teilhabenden Idee über die Global Governance festgehalten werden. Zudem sollten Multilateralismus und Freihandel gefördert werden. Ziel sei es, die internationale Ordnung fairer und gerechter voranzutreiben sowie nachhaltigen Weltfrieden und eine gemeinsame Entwicklung der Welt zu fördern, so Xi Jinping weiter.