Xi Jinping vor Reise nach Zentralasien

Im Rahmen der bevorstehenden Reise von Staatspräsident Xi Jinping nach Zentralasien wird China zur Festigung der Beziehungen eine Reihe von Kooperationsvereinbarungen mit Kirgisistan und Tadschikistan abschließen. Dies geht aus der Ankündigung eines hohen Diplomaten am Montag hervor.

Darüber hinaus werde es als wichtiges Ergebnis der Reise je eine gemeinsame Erklärung mit den beiden bereisten Ländern zum Ausbau der umfassenden strategischen Partnerschaft geben, so der stellvertretende Außenminister Zhang Hanhui auf einer Pressekonferenz.

Xi wird an der 19. Konferenz des Rats der Staatsoberhäupter der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) in Bischkek, der Hauptstadt Kirgistans, teilnehmen, wo er sich von Mittwoch bis Freitag aufhält. Anschließend ist Xi bis Sonntag in Duschanbe, der Hauptstadt Tadschikistans, wo er auf der Konferenz für Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien (CICA) auftritt.

Die Staatsbesuche Xis erfolgen nur wenige Wochen nach dem Zusammentreffen Xis mit dem Präsidenten Kirgisistans, Sooronbai Dscheenbekow, und dem Präsidenten Tadschikistans, Emomali Rahmon, Ende April am Rande des 2. Kooperationsforums der Initiative “Ein Gürtel, eine Straße” in Beijing.

Angesichts einer sich verändernden Weltlage seien die Beziehungen zwischen China und den Ländern Zentralasiens tragfähig, stabil und gesund, sagte Zhang und fügte hinzu, dass die Beziehungen zwischen China und den beiden Staaten so gut wie nie zuvor in der Geschichte seien und hervorragende Zukunftsperspektiven bereithielten.

"Der Besuch von Staatspräsident Xi wird die Grundlagen des Verhältnisses zwischen China und Kirgisistan und Tadschikistan festigen, ein neues Modell der gemeinsamen Arbeit am Projekt “Ein Gürtel, eine Straße” schaffen und das gegenseitige Vertrauen auf höchster Ebene in konkrete, substanzielle Zusammenarbeit verwandeln," so Zhang.

Neben der Investition in Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen der Initiative “Ein Gürtel, eine Straße” werde China die Einfuhr von Agrarprodukten wie Sojabohnen und Getreide erleichtern, sagte Zhang.

"Bei der zukünftigen Zusammenarbeit zwischen China und den Staaten Zentralasiens wird dem Ackerbau und der Viehzucht höchster Vorrang eingeräumt werden”, fügte Zhang hinzu.

Nach Darstellung Zhangs werde Xi auf dem SOZ-Gipfel eine Reihe von bilateralen Gesprächen mit weiteren Staatschefs von Mitgliedsländern führen, bei denen auch internationale Fragen eine Rolle spielen sollen.

Wichtige Themen seien dabei Handelsprotektionismus und Unilateralismus, weshalb Handelsfragen eine zentrale Rolle bei diesen Gesprächen spielten, meint Zhang.

"Sich mit den wirtschaftlichen Nötigungsversuchen von Seiten der USA, dem Handelsprotektionismus und Unilateralismus auseinanderzusetzen, ist nicht nur Sache Chinas, sondern ist wichtig für die Gesundung der Weltwirtschaft."

Bezüglich der künftigen Entwicklung der SOZ sagte Zhang, dass das kurzfristige Ziel der Aufbau einer regionalen Gemeinschaft der Entwicklung und Sicherheit sei, das langfristige Ziel hingegen die Bildung einer Gemeinschaft mit gemeinsamer Zukunft.

Der "Jahresbericht über die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) 2019", der am gestrigen Montag von der Chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften veröffentlicht wurde, stellt die Herausforderungen in den Vordergrund, mit denen die Regionalorganisation angesichts wachsender Unsicherheit und Instabilität auf der Welt durch das Aufkommen von Unilateralismus, Protektionismus und Terrorismus. konfrontiert ist.

Der Bericht hebt hervor, dass das gegenseitige politische Vertrauen zwischen den Mitgliedstaaten der SOZ gewachsen sei und die qualitätsvolle Entwicklung der Initiative “Ein Gürtel, eine Straße” einen frischen Wind in die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedern der Regionalorganisation getragen habe.

Als eine wichtige Kraft zur Förderung einer Weltordnungspolitik habe die SOZ effektiv die Sicherheit, Stabilität und Entwicklung in der Region geschützt, heißt es in dem Bericht.