Xis Initiativen für SOZ und CICA

Nach seinem Aufenthalt in Russland reist der chinesische Staatspräsident Xi Jinping weiter nach Mittelasien, um dort an dem Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) und an der Konferenz über Maßnahmen für Interaktion und Vertrauensbildung (CICA) teilzunehmen. Nun werfen wir einen Rückblick auf die Initiativen, die Xi Jinping bei den vergangenen Veranstaltungen vorgelegt hat.

1. 2013

Während seiner ersten Teilnahme am SOZ-Gipfel im Jahr 2013 hat Xi mehrere Initiativen für Zusammenarbeit eingebracht. Dazu gehörten die Gründung der Entwicklungsbank der SOZ und eines Energieklubs sowie die Gespräche über ein Abkommen zur Erleichterung von Handel und Investitionen. Im Sinne einer gemeinsamen Entwicklung rief er auch dazu auf, den „Shanghaier Geist" zu entfalten.

2. 2014

Im Jahr 2014 befand sich die SOZ in einer Schlüsselphase. Angesichts dessen schlug Xi vor, eine Gemeinschaft mit geteilter Zukunft und mit gemeinsamen Interessen zu etablieren. Damit soll die SOZ bessere Mechanismen entwickeln, mehr zusammenarbeiten und koordinieren und sich weiter öffnen.

3. 2015

Während seiner Teilnahme am SOZ-Gipfel im Jahr 2015 erklärte Xi, der „Shanghaier Geist" solle zum geistigen Band der Gemeinschaft mit geteilter Zukunft in der Region werden. Der „Shanghaier Geist" beinhaltet Leitprinzipien der SOZ wie gegenseitiges Vertrauen, gegenseitigen Nutzen, Gleichberechtigung, Konsultationen, Respekt kultureller Vielfalt sowie die Suche nach gemeinsamen Entwicklungsmöglichkeiten.

4. 2016

Auf dem SOZ-Gipfel im Jahr 2016 verwies Xi darauf, dass die SOZ bei der Zusammenarbeit mit der Zeit Schritt halten müsse. Angesichts der zunehmenden Herausforderungen in der Region solle die Kooperationsstrategie an die Entwicklungen angepasst werden, damit die Organisation immer vital bleibe.

5. 2017

Im Jahr 2017 wurden Indien und Pakistan in die SOZ aufgenommen. Das ist die erste Erweiterung der Organisation. Dazu bekräftigte Xi, die SOZ solle bei ihrer weiteren Entwicklung an Offenheit und Toleranz festhalten.

6. 2018

Der erste Gipfel der SOZ seit ihrer Erweiterung fand 2018 in der nordostchinesischen Küstenstadt Qingdao statt. „Die gemeinsame Idee über die Gemeinschaft der Menschheit mit geteilter Zukunft" wurde in der Abschlusserklärung festgehalten. Für die zukünftige Entwicklung der Organisation hat Xi eine Initiative vorgelegt, die unter anderem eine innovative, koordinierte, grüne, offene und teilhabende Entwicklung; die gemeinsame, umfassende, kooperative und nachhaltige Sicherheit sowie die offene, inklusive und gegenseitig nutzbringende Zusammenarbeit umfasst.

7. CICA: Bildung der Gemeinschaft mit geteilter Zukunft in Asien

Im Jahr 2014 wurde China turnusmäßiger Präsident der Konferenz über Maßnahmen für Interaktion und Vertrauensbildung (CICA). Auf dem CICA-Gipfel, der im selben Jahr in Shanghai stattfand, brachte Xi erstmals die Initiative ein, der zufolge alle asiatischen Länder sich eine „gemeinsame, umfassende, kooperative und nachhaltige" Sicherheitspolitik zu Eigen machen sollen.