Die von den USA provozierten Handelsspannungen schaden Interessen beider Länder und der Welt

Das Pressebüro des chinesischen Staatsrats hat am 2. Juni ein Weißbuch über Chinas Position bei den Wirtschafts- und Handelskonsultationen zwischen China und den USA veröffentlicht. Dong Yan, Direktor des Internationalen Büros für Handelsforschung der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, hat dazu seine Meinung geäußert.

Das Weißbuch wies darauf hin, dass die USA die wirtschaftlichen und handelspolitischen Spannungen mit China ausgelöst hätten und diese sowohl den beiden Ländern als auch den globalen Interessen schaden würden. Dong Yan ist der Ansicht, dass es keinen Gewinner im Handelskrieg gibt. Aufgrund der unterschiedlichen Entwicklungsphasen und Wirtschaftssysteme, wiesen beide Länder unweigerlich Unterschiede und Spannungen in der wirtschaftlichen und handelspolitischen Zusammenarbeit auf. Dies erfordere von beiden Staaten eine rationelle und kooperative Lösung durch Dialog und Konsultation. Die USA verfolgten jedoch die Politik „America First“ und hätten eine Reihe von unilateralen und protektionistischen Maßnahmen ergriffen.

Dong Yan sagte auch, dass die Handelsschutzmaßnahmen die USA nicht wieder stark machen könnten, sondern dem Land stattdessen schweren Schaden bringen würden. Eine Studie des amerikanischen Think Tanks „Business Partner“ zeigt, dass das BIP der Vereinigten Staaten um 1,01 Prozent und die Zahl der Arbeitsplätze um 2,16 Millionen zurückgehen und die jährlichen Ausgaben einer vierköpfigen Familie um 2.294 US-Dollar steigen würden, sollte das Land einen Zoll von 25 Prozent auf alle chinesische Exporte erheben.

„Wie im Weißbuch hervorgehoben, bedeutet die US-amerikanische Handelshegemonie eine Katastrophe für die Welt“, so Dong Yan. Die von den USA getroffenen Handelsschutzmaßnahmen wirkten sich nicht nur auf das Wirtschaftswachstum und den Lebensunterhalt der Vereinigten Staaten aus, sondern beeinträchtigten auch die globale Industrie- und Lieferkette erheblich und stellten die Erholung der Weltwirtschaft vor große Herausforderungen.

In dem Weißbuch heißt es, dass der Vorwurf des „Diebstahls“ von Rechten des geistigen Eigentums und obligatorischen Technologietransfers gegenüber China grundlos sei. Laut Dong Yan würden die USA in ihrem „301“-Untersuchungsbericht Chinas mangelnden Schutz des geistigen Eigentums auf der einseitigen Einschätzung einer großen Anzahl von Verwaltungsabteilungen der US-Regierung oder US-Unternehmen basierend kritisieren. Das Fehlen überzeugender tatsächlicher Beweise zeige auch, dass die USA Chinas Errungenschaften in den Bereichen Innovation und Schutz des geistigen Eigentums in den letzten Jahren ignoriert haben.

„China hat keine Gesetze, die ausländische Unternehmen zum obligatorischen Technologietransfer in China verpflichten“, stellt Dong Yan klar. Chinas innovative Erfolge beruhten eher auf der Erhöhung von Forschungsinvestitionen als auf dem „Diebstahl von Rechten des geistigen Eigentums“, wie es die USA China vorwerfen. Die Volksrepublik lege großen Wert auf den Schutz des geistigen Eigentums und habe ein Rechtssystem für geistiges Eigentum geschaffen, das den international anerkannten Regeln entspreche und sich den nationalen Gegebenheiten Chinas anpasse.

Vor kurzem hatten hochrangige US-Beamte behauptet, dass Chinas „Rückschritt“ in den Verhandlungen zur Stagnation der Gespräche geführt habe. Dong Yan ist der Ansicht, dass China bei den chinesisch-amerikanischen Wirtschafts- und Handelskonsultationen stets aufrichtig gehandelt habe. Der Vorwurf sei daher unverantwortlich.

Seit Beginn der Wirtschafts- und Handelskonsultationen im Februar 2018 sei jeder Rückschlag auf die Verletzung des Konsenses und auf mangelnde Integrität der amerikanischen Seite zurückzuführen.

„China hat sich immer an die Grundposition gehalten, Streitigkeiten durch Dialog und Konsultation beizulegen“, sagte Dong Yan. Das Weißbuch betont erneut, dass beide Seiten voneinander profitierten und durch den Konflikt Schaden nehmen würden. Kooperation sei für beide Staaten die einzig richtige Wahl. In Bezug auf die wirtschaftlichen und handelspolitischen Unterschiede und Spannungen zwischen den beiden Ländern sei China bereit, einen kooperativen Ansatz zu verfolgen, um ein für beide Seiten vorteilhaftes Win-Win-Abkommen zu schließen und zu fördern.

„Aber die Zusammenarbeit basiert auf Grundsätzen. Bei den Gesprächen gibt es auch eine Grenze. China wird in wichtigen Fragen niemals nachgeben“, betont Dong Yan. Chinas Binnenmarktnachfrage sei enorm und die Förderung von Strukturreformen auf der Angebotsseite werde insgesamt zu einer Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit von Produkten und Unternehmen führen. Es gebe auch genügend Raum für fiskalische und geldpolitische Maßnahmen. China könne eine gute Dynamik für eine nachhaltige und gesunde wirtschaftliche Entwicklung aufrechterhalten und die wirtschaftlichen Aussichten seien sehr positiv.