Die USA trägt volle Verantwortung für schweren Rückschlag in Handelskonsultationen

Seit Beginn der Wirtschafts- und Handelskonsultationen zwischen China und den USA, hat sich China immer offen, tolerant und verantwortungsbewusst verhalten. Das am 2. Juni veröffentlichte Weißbuch über Chinas Position bei den chinesisch-amerikanischen Wirtschafts- und Handelskonsultationen ist ein Beweis davon. In dem Weißbuch werden die wirtschaftlichen und handelspolitischen Spannungen zwischen China und den USA sowie die grundlegende Situation der bilateralen Wirtschafts- und Handelskonsultationen systematisch analysiert und vorgestellt. Außerdem wird die grundsätzliche Haltung der chinesischen Regierung zu den wirtschafts- und handelspolitischen Konsultationen verdeutlicht und explizit darauf hingewiesen, dass die chinesisch-amerikanischen Wirtschafts- und Handelskonsultationen schwere Rückschläge erlitten hätten, wobei die Verantwortung vollständig bei der US-Regierung liege. Dies ist das zweite Mal, dass die chinesische Regierung ein Weißbuch zu chinesisch-amerikanischen Wirtschafts- und Handelsfragen veröffentlicht. Das erste Weißbuch zu den Fakten der Handelsspannungen zwischen China und den USA und zur Position Chinas hatte die chinesische Seite im September 2018 veröffentlicht. Chinas Position und Entschlossenheit sind konsistent, offen und ehrlich.

Angesichts der Haltung und des Vorgehens Chinas und der Vereinigten Staaten in Bezug auf Wirtschafts- und Handelsfragen wird der offensichtliche Unterschied beider Länder hinsichtlich Glaubwürdigkeit und moralischer Verantwortung deutlich. Die Vereinigten Staaten haben wirtschaftliche und handelspolitische Spannungen gegen China provoziert und damit die Interessen beider Staaten und der ganzen Welt verletzt. Zudem haben sich die USA von den chinesisch-amerikanischen Wirtschafts- und Handelskonsultationen abgewandt und nicht integer gehandelt.

Die Vereinigten Staaten verfolgen die Politik „America First“ und ergreifen eine Reihe von unilateralen und protektionistischen Maßnahmen. Sie setzen Zollerhöhungen ein, um ihre eigenen Interessen zu schützen. Eine Reihe von einseitigen Regulierungen mit den Paragraphen 201, 232 und 301 richten sich häufig gegen alle wichtigen Handelspartner einschließlich China, was das globale Wirtschafts- und Handelsmuster stört. Die Vereinigten Staaten ignorieren die Unterschiede der beiden Länder in Wirtschaftsstruktur, Entwicklungsstadium sowie die Arbeitsteilung in der internationalen Industrie. Sie bestehen darauf, dass China eine unfaire und ungleiche Handelspolitik verfolge, sehen das US-Handelsdefizit mit China als „Verlust“ und führen eiseitige Zollerhöhungen ein. Alle Tatsachen deuten jedoch darauf hin, dass die Vereinigten Staaten durch Hegemonismus stärker werden wollen, was nicht nur eine schwerwiegende Fehleinschätzung ist, sondern auch eine ernsthafte Bedrohung für die friedliche Entwicklung der Welt darstellt.

Das Weißbuch enthält eine Reihe solcher Daten: Die US-Exporte nach China sind seit acht Monaten in Folge aufgrund der wirtschaftlichen und handelspolitischen Spannungen zwischen China und den USA zurückgegangen; im Jahr 2018 haben chinesische Unternehmen 5,79 Milliarden US-Dollar in die USA direktinvestiert, was einem Rückgang von zehn Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht; 2019 und in den nächsten vier Jahren dürfte sich das Bruttoinlandsprodukt der USA jährlich um 64 bis 91 Milliarden US-Dollar verringern, was etwa 0,3 bis 0,5 Prozent des gesamten Bruttoinlandsprodukts der USA entspricht; sollten die Vereinigten Staaten einen Zoll von 25 Prozent auf alle chinesische Exporte erheben, wird ihr BIP um 1,01 Prozent und die Zahl der Arbeitsplätze um 2,16 Millionen reduziert und die jährlichen Ausgaben einer vierköpfigen Familie um 2.294 US-Dollar steigen. Dies zeigt deutlich, dass die Vereinigten Staaten „verlieren“! Die USA haben auch die Weltwirtschaft beeinflusst: Die Welthandelsorganisation hat die erwartete Wachstumsrate des Welthandels im Jahr 2019 von 2,7 Prozent auf 2,6 Prozent gesenkt. Auch internationale Organisationen wie die Weltbank und der Internationale Währungsfonds haben ihre Erwartungen an das Weltwirtschaftswachstum für 2019 gesenkt.

Das von der chinesischen Seite herausgegebene Weißbuch macht zudem deutlich, dass die USA wiederholt gegen den zuvor vereinbarten Konsens verstoßen haben: Die USA haben angekündigt, aus China eingeführte Waren wegen falscher Anschuldigungen mit um 25 Prozent erhöhten Zöllen im Wert von 50 Milliarden US-Dollar zu belegen. Damit hat die USA nur zehn Tage nach der Veröffentlichung der gemeinsamen Erklärung den Konsens aufgehoben und die Erhöhung der Zölle fortgesetzt, was zu einer raschen Eskalation der wirtschaftlichen und handelspolitischen Spannungen zwischen den beiden Ländern führte.

Auch wenn beide Parteien in den meisten Fragen eine Einigung erzielt haben, bestehen die USA darauf, nicht alle Zölle aufzuheben, die seit den wirtschaftlichen und handelspolitischen Spannungen erhoben wurden. Sie wollen weiterhin Forderungen, die die Souveränität Chinas betreffen in das Abkommen aufnehmen und erheben darüber hinaus immer noch Zölle auf chinesische Exporte. China hat wiederholt erklärt, dass beiden Seiten voneinander profitieren und durch den Konflikt Schaden nehmen. Kooperation ist für beide Staaten die einzig richtige Wahl. In Bezug auf die wirtschaftlichen und handelspolitischen Unterschiede und Spannungen zwischen den beiden Ländern ist China bereit, einen kooperativen Ansatz zu verfolgen, um ein für beide Seiten vorteilhaftes Win-Win-Abkommen zu schließen und zu fördern.

Die Praxis der USA hat bereits Kritik aus der ganzen Welt auf sich gezogen: „Wir brauchen mehr als je zuvor multilaterales statt unilaterales Denken und Handeln“, „Die Vereinigten Staaten haben heute keinen Respekt mehr vor der internationalen Ordnung“, „Chinas Entwicklung zu verhindern, kann für die Vereinigten Staaten und die Welt insgesamt katastrophal sein“, „Wenn die chinesisch-amerikanischen Beziehungen weiterhin angespannt und unsicher bleiben, wird dies der Welt großen Schaden zufügen, selbst wenn es am Ende keinen ernsthaften Konflikt gibt“.

Des Weiteren erklärt das Weißbuch erneut, dass die chinesische Regierung stets der Meinung ist, dass die Bedrohung durch einen Handelskrieg und die ständigen Zollerhöhungen nicht förderlich für die Lösung von Wirtschafts- und Handelsfragen sind. China und die Vereinigten Staaten sollten den Geist des gegenseitigen Respekts, der Gleichheit und des gegenseitigen Nutzens wahren, Probleme durch Konsultationen lösen, Unterschiede verringern, gemeinsame Interessen ausbauen und die globale wirtschaftliche Stabilität und Entwicklung gemeinsam sichern.　

In der allgemeinen Richtung der Wirtschafts- und Handelskonsultationen zwischen China und den USA ist es nicht notwendig, zurückzublicken, sondern nach vorne zu schauen. Nur wenn beide Seiten den gleichen Weg gehen und die chinesisch-amerikanischen Beziehungen auf der Grundlage von Koordination, Zusammenarbeit und Stabilität gemeinsam fördern, können die Erwartungen der Länder der Welt erfüllt und das Wohlergehen Chinas, der USA und der Weltbevölkerung verbessert werden.