Deutsche und US-Amerikanische Diplomaten beim Thema Huawei uneins

Die Vereinigten Staaten haben Deutschland erneut vor dem Einsatz der Huawei 5G-Technologie gewarnt. US-Außenminister Mike Pompeo sagte bei einem Besuch in Berlin am Freitag, dass es riskant sei, dem chinesischen Telekommunikationsunternehmen den Aufbau einer Infrastruktur für 5G-Hochgeschwindigkeitsnetze zu ermöglichen.

Laut der deutschen Nachrichtenagentur dpa wiederholte Pompeo auch eine verschleierte Drohung, wonach die USA die Weitergabe von Geheimdienstinformationen an Länder ablehnen könnten, die auf chinesischer Technologie beruhende Netzwerke nutzen und daher aus US-amerikanischer Sicht möglicherweise ein Gefährdungsrisiko darstellten.

Deutschlands Außenminister Heiko Maas machte jedoch seinen abweichenden Standpunkt deutlich und betonte, dass Deutschland „hohe Sicherheitsstandards“ habe.

Wenn ein Unternehmen diese Standards nicht einhalte, könne es auch keinen Zuschlag für den Aufbau des deutschen 5G-Netzes erhalten, sagte Maas, ohne Huawei zu nennen.

Obwohl die US-Regierung Huawei vorwirft, mit seiner Netzwerkausrüstung fremde Nationen für die chinesische Regierung ausspionieren zu können, hat sie keine stichhaltigen Beweise für ihre Anschuldigungen vorgelegt.

Auch die verschiedenen Ansichten des deutschen Außenministers und seines US-amerikanischen Amtskollegen hinsichtlich des wegweisenden iranischen Atomabkommens wurden beim Pompeo-Besuch deutlich, ein weiteres Zeichen für die Eskalation der transatlantischen Spannungen in den Bereichen Handel und Sicherheit.

Maas zufolge habe Deutschland „die gleichen Ziele“, aber „andere Ansätze“ als die USA. Beide wollten den Iran vom Erwerb von Atomwaffen abhalten und erwarten, dass Teheran Fragen zu seinem Programm für ballistische Raketen beantwortet.

Deutschland versucht das iranische Atomabkommen von 2015, das darauf abzielte, den Iran von der Entwicklung von Atomwaffen abzuhalten, zu retten. Die USA hingegen, die nicht länger Vertragspartei des Abkommens sind, üben durch Wirtschaftssanktionen Druck auf Teheran aus.

Pompeo traf bei seinem Besuch auch Bundeskanzlerin Angela Merkel. Merkel betonte „die Vereinigten Staaten sind und bleiben der wichtigste Partner für Deutschland außerhalb Europas.“

In den Beziehungen zwischen Deutschland und den USA ist es in der letzten Zeit immer wieder zu Spannungen gekommen. Merkel hatte sich am Donnerstagabend an der US-Eliteuniversität Harvard in Cambridge deutlich von nationalistischer und protektionistischer Politik abgesetzt.

„Mehr denn je müssen wir multilateral statt unilateral denken und handeln“, hatte die Bundeskanzlerin in ihrer Rede gesagt. Zudem erhielt sie Standing Ovations für ihre Forderung, dass Menschen „Lügen nicht als Wahrheit und Wahrheit als Lügen beschreiben“ sollten.