Kommentar: Auch FedEx hat kein Recht, gegen das Gesetz zu verstoßen

China kündigte am Samstag eine Untersuchung der „falschen Zustellung von Paketen“ durch FedEx an. Die mutmaßliche Aktion der Firma hat die Rechte und Interessen chinesischer Kunden untergraben und gegen Gesetze und Vorschriften der Kurier-Branche in China verstoßen.

FedEx ist einer der weltweit größten Lieferdienste mit dem Leitsatz „The World on Time“. Das Unternehmen hat jedoch kürzlich zwei Pakete umgeleitet, die von Huawei in die USA geschickt wurden. Zwei weitere Pakete wurden zurückgehalten.

Niemand steht in China über dem Gesetz. Um die Rechte und Interessen der Bürger und der anderer Unternehmen in China zu schützen ist China verpflichtet, eine Untersuchung einzuleiten, in der sich zeigen wird, ob die Pakete nur versehentlich, oder gezielt fehlgeleitet und abgefangen wurden.

Das Postgesetz in China schützt die Korrespondenzfreiheit. Kein Postunternehmen darf ohne Erlaubnis Pakete öffnen, zurückhalten oder umleiten. Als Kurierunternehmen, das seit Jahrzehnten in China tätig ist, muss auch FedEx die örtlichen Gesetze und Vorschriften einhalten. FedEx hat es mehrfach versäumt, Expresspakete an bestimmte Adressen zuzustellen, was die Rechte und Interessen der Kunden erheblich beeinträchtigte. Dieses Verhalten wirft nicht nur schlechtes Licht auf die Firma, sondern verletzt auch Chinas Gesetze und Vorschriften. FedEx ist verpflichtet, sich diesbezüglich kooperativ zu zeigen.

Mit zunehmendem internationalen Austausch kommt es in jedem Land zu Verstößen bezüglich der Rechte und Interessen der Kunden. Nach internationalem Recht ist ein souveräner Staat dafür verantwortlich, diese Rechte und Interessen zu schützen. China und die Vereinigten Staaten sind beide Mitglieder der Universal Postal Union. Somit sind die internationalen Abkommen und Standards für internationale Pakete in beiden Ländern gleichermaßen verbindlich.

FedEx leitete die Pakete ohne Genehmigung in die USA um, bevor sie an den Absender zurückgesandt wurden. Dies verstößt nicht nur gegen die chinesischen Gesetze, sondern auch gegen die einschlägigen internationalen Verträge. Aufgrund der Anschuldigung von Huawei, hat die chinesische Regierung eine Untersuchung gegen FedEx eingeleitet, die nicht nur den chinesischen Gesetzen, sondern auch den internationalen Vorschriften entspricht.

Rechtsstaatlichkeit dient als Leitprinzip Chinas. Jede rechtswidrige Handlung wird ohne Ausnahme nach chinesischem Recht geahndet. Wir sind davon überzeugt, dass FedEx als multinationales Unternehmen mit einem weltweiten Ruf für „qualitativ hochwertige Zustelldienste“ uneingeschränkt an der Untersuchung mitarbeiten und relevante Beweise liefern wird.

China hat wiederholt versprochen, sich weiter zu öffnen und mit anderen Ländern auf die gleichen Ziele hinzuarbeiten. Dies bedeutet aber nicht, dass es seine Prinzipien aufgibt. Jeder ist vor dem Gesetz gleich. China zeigt eine entschlossene Haltung - jedes ausländische Unternehmen, jede ausländische Organisation oder Einzelperson, die sich nicht an die chinesischen Gesetze und Vorschriften hält, wird entsprechend strafrechtlich verfolgt. Und das gilt auch für die Firma FedEx.