Xi Jinping sagt weitere Maßnahmen der Reform und Öffnung zu

Das zweite „Belt and Road“-Forum für internationale Zusammenarbeit (BRF) wurde am heutigen Freitag in Beijing eröffnet. Staatspräsident Xi Jinping hielt bei der Eröffnungszeremonie eine Rede und sagte neue Maßnahmen der Reform und Öffnung zu.

Xi Jinping hält eine Rede.

Xi hat fünf Punkte zum Ausdruck gebracht. Vor allem solle der Marktzugang ausländischer Investoren weiterhin in mehreren Bereichen gelockert und die Negativliste dafür erheblich verkürzt werden.

Zweitens solle die internationale Kooperation für den Schutz des geistigen Eigentums gestärkt werden. Ohne Innovation gebe es keinen Fortschritt.

Drittens wolle China den Import von Waren und Dienstleistungen vergrößern. „China ist nicht nur die Fabrik der Welt, sondern auch der Markt der Welt. Wir streben nicht absichtlich einen Handelsüberschuss an und sind bereit, mehr Agrarprodukte und Dienstleistungen hoher Qualität zu importieren“, so der Staatspräsident.

Viertens solle die Koordination der makroökonomischen Politikmaßnahmen von allen Ländern wirksamer umgesetzt werden. Die wirtschaftliche Globalisierung benötige Global Governance. China werde die grundlegende Stabilität des RMB-Wechselkurses in einem rationellen Bereich garantieren und keine Abwertungsmaßnahmen des Yuan durchführen.

In seinem fünften Punkt bekräftigte Xi die Umsetzung der Öffnungspolitik. „Ein Versprechen ist mehr wert als tausend Goldstücke“, zitierte er ein chinesisches Sprichwort.

Über die gemeinsame Umsetzung der „Belt and Road“-Initiative (BRI) in der Zukunft hat Xi Jinping ebenfalls Vorschläge abgegeben.

Er wies vor allem darauf hin, dass der Waren-, Finanz-, Technologie- und Personalaustausch dem globalen Wirtschaftswachstum einen starken Impuls geben könnte.

Man solle an dem Prinzip „Mitdiskutieren, Mitgestalten und Mitprofitieren“ festhalten und den Multilateralismus befürworten. Die Stärke und das Potenzial aller Seiten sollen entfaltet und „viel wenig“ zu „viel“ umgestaltet werden.

Es gelte, das Konzept der Öffnung, Umweltfreundlichkeit und Redlichkeit zu verfolgen, eine exklusive Gruppenbildung abzulehnen, den grünen Infrastrukturaufbau, die grünen Investitionen und die grünen Finanzen zum Schutz der Heimat zu fördern und gemeinsam gegen die Korruption zu kämpfen.

Man solle eine Partnerschaft mit internationaler Kommunikation aufbauen und die gemeinsame Entwicklung und Prosperität anstreben. Sobald alle Seiten einstimmig zusammenarbeiteten und sich gegenseitig unterstützen, könne der breite Weg der Win-Win-Situation beschritten werden. Dabei sei es ganz egal, ob die Länder „durch tausend Berge und tausend Flüsse voneinander getrennt“ seien.