Schweizer Präsident setzt auf breite Kooperation mit China

Von Jeffrey Möller, Beijing

Der Schweizer Bundespräsident Ueli Maurer hat am Donnerstag bei einem Pressegespräch in Beijing den Willen und die Bereitschaft seiner Regierung zu einer verstärkten wirtschafts- und finanzpolitischen Zusammenarbeit mit China bekundet.

Im Rahmen seiner einwöchigen China-Reise vom 23. bis 30. April wird Maurer unter anderem an dem Belt and Road Forum für internationale Zusammenarbeit teilnehmen sowie auf Einladung des chinesischen Präsidenten Xi Jinping einen offiziellen Staatsbesuch in der Volksrepublik absolvieren. Begleitet wird Maurer dabei von einer Wirtschafts- und Finanzdelegation, die unter anderem aus Herbert Scheidt, Präsident der Schweizerischen Bankiervereinigung, und Guido Fürer, Investmentchef des weltweit zweigrößten Rückversicherungsunternehmens Swiss Re, besteht.

Für die Schweiz gehe es laut Maurer vor allem darum, die direkten Beziehungen zu China zu stärken und gute Rahmenbedingungen für eine umfassende Kooperation im Rahmen der „Belt and Road“-Initiative zu schaffen. Diesbezüglich solle am Montag auch eine Absichtserklärung unterschrieben werden, die die Investitionsbedingungen von Schweizer und chinesischen Privatunternehmen in Drittländern regelt.

Der Schweizer Bundespräsident Maurer (2. v. l.) und weitere Delegationsmitglieder auf einer Pressekonferenz am 25.04.19 in Beijing. (Bild von Jeffrey Möller)

„Die „Belt and Road“-Initiative ist eines der wichtigsten Innovationsprojekte des Jahrhunderts“, so Maurer. „Wenn Sie Wohlstand wollen, müssen Sie zunächst investieren“, fügte der Schweizer Präsident hinzu. „Überall dort, wo die Wirtschaft wächst, entstehen keine Kriege und keine Konflikte, das ist die Chance dieser „Belt and Road“-Initiative“.

In Bezug auf die Skepsis einiger westlicher Staaten hinsichtlich der Handels- und Infrastrukturinitiative betonte Maurer den autonomen Status der Schweiz. Das Land sei ein „neutraler, unabhängiger und blockfreier“ Kleinstaat und handle nach eigenem Ermessen. Auch die Kritik der Vereinigten Staaten und anderer Länder am chinesischen Telekommunikationsausrüster Huawei wegen angeblicher Sicherheitslücken, spiele für die Alpennation keine Rolle. „Die Skepsis ist im Westen größer geworden, wird jedoch von der Schweiz nicht geteilt“, sagte Maurer.

Während die Wirtschafts- und Finanzpolitik beim China-Besuch des Schweizer Präsidenten im Fokus steht, spielen Themen des kulturellen und zivilgesellschaftlichen Austauschs zwischen den beiden Ländern kaum eine Rolle. „Leider habe ich nicht sehr viel Zeit, ich lieber aber die Verbotene Stadt und werde mich dort aufhalten“, sagte er auf Nachfrage von People’s Daily Online.

Zwar wollte Mauerer nicht von einem neuen Hoch der Beziehungen zwischen China und der Schweiz sprechen, jedoch seien diese durch seinen Besuch wieder erneuert worden. „Ich bin etwas altmodisch im Pflegen von persönlichen Beziehungen. Ich kenne gerne die Leute, mit denen ich zu tun habe und die Chinesen sind mir sehr sympathisch“, so der Bundespräsident.