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EU und China haben einiges zu besprechen (2)

(German.people.cn)
Montag, 15. Oktober 2018
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Obwohl die EU und China beeindruckende Dokumente unterzeichnet haben, in denen ihr beiderseitiger Wunsch nach Vertiefung ihrer strategischen Partnerschaft zum Ausdruck kommt, stagnierten die Beziehungen in den letzten Jahren bei den oben genannten Handelsstreitigkeiten eher. Von den protektionistischen Stimmen in Washington angetrieben, war das EU-China-Gipfeltreffen im Juli in Beijing insofern von Bedeutung, als dass beide Seiten einer langen Erklärung zustimmen konnten.Dies war auf den beiden vorangegangenenEU-China Gipfeltreffen noch nicht möglich gewesen.

Handelsfragen standen auf dem Gipfel nach wie vor im Mittelpunkt, doch beide Seiten bemühten sich, eher auf Bereiche der Zusammenarbeit als auf Divergenzen hinzuweisen. Die Staats- und Regierungschefs äußerten ihre Unterstützung für das auf Regeln basierende multilaterale Handelssystem und vereinbarten die Einsetzung einer Arbeitsgruppe zur Reform der WTO. Beide Seiten einigten sich auch auf einen Austausch von Marktzugangsangeboten, die den laufenden Verhandlungen über ein bilaterales Investitionsabkommen Impulse geben sollten.

China bekräftigte seine Verpflichtung, dem WTO-Beschaffungsübereinkommen (GPA) beizutreten. Es gab auch andere positive Ergebnisse auf dem Gipfel, einschließlich Vereinbarungsprotokolle für die Kreislaufwirtschaft und ein Emissionshandelssystem sowie eine Meerespartnerschaft, die Fischerei und Meeresverschmutzung abdeckt.

Die EU und China sind auch auf der gleichen Seite, wenn es darum geht, die iranische Nuklearabmachung und das Pariser Klimaabkommen beizubehalten und das UN-System zu schützen. Andererseits gibt es natürlich auch weiterhin Streitpunkte wie die unterschiedliche Herangehensweise an Menschenrechte und die oben genannten Handelsfragen.

Da die USA kein ASEM-Mitglied sind, wird US-Präsident Donald Trump nicht in Brüssel anwesend sein. Aber der Geist des amerikanischen Präsidenten wird mit Sicherheit über den Verhandlungen, Nebenversammlungen und Korridorenals Hauptgesprächsthemaschweben.

Der Autor ist Direktor des EU-Asia Center.


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