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China verhängt Zölle über 128 US-Produkten (2)

(German.china.org.cn)
Dienstag, 03. April 2018
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Die Hauptexportländer von Stahl und Aluminium in die USA, Kanada, Mexiko, die Europäische Union, Südkorea, Australien, Brasilien und Argentinien sind vorläufig ausgenommen von den neuen Zöllen. China, das nicht zu den zehn größten Stahlexporteuren der USA zählt, ist von den Strafzöllen hingegen betroffen.

China hatte am 23. März eine Liste von 128 US-Gütern angekündigt, auf die nach einer Phase der Meinungsbildung Zölle im Wert von drei Milliarden US-Dollar erhoben werden sollen.

Die Spannungen zwischen China und den USA haben sich dramatisch verschärft, nachdem US-Präsident Donald Trump unter Anwendung von Abschnitt 232 des US Trade Expansion Act Zölle erhoben hat und am 22. März ein Memorandum in Kraft setzte, wonach unter Rückgriff auf Abschnitt 301 des US Trade Act aus dem Jahre 1974 Zölle im Wert von 50 Milliarden US-Dollar auf chinesische Importwaren verhängt und chinesische Investitionen in den USA beschränkt werden können. Die einschlägige Passage des Handelsgesetzes beschäftigt sich mit Fragen des Diebstahls geistigen Eigentums.

China hat dazu aufgerufen, den Handels- und Wirtschaftsstreit auf dem Verhandlungswege zu schlichten, zugleich aber deutlich gemacht, dass es zum Schutz seiner Rechte und legitimen Interessen Gegenmaßnahmen ergreifen werde.

Die Furcht vor einem Handelskrieg zwischen den beiden Ländern wurde in den letzten Tagen gemildert, da beide Seiten ihre Bereitschaft zu Verhandlungen zu erkennen gaben. Der US-Handelsbeauftragte Bob Lighthizer sprach letzte Woche davon, dass er "voller Hoffnung" sei, dass die USA und China eine Lösung finden werden, die Zölle nach Abschnitt 301 gegenstandslos machen könnten.

Adam Posen, Präsident des Peterson Institute for International Economics, sagte, dass der durch Trumps Zollpolitik ausgelöste Handelskrieg zu dessen "wirtschaftlichem Afghanistan wird: kostspielig, ohne Ende und ergebnislos."


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