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China verhängt Zölle über 128 US-Produkten

(German.china.org.cn)
Dienstag, 03. April 2018
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China hat Strafzölle über 128 Importgütern aus den USA verhängt und antwortet so auf die Zölle, die seit letzter Woche in den USA bei Stahl- und Aluminiumprodukten aus China erhoben werden.

Die Zollkommission des Staatsrates hat beschlossen, auf 120 landwirtschaftliche Erzeugnisse, darunter Früchte, einen Zoll von 15 Prozent des Warenwertes zu erheben. Auf acht Warenklassen, darunter Schweinefleisch, wird ein Zoll von 25 Prozent erhoben. Dies geht aus einer Stellungnahme des Finanzministeriums vom Sonntag hervor.

Die Kommission, die vom früheren Finanzminister Xiao Jie geleitet wird, sagte, dass mit den Zöllen Chinas Interessen gewahrt und die Einbußen kompensiert werden sollen, die durch die Zollerhebung auf chinesische Stahl und Aluminiumprodukte in den USA entstanden sind.

In einem Statement des Handelsministeriums werden die USA dazu aufgerufen, die protektionistischen Maßnahmen, die gegen die Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) verstoßen, zu widerrufen, damit der bilaterale Handel wieder in normalen Bahnen verlaufen kann.

Ab dem 23. März 2018 erheben die USA unter Abschnitt 232 des US Trade Expansion Act aus dem Jahr 1962 einen Zoll in Höhe von 25 Prozent auf Importe von Stahl aus China und 10 Prozent auf Aluminiumprodukte. Das Gesetz ermöglicht die Erhebung von Strafzöllen, wenn Importe eine Gefahr für die nationale Sicherheit darstellen.

Dieser Schritt der US-Regierung, der am 1. März angekündigt worden war, hat bei den Handelspartnern der Vereinigten Staaten heftige Reaktionen und den Ruf nach Vergeltungsmaßnahmen ausgelöst. Die neuen Zöllen haben die Befürchtung geweckt, dass diejenigen Zweige der amerikanischen Industrie, die Stahl und Aluminium verarbeiten, unter den erhöhten Kosten leiden werden.

„Farmers for Free Trade“, eine gemeinnützige Initiative unter Führung des ehemaligen demokratischen Senators Max Baucus aus Montana und des früheren republikanischen Senators Richard Lugar aus Indiana, hat in den großen Fernsehsenders Werbespots geschaltet, in denen Donald Trump vor den negativen Auswirkungen seiner Zollpolitik auf die amerikanischen Landwirte gewarnt wird. In diesem Personenkreis finden sich viele seiner Wähler aus dem Jahre 2016.

Volkswirte und Handelsexperten sehen im Vorgehen der amerikanischen Regierung ein schlechtes Vorbild, weil andere Länder unter Hinweis aud Belange der nationalen Sicherheit ebenfalls Handelsbarrieren errichten könnten.

Dan Ikenson, Direktor des Zentrums für handelspolitische Studien des Thinktanks Cato Institute, verglich Trumps Protektionismus mit dem Öffnen der Büchse der Pandora: "Der Bestand eines regelgeleiteten Welthandelssystems wird herausgefordert wie nie zuvor, die Sicherheit der Weltwirtschaft steht auf dem Spiel."


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