Mit einem auf den Vorschlägen seines Außenministers beruhenden Neuentwurf der bilateralen Langzeitbeziehungen mit China kann sich der US-Präsident gegenüber innenpolitischen Gegnern und seinem Amtsvorgänger profilieren.

Chinas Staatspräsident Xi Jinping wird am Donnerstag und Freitag seinen US-amerikanischen Amtskollegen Donald Trump treffen. Angesichts der Tatsache, dass die Politik des Weißen Hauses gegenüber der Region Asien-Pazifik noch nicht Gestalt angenommen hat, stehen die Beziehungen zwischen China und den USA einer Myriade von Unklarheiten gegenüber. Das kommende Treffen wird daher von großer strategischer Bedeutung sein.

Auch der kürzliche Besuch des US-amerikanischen Außenministers Rex Tillerson in China war ein entscheidender Schritt für die Entwicklung der bilateralen Beziehungen. Tillerson sagte damals, dass Trump willens sei, sich mit seinem chinesischen Kollegen zu treffen und so bald wie möglich China zu besuchen. Er betonte, dass die Beziehungen zwischen China und den Vereinigten Staaten basierend auf die Grundsätze „Konfliktfreiheit, Konfrontationsvermeidung, gegenseitiger Respekt und Win-win-Lösungen“ errichtet wurden.

Obwohl Tillerson den „neuen Typus der Großmachtbeziehungen“ in seinen öffentlichen Reden nicht direkt erwähnt hat, so billigte er doch die Formulierung und verwendete sie, um die bilateralen Beziehungen der letzten vier Jahrzehnte zu beschreiben. Es ist unwahrscheinlich, dass Tillersons Haltung zu solch einer wichtigen Frage auf einer eigenständig getroffenen Entscheidung beruht. Sie verkörpert stattdessen, dass die Regierung Trump das Prinzip eines neuen Typus der Großmachtbeziehungen akzeptiert hat.

Trump legte bei vielen Gelegenheiten eine zähe Haltung gegenüber China an den Tag. Aber die Vereinigten Staaten benötigen angesichts der intensiven wirtschaftlichen Vernetzung beider Länder Chinas Beteiligung für die Handhabung einer Vielzahl von internationalen Angelegenheiten.

Die Trump-Administration geht von Verhandlungen mit China aus, indem sie einigen Forderungen Beijings nach mehr Zusammenarbeit oder Kompromissen bezüglich der nordkoreanischen Nuklearfrage, dem Krieg gegen Terror, dem Handelsdefizit, dem Währungskurs sowie Investitionen in den Vereinigten Staaten nachkommt.

Trump versucht außerdem, das Bild eines mächtigen Präsidenten zu erzeugen. Während seiner Wahlkampagne hat er sich als „präsidialsten“ Kandidaten seit Abraham Lincoln beschrieben. Im Lichte der Bedeutung der Beziehungen mit China hat seine Regierung den neuen Typus der Großmachtbeziehungen anerkannt und sogar ein 50-jähriges Entwicklungskonzept für die bilateralen Beziehungen vorgeschlagen. Dies zielt auf die Erlangung von Bonuspunkten für seine Präsidentschaft und soll ihm dabei helfen, zu dem US-Präsidenten zu werden, den er vorgibt, bereits zu sein.

Trump muss auch innenpolitische Fragen angemessen beantworten. Bekannt für seine Vorliebe für unberechenbare Wege zielt er möglicherweise auf die Gewinnung einer größeren innenpolitischen Unterstützung, indem er den neuen Typus der Großmachtbeziehungen mit China in einer „alles außer Obama“-Weise akzeptiert.

Der gesunde Menschenverstand legt nahe, dass die Richtungsänderung der Trump-Administration hin zu einer positiven Chinapolitik der Stabilität und Entwicklung der China-US-Beziehungen förderlich sein wird. Die Realität wird dennoch nicht so zuversichtlich ausfallen wie erwartet.

Wenn das Weiße Haus seine Einstellung basierend auf der Mentalität einer „Geschäftspolitik“ geändert hat, dann werden Beijing und Washington Verhandlungen über ein breites Themenspektrum führen und unvermeidlich einige heikle Fragen besprechen. Sollten die Ergebnisse nicht den Erwartungen der US-Seite entsprechen, dann wird die Trump-Administration möglicherweise erneut beleidigende Wörter und drakonische Maßnahmen gegenüber China verwenden.

Auch wenn die Trump-Regierung den neuen Typus der Großmachtbeziehungen akzeptiert haben sollte, handelt es sich nur um eine oberflächliche Geste. Konfrontiert mit spezifischen Problemen werden aufgrund der widerstreitenden Auffassung über die Konnotation des „neuen Typus der Großmachtbeziehungen“ wahrscheinlich mehr Brüche zwischen den beiden Ländern auftreten.

Außerdem haben einige US-amerikanische Experten, Medienkanäle und ehemalige Regierungsmitglieder sofort nach Tillersons Erklärung der pro-chinesischen Position abweichende Meinungen verbreitet. Bonnie Glaser, Asien-Expertin und Direktorin des China Power Projects am Washingtoner Zentrum für strategische und internationale Studien (CSIS), hat gesagt, dass Tillersons mit seiner Bestätigung Chinas total falsch lag. Daily Kos, ein Blog mit Politikanalysen, stellte infrage, ob Tillerson klar gewusst hat, dass er Konzessionen gegenüber China gemacht hat. Ely Ratner von der US-Denkfabrik Council on Foreign Relations, die von 2015 bis 2017 als stellvertretende Nationale Sicherheitsberaterin des ehemaligen US-amerikanischen Vizepräsidenten Joe Biden tätig war, sagte, dass „Begriffe wie ‚gegenseitiger Respekt‘ und ‚Nichtkonfrontation‘ von Beijing als Akzeptanz der USA gegenüber einem chinesischen Einflussbereich in Asien verstanden werden“.

Diese Bemerkungen entsprechen nicht notwendigerweise den Ansichten der Trump-Regierung, aber demonstrieren, dass es innerhalb der USA starke Einwände gegenüber China gibt, welche die öffentliche Meinung und den Kreis der Strategen in den Vereinigten Staaten zu einem gewissen Grad beeinflussen werden.

Wenn Trump durch die Stabilisierung der US-chinesischen Beziehungen ein besserer Präsident werden will, dann wird er die Spannungen vermutlich nicht verstärken. Es wird angenommen, dass die Beziehungen zwischen Beijing und Washington dank der gemeinsamen Anstrengungen der beiden Führer gesund und stabil bleiben können.

Der Autor, Sun Xihui, ist Professor am Nationalen Institut für Internationale Strategie an der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften.