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Die Vereinigten Staaten taktieren zwischen Japan und China

(German.people.cn)
Montag, 13. Februar 2017
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Trumps freundliche Äußerungen gegenüber China sollten nicht darüber hinwegtäuschen, dass die beschlossene Ausweitung der Sicherheitsgarantien gegenüber Tokio Beijings Kerninteressen berührt.

Während Washington seine sicherheitspolitischen Zusagen gegenüber Japan während des Besuchs des japanischen Premierministers Shinzo Abe verstärkt hat, bemerkten Beobachter, dass das Weiße Haus eine zu große Übereinstimmung mit Japans Plänen für die Eindämmung Chinas vermieden hat.

Trotzdem sollte China laut Experten politisch und militärisch vorbereitet sein, denn einige der sicherheitspolitischen Zusagen der USA gegenüber Abe werden chinesische Kerninteressen, Souveränitätsrechte und die Stabilität in der Nachbarschaft beschädigen.

Ein wesentlicher Grund für Abes Besuch in den Vereinigten Staaten von Donnerstag bis Montag war die Verstärkung der US-japanischen Sicherheitsallianz.

Nachdem sich Abe mit dem US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump am Freitag im Weißen Haus getroffen hat, flogen sie laut einem Bericht der Nachrichtenagentur AFP für weitere Gespräche und eine Runde Golf am Samstag an Bord der Air Force One zum Landbesitz Trumps in Mar-a-Lago (Palm Beach, Florida).

Eine nach den Gesprächen in Washington veröffentlichte gemeinsame Erklärung befasst sich mit den meisten regionalen Sicherheitsbedenken Chinas - der koreanischen Halbinsel sowie dem ostchinesischen und dem südchinesischen Meer.

Laut Experten wird das Dokument als schriftliche Bestätigung auf bisher höchster Ebene zur Anwendbarkeit von Paragraf 5 des Vertrags über gegenseitige Kooperation und Sicherheit zwischen Japan und den Vereinigten Staaten über Chinas Diaoyu-Inseln betrachtet, was bedeutet, dass das US-Militär Japan im Falle eines Angriffs zu Hilfe kommen könnte.

Washingtons Standpunkt, Paragraf 5 auch auf die Inseln anzuwenden, wurde bisher hauptsächlich mündlich vertreten.

Trotzdem hat Trump die Feindseligkeit gegenüber China auf seiner gemeinsamen Pressekonferenz mit Abe abgemildert.

Trump bemerkte, dass sein langes und „herzliches“ Gespräch mit Staatspräsident Xi Jinping am Freitag auch für Tokio gut war.

Vor dem Treffen mit Abe haben Trump und Xi telefoniert. Trump beteuerte die Zusicherung der Vereinigten Staaten zur Anerkennung der Ein-China-Politik. Xi und Trump redeten zudem über die weitere bilaterale Zusammenarbeit.

„Ich glaube, dass alles für jeden, China, Japan, die Vereinigten Staaten und alle in der Region, sehr gut laufen wird“, sagte Trump gemäß Associated Press.

Liang Yunxiang, Professor für Japanstudien an der Peking-Universität, sagte, dass, während die gemeinsame Erklärung der Vereinigten Staaten und Japans Chinas zentrale Sicherheitsbelange berührt, Trump seine eigene Sichtweise über China habe.

Trump erinnerte Abe an die Bedeutung der US-chinesischen Beziehungen, „um zu demonstrieren, dass die Vereinigten Staaten auch die Rolle des Balanciers in Auslandsfragen spielen, und Japan China nicht unnötig verärgern sollte“, sagte Liang.

„Trump plant entgegen der Erwartungen Abes keine umfassende Konfrontation mit China. Das Erzürnen Beijings ist nicht gut für die Vereinigten Staaten“, sagte Liang.

Laut Lyu Yaodong, einem leitenden Forscher für japanische Diplomatie an der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, beschädigen die bei der Reise gemachten sicherheitspolitischen Zusagen Chinas Kerninteressen „zusätzlich“, weil der gemeinsame Pakt eine Abkehr der US-amerikanischen De-Facto-Politik bedeute, keine feste Position gegenüber dem Streitfall Diaoyu-Inseln einzunehmen.

Beijing sollte diplomatisch reagieren, ganz gleich wie Trump auf seiner Pressekonferenz mit Abe versucht hat, die Verstärkung der US-amerikanischen Eindämmung gegenüber China zu bemänteln, sagte Lyu.

„Trump war sich Japans Rolle als Unruhestifter klar bewusst..., er verfolgt allerdings eine unterschiedliche Strategie zur Eindämmung Chinas und erlaubt Abe nicht, die Tagesordnung zu bestimmen“, sagte Lyu.

Su Xiaohui, ein Forscher für Internationale Strategie am China Institute of International Studies, sagte, dass Japan sehr an der Anstiftung einer Auseinandersetzung im südchinesischen Meer und am Versuch der Einbeziehung der Vereinigten Staaten interessiert ist, weil sich die Spannungen dort abgekühlt haben und China die Situation im ostchinesischen Meer gut im Griff hat.

Liang sagte voraus, dass sich die Sicherheitslage an Chinas Türschwellen in diesem Jahr verschlechtern könnte, weil Trump „keinerlei Anzeichen für einen Rückzug“ aus dem Westpazifik demonstriert, und er „bezüglich Streitfragen wie dem südchinesischen Meer gewagter agieren könnte“.

„Obwohl ein Großkonflikt unwahrscheinlich ist, können kleinere Reibungen nicht ausgeschlossen werden“, was Beijing zu einer Erhöhung seiner Bereitschaft nötigt, sagte Liang.

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