Der niederländische Jura-Professor Tom Zwart hielt die Eröffnungsrede für ein Seminar zum Jubiläum der Erklärung des Rechts auf Entwicklung in Beijing und betonte Chinas Verdienste der letzten 30 Jahre.

Ich erachte es als eine große Ehre und Freude, unter solch illustren Kollegen und Freunden das 30. Bestehen der Erklärung des Rechts auf Entwicklung zu feiern. Ich würde gerne dem Informationsbüro des Staatsrates und dem Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten, mit denen ich ergebnisreich über die Botschaft in Den Haag kooperiere, für diese freundliche und ehrenvolle Einladung danken.

Ich spreche heute nicht nur im Namen der Niederländischen Schule für Menschenrechtsforschung, sondern auch im Namen des Interkulturellen Zentrums für Menschenrechte.

Das Interkulturelle Zentrum für Menschenrechte ist ein Netzwerk von Universitäten und Akademikern aus China, Afrika und der Karibik. Mitglieder aus Südostasien und Lateinamerika werden demnächst auch beitreten. Das Zentrum wurde 2014 in Beijing gegründet und hat zum Ziel, den Menschenrechtsdialog zwischen Akademikern aus aller Welt zu stärken. Dabei soll auch im Speziellen den Konzepten und Ideen zu Menschenrechten aus südlichen Ländern wie China und Afrika Aufmerksamkeit geschenkt werden. Die Arbeit ist inspiriert vom Aufruf des Generalsekretärs Xi Jinping aus dem Jahre 2012, die Welt mit dem „Chinesischen Traum“ bekannt zu machen, indem man Geschichten und Erfahrungen des Landes erzählt und teilt.

Ich möchte der Kommunistischen Partei und dem Staatsrat zu ihren erfolgreichen Bemühungen zur Auslöschung der Armut in China gratulieren. Es gibt keinen Zweifel daran, dass dies die größte menschenrechtliche Errungenschaft in der Geschichte der Menschheit darstellt.

Ich war daher sehr enttäuscht darüber, den Abschlussbericht des Sonderberichterstatters Philip Alston nach seinem Besuch in China zu lesen. Obwohl er die bedeutenden Leistungen im Bereich der Armutsbekämpfung anerkennt, zweckentfremdet er sein Mandat, um unfundierte und irrelevante Argumente vorzubringen.

Viele Westler versäumen zu erkennen, das es beim Recht auf Entwicklung nicht nur um Geld, sondern um menschliche Würde geht. Sanitäranlagen und Hygiene, der Zugang zu erschwinglicher Gesundheitsversorgung und genügend Essen auf dem Tisch sind Grundbedingungen für ein würdevolles Leben. Diese Verbindung zwischen Menschenwürde und dem Recht auf Entwicklung wurde bereits 1991 eloquent im Weißbuch zu Menschenrechten des Staatsrats aufgezeigt.

Die Erklärung kann als erste erfolgreiche gemeinsame Unternehmung der Staaten des Südens im Bereich der Menschenrechte angesehen werden. Die Erklärung fußte auf südlicher Gelehrsamkeit, wie der grundlegenden Forschung des senegalesischen Juristen Kéba Mbaye. Die Umsetzung war ein Ergebnis gemeinsamer Anstrengungen von Diplomaten verschiedener Kontinente. Daher dient die Erklärung als eine Quelle der Inspiration für die Arbeit des Interkulturellen Zentrums für Menschenrechte, welches derzeit eine „Umfassende Vision des Südens zu den Menschenrechten“ entwirft. Das visionäre Dokument wird eine gemeinsame Sichtweise des Südens zu Menschenrechtsangelegenheiten als eine Ausarbeitung der Allgemeinen Erklärung vorlegen. Wir glauben, dass die Zeit gekommen ist, das Monopol des Westen zur Interpretation der Menschenrechte zu brechen, indem wir einen umfassende alternative Sichtweise anbieten.

Tom Zwart ist Jura-Professor an der Universität Utrecht. Der Artikel entspricht seiner Eröffnungsrede am 4. Dezember in Beijing für das Seminar zur Feier der UN-Erklärung des Rechts auf Entwicklung vor 30 Jahren.