
Das chinesisch-europäische Menschenrechtssymposium 2016 hat am Mittwoch im südwestchinesischen Chongqing stattgefunden. Mehr als 50 Experten und Akademiker aus China, Deutschland, Frankreich, den Niederlanden, Großbritannien und Norwegen nahmen daran teil. Insbesondere erörterten sie das Thema des Schutzes von Rechten und Interessen der nationalen Minderheiten.
Die Vize-Direktorin des Pressebüros des Staatsrats Cui Yuying sagte in ihrer Rede auf dem Symposium, in den vergangenen Jahren habe sich das Menschenrechtswesen Chinas stark weiterentwickelt. In der chinesischen Verfassung und den Gesetzen sei das Prinzip der Gleichberechtigung von verschiedenen Nationalitäten und der gemeinsamen Verwaltung der Staatsangelegenheiten deutlich festgelegt. Zudem habe China eine Reihe von politischen Maßnahmen zum Schutz der Rechte und Interessen der nationalen Minderheiten in Politik, Wirtschaft, Kultur, Sprachen, Sitten, Religion und Glauben ergriffen.
Der deutsche Botschafter Michael Clauss zum G20-Gipfel in HangzhouDeutschland ist mit der Agendasetzung der chinesischen Präsidentschaft sehr zufrieden, erhofft sich vom Gipfel verbindliche Beschlüsse gegen Protektionismus sowie für Strukturreformen, Unterstützung der Innovation und gemeinsame Ansätze zum Thema Migration.