Der Weg zum Erfolg ist steinig, im Moment bleibt nur Abwarten

Der britische Regierungswechsel bedeutet für Hinkley Point neue Vorzeichen. Ein Grund ist, dass Theresa May bewusst Abstand von der Vorgängerregierung nehmen möchte, um den Eindruck zu vermeiden, es fehle ihr an Eigenständigkeit. Auch muss sie auf Bedenken aus dem Inland eingehen, was die Kosten und die Größe des Projektes sowie die möglichen Folgen für die Umwelt angeht. Manche machen sich auch Sorgen, Theresa May habe „Vorurteile" gegenüber China, da sie als Innenministerin der Vorgängerregierung „gegenüber zu engen Beziehungen zwischen China und Großbritannien große Vorbehalte geäußert" habe. Der frühere Wirtschaftsminister Cable ist sogar der Ansicht, die neue Regierung werde möglicherweise „den amerikanischen Regelungen folgen und ausländische Übernahmen, die der nationalen Sicherheit schaden könnten, verbieten.".

Die meisten Kommentare gehen jedoch davon aus, dass dieser Zwischenfall keine „grundsätzliche Veränderung der Beziehungen" zur Folge haben wird. Zunächst einmal wird Großbritannien nach dem Brexit bei der Aufnahme von Kapital aus dem Ausland nicht mehr den Zwängen der EU-Regelungen unterliegen und sich weltweit breiter nach Märkten umsehen, um den Verlust des europäischen Marktes zu kompensieren. Deshalb sinkt der Bedarf an einer wirtschaftlichen Kooperation mit China nicht, sondern wird sogar stärker. Nachdem die britische Regierung den Aufschub bekanntgegeben hatte, waren die Reaktionen heftig. Nach einigen Abwägungen äußerte ein Regierungssprecher am 01. August, dass Großbritannien weiterhin die Errichtung einer „kraftvollen" Beziehung mit China anstrebt. Zudem ist es von der technischen Warte betrachtet so, dass Hinkley Point C 7% der britischen Elektrizität bereitstellen wird und Kernenergie als saubere Energie für eine Reduktion der britischen Treibhausemissionen extrem wichtig ist. Die britische Regierung hat versprochen, bis 2025 die Kohleemissionen gegenüber 1990 zu halbieren und bis 2050 auf 20% zu reduzieren, daher kann Großbritannien seine Politik zur Entwicklung der Kernkraft nicht ändern. Allgemein wird derzeit davon ausgegangen, dass die britische Regierung nicht ohne weiteres ihre Zustimmung geben wird, sondern, dass einige kleinere Änderungen als Zugeständnis an die Öffentlichkeit vorgenommen werden.

In Anbetracht dieser Umstände muss die neue Regierung nicht nur die Details des Projektes überprüfen, sondern vor allem auch einen strategischen Blickwinkel einnehmen und gewissenhaft die Gesamtsituation in Bezug auf die Zukunft der chinesisch-britischen Kooperation beobachten.

Der Autor ist Wissenschaftler am Forschungszentrum für Internationale Angelegenheiten in der Nachrichtenagentur Xinhua. Die eigene Meinung des Autors spiegelt die Position unserer Webseite nicht notwendigerweise wider.