Von People’s Daily 

Das Schiedsgericht hat am vergangenen Dienstag die ungültige sogenannte „endgültige Entscheidung“ über die Territorialstreitigkeiten im Südchinesischen Meer getroffen. Dazu hat die Volksrepublik bereits mehrmals erklärt, dass der von der philippinischen Aquino-Regierung einseitig initiierte Schiedsspruch gegen das Völkerrecht verstoße und das Schiedsgericht daher keine Gerichtshoheit besitze. Das Schiedsverfahren wurde und wird von China nicht akzeptiert oder anerkannt und es wurde sich auch nicht daran beteiligt. Viele ausländische Experten und Forscher wiesen im Interview mit People’s Daily darauf hin, dass das Schiedsverfahren zum Fall im Südchinesischen Meer eine politische Farce mit juristischem Anstrich sei und dass die Entscheidung, die der Rechts- und Faktenlage widerspreche, keine Rechtskraft besitze. Die Forscher und Experten unterstützten Chinas Standpunkt zum Fall im Südchinesischen Meer und riefen es dazu auf, durch Gespräche und Konsultationen den Streit friedlich zu lösen.

Der US-amerikanische Experte im Bereich Internationale Angelegenheiten und Leiter des Washington-Büros der Zeitschrift „Executive Intelligence Review“, William Jones, war der Ansicht, dass das Schiedsgericht zur territorialen Souveränität überhaupt nicht urteilen könne. Das Ziel des Schiedsspruchs sei von Anfang an der Vorwurf gewesen, dass China das Völkerrecht breche sowie die Forderung, dass China seine Hoheitsrechte vollständig aufgeben sollte, so Jones. Die USA und ihre Alliierten werden China weiter auffordern, sich an das Völkerrecht zu halten, China unter Druck setzen und die Philippinen in jedem Fall davon zu überzeugen versuchen, an ihrem Standpunkt festzuhalten.

Dem UN-Korrespondenten Joseph Klein von Canada Free Press zufolge schade es der juristischen und moralischen Grundlage des multilateralen Vertrags, wenn eine Seite durch Unklarheiten des Vertrags extra Vorteile zu erhalten versuche. Die Eigenmächtigkeit des kurzfristig einberufenen Schiedsgerichts vereitle die Maßnahmen zwischen den Vertragspartnerländern im Bereich der Diplomatie und Verhandlungen. Das Schiedsgericht diene durch Rechtsanmaßung allein seinen eigenen Partikularinteressen und verletze damit auch Souveränitätsrechte und die internationale Rechtsstaatlichkeit.

Der ehemalige Jura-Professor der deutschen Universität Potsdam, Heinz Korffmann, bewunderte Chinas Standhaftigkeit und Beherrschtheit zu den Territorialstreitigkeiten im Südchinesischen Meer. Er unterstütze zudem Chinas Standpunkt. Ihm zufolge bewahrt China stets die internationale Herrschaft des Rechts und der Gerechtigkeit und halte an seinem friedlichen Entwicklungsweg fest. Die chinesische Regierung bemühe sich entschlossen, Frieden und Stabilität im Südchinesischen Meer sicherzustellen und den Streit mit den betreffenden Ländern auf Basis der historischen Tatsachen und gemäß dem Völkerrecht durch Konsultationen und Verhandlungen friedlich zu lösen. Dies gelte als die einzig richtige und wirksame Methode zur Lösung der Streitigkeiten im Südchinesischen Meer sowie zur Wahrung des Friedens und der Stabilität in der Region. Auf Basis der Deklaration zum Verhalten der Parteien im Südchinesischen Meer sollten Streitigkeiten über territoriale Souveränität und maritime Interesse durch direkte Dialoge und Konsultationen zwischen den betreffenden Ländern gelöst werden.