Bai Yang, People’s Daily

Die Staatsoberhäupter Chinas und Serbiens gaben am 18. Juni die gemeinsame Erklärung ab, sich dem allgemeinen Recht auf Souveränität und der territorialen Integrität zu verpflichten. Damit bezogen sie in Bezug auf die Kosovo-Frage und die Situation im Südchinesischen Meer eine klare Position.

Am 18. Juni traf Staatspräsident Xi Jinping in Belgrad den serbischen Präsidenten Tomislav Nikolić zu einem Regierungsgespräch. Nach der Unterredung unterzeichneten beide Präsidenten die „Gemeinsame Erklärung zur Bildung einer umfassenden strategischen Partnerschaft“ zwischen China und Serbien. (Foto: Lan Hongguang, Xinhua)

Die serbische Seite wiederholte, dass die Entwicklung der freundschaftlichen Beziehungen mit China einer der wichtigen Pfeiler der serbischen Außenpolitik sei. Serbien halte am Ein-China-Prinzip fest und erkenne an, dass es nur ein China auf der Welt gebe und die Regierung der Volksrepublik der einzige rechtmäßige Vertreter ganz Chinas sei. Das taiwanesische Territorium sei ein untrennbarer Teil Chinas. Serbien bekannte sich dazu, jetzt und in Zukunft keine taiwanesische Behörde als Regierung anzuerkennen und jedwede „Unabhängigkeit Taiwans“ abzulehnen. Stattdessen unterstütze man unablässig die friedliche Entwicklung auf beiden Seiten der Taiwan-Straße und die friedliche Wiedervereinigung Chinas.

Die chinesische Seite wiederholte, Serbiens Souveränität und territoriale Integrität zu respektieren. Zudem schätze man die positiven Anstrengungen der Regierung, die Kosovo-Frage zu lösen. Beide Seiten betonten, dass jede Art von Separatismus verurteilt und verhindert werden sollte, einseitige Unabhängigkeitserklärungen den internationalen Frieden und die Sicherheit gefährden und daher keine Unterstützung finden dürfen. Die chinesische Seite befürworte weiterhin, die Probleme im Rahmen der Ziele und Prinzipien der „Charta der Vereinten Nationen“ und auf der Basis der Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrats (auch als Kosovo-Resolution bekannt) zu lösen sowie durch Gespräche und Verhandlungen nach Lösungen zu suchen, die für alle Seiten akzeptabel seien.

Beide Seiten waren sich einig, dass man sich in Bezug auf die Lage im Südchinesischen Meer an bilaterale Verhandlungen und die „Erklärung über das Verhalten der betroffenen Parteien im Südchinesischen Meer“ halten sowie direkte und freundschaftliche Konsultationen und Verhandlungen führen sollte, um eine friedliche Lösung für die maritimen Territorialstreitigkeiten zu finden.

Staatspräsident Xi Jinping weilte vom 17. bis zum 19. Juni im Zuge eines Staatsbesuchs in Serbien. Sein Besuch wird als historischer Meilenstein gewertet, der ein neues Kapitel für die langjährigen freundschaftlichen Beziehungen der beiden Länder eröffnet. Beide Seiten gaben bekannt, unter anderem darüber übereinzustimmen, eine umfassende strategische Partnerschaft einzugehen, die „One Belt, One Road“-Initiative voranzubringen sowie im wirtschaftlichen und kulturellen Bereich die pragmatische Zusammenarbeit zu vertiefen.