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China erlässt Richtlinien zu Militärreform

(German.china.org.cn)
Montag, 04. Januar 2016
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Die Zentrale Militärkommission hat eine Richtlinie über die Vertiefung der Landesverteidigungs- und Militärreform herausgegeben – rund einen Monat nachdem der Vorsitzende der Zentralen Militärkommission Xi Jinping auf einer wichtigen Sitzung zu einer Revision der Militärverwaltung und des Kommandosystems aufgerufen hatte. Der Richtlinie zufolge wird eine neue Struktur aufgebaut, bei der der Zentralen Militärkommission die Gesamtverwaltung der Volksbefreiungsarmee, der Bewaffneten Polizei sowie der Milizarmee und den Reservisten unterliegt. Das allgemeine Ziel ist es, vor 2020 Fortschritte und konkrete Ergebnisse bei der Militärverwaltung und dem gemeinsamen operativen Kommando zu erzielen, die Militärstruktur zu optimieren, die politischen Systeme und die zivil-militärische Integration zu verbessern und ein modernes Militär mit chinesischen Merkmalen aufzubauen, das Kriege im Informationszeitalter gewinnen kann.

Während das Jahr 2015 hauptsächlich der Durchführung der Reform der Führungsverwaltung und dem operativen Kommando gewidmet war, heißt es in der Richtlinie, dass 2016 Militärreduzierungen, verbessertes Kampfpersonal und eine Reform der Militärakademien und bewaffneten Polizeikräfte verzeichnet werden würden. Die Reform werde die Reduzierung von 2,3 Millionen auf zwei Millionen Truppen, den Abbau von veralteter Waffenausrüstung, die Entwicklung neuer Waffensysteme und die Reduzierung der Größe der Miliz beinhalten. Die Maßnahme, die Verteidigungs- und Militärreform zu vertiefen, hat das Ziel, systematische, strukturelle und politische Barrieren zu brechen, die Organisation des Militärs zu modernisieren und die Kampfkapazität des Militärs zu erweitern. Sie hat auch das Ziel, eine starke Verteidigung und ein starkes Militär entsprechend Chinas internationalen Ansehen und den Interessen an Sicherheit und Entwicklung aufzubauen.

Die Reform werde auch "eine korrekte politische Richtung" aufrechterhalten, besagt die Richtlinie. Die absolute Leitung der KPCh über die bewaffneten Kräfte müsse zusammengelegt und perfektioniert werden. Das Verantwortlichkeitssystem des ZKM-Vorsitzenden müsse vollständig durchgeführt werden, um sicherzustellen, dass die oberste Leitung der bewaffneten Kräfte in den Händen des Zentralkomitees der KPCh und der Zentralen Militärkommission zentralisiert ist. Die Richtlinie besagt außerdem, dass der einzige fundamentale Standard für die Militärreform der ist, ob die Veränderungen die Kampfkapazität verbessern können.

In der Richtlinie wird die Verteidigungs- und Militärreform als eine systematische und revolutionäre Transformation beschrieben. Die Reform sei beispiellos in ihrem Umfang. "Somit muss [die Reform] unter der zentralen Leitung des Zentralkomitees der KPCh, der Zentralen Militärkommission und dem Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission Xi sein", heißt es weiter.

In der Richtlinie werden die Organe der Zentralen Militärkommission, die bei der Reform gegründet werden, aufgefordert, ihre Verantwortung so bald wie möglich zu erfüllen, und auch vorübergehende Arbeit müsse gut verrichtet werden. Während der Übergangsphase müssten Maßnahmen unternommen werden, um sicherzustellen, dass das Personal nicht die Kontrolle und Vermögen nicht seinen Wert verliert. Die Verwaltung von Militärgebiet und Wohnungen sollte verstärkt werden. In der Richtlinie wird das Militär außerdem aufgerufen, strenge Disziplin während des Reformprozesses durchzusetzen.

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