Dank konsequenter Impfungen sind viele ansteckende Krankheiten in China auf dem niedrigsten Stand aller Zeiten. Eine neue Verordnung soll nun die Rechenschaftspflicht bei Gesetzesverstößen und die Effizienz von Schadenersatzfällen erhöhen.

Einer vom Staatsrat genehmigten revidierten Verordnung zufolge sollten Staatsbeamte ihr Amt niederlegen, falls es in ihrem Zuständigkeitsbereich zu ernsthaften Verletzungen der Impfbestimmungen komme. Die Verordnung wurde noch vor dem nationalen Kinderimpfungstag am Montag bekanntgegeben.

Die Überarbeitung der vorigen Bestimmung über die Verwaltung von Impfungsmaßnahmen folgte einem Skandal um falsch gelagerte Impfstoffe der zweiten Kategorie, welche landesweit für insgesamt 570 Millionen Yuan (77,61 Millionen Euro) verkauft wurden.

Als Impfungen der zweiten Kategorie werden in China jene bezeichnet, die optional und auf freiwilliger Basis durchgeführt werden. Sie entsprechen damit in etwa den deutschen Schutzimpfungen der Kategorie B.

Berichten zufolge wurde die Bestimmung am Samstag verabschiedet und trete mit sofortiger Wirkung in Kraft. Durch sie werde die Aufsicht über Impfungsmaßnahmen ausgebaut, einschließlich des Transports und der Lagerung. Zudem werden die Strafen für Rechtsverstöße verschärft.

China werde auch die Höhe an Schadenersatzzahlungen erhöhen, welche an Betroffene ausgezahlt werden, die nach Impfungen an ungewöhnlichen Nebenwirkungen leiden. Der Bestimmung zufolge werde über weitere Maßnahmen beraten, wie beispielsweise die Einführung gewerblicher Versicherungen, um die Fairness und Effizienz der Schadenersatzzahlungen zu erhöhen.

Nach einer Aussage des Staatlichen Ausschusses für Gesundheit und Familienplanung, Chinas wichtigster Gesundheitsbehörde, werde erwartet, dass die gewerblichen Versicherungen eine wichtige Rolle bei Schadenersatzfällen spielen können, die in Verbindung mit Impfungen stehen. In der Vergangenheit lag es in der Verantwortung der Impfstoffproduzenten oder der Regierung für die Schadenersatzzahlungen aufzukommen.

Laut Experten können Impfstoffe Menschen zwar gegen gewisse Krankheiten immunisieren, doch können sie auch Nebenwirkungen verursachen und in Einzelfällen gar körperlichen Schaden zufügen. Die Wahrscheinlichkeit von Komplikationen sei jedoch äußerst gering und betreffe vor allem Menschen, die eine gesundheitliche Einschränkung besitzen.

Impfstoffe stellen in den meisten Ländern der Welt das Hauptinstrument dar, mit welchem ansteckende Krankheiten bekämpft werden. Daher sollten Eltern ihre Kinder gemäß den staatlichen Vorschriften impfen lassen, meint Yu Wenzhou, ein Experte am Chinesischen Zentrum für Seuchenprävention und -bekämpfung, welches sich für ein nationales Impfprogramm verantwortlich zeigt.

Die ansteckenden Krankheiten, von denen Kinder in China am häufigsten betroffen werden, seien auf dem niedrigsten Stand aller Zeiten, gab der Staatliche Ausschuss für Gesundheit und Familienplanung am Montag bekannt. Der Ausschuss rief die Öffentlichkeit dazu auf, den staatlichen Richtlinien Folge zu leisten und sicherzustellen, dass alle Kinder ihre notwendigen Impfungen erhalten, um auch weiterhin Krankheiten erfolgreich vorzubeugen.