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Wohltätigkeitsgesetz soll Kultur des Gebens fördern

(German.people.cn)
Freitag, 18. März 2016
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Am Mittwoch hat China das erste Charity-Gesetz des Landes verabschiedet. Es soll die Arbeit von Wohltätigkeitsorganisationen erleichtern, Schutz bieten und spendablen Unternehmen steuerliche Vorteile einräumen. Das Gesetz gilt als Meilenstein der chinesischen Philanthropie.

Der chinesische Gesetzgeber hat bei der Abschlusssitzung des Nationalen Volkskongresses am Mittwoch das erste Wohltätigkeitsgesetz des Landes bewilligt.

Das Gesetz, das im September in Kraft treten wird, wurde mit 2636 zu 131 Stimmen und 83 Enthaltungen ratifiziert.

Es erleichtert die Beschränkungen im Hinblick auf die Fundraising- und operativen Tätigkeiten von Wohltätigkeitsverbänden sowie die Überwachung ihres internen Managements. Darüber hinaus verspricht es dem Sektor steuerliche Vorteile.

Das Gesetz wurde als Meilenstein in den Bemühungen, die gemeinnützigen Organisationen und Interessensgruppen, einschließlich Spendengebern, Freiwilligen und Begünstigten, zu schützen, gefeiert. Es wird als das Grundgesetz der chinesischen Philanthropie angesehen und zielt darauf ab, die philanthropische Kultur zu fördern.

Das Gesetz legt fest, wie Wohlfahrtseinrichtungen registriert werden sollen und gibt zugelassenen Organisationen mehr Handlungsspielraum. Derzeit ist es nur einer handvoll gemeinnütziger Einrichtungen gestattet, überhaupt Fundraising zu betreiben, während andere auf bestimmte Gruppen von Spendern festgelegt sind.

Das Gesetz reagierte auch auf die allgemeine Beschwerde darüber, dass Unternehmen, die in großem Umfang spenden, keine ausreichende Steuererleichterung zukommt. Die Regierung verzichtet zwar auf die Einkommensteuer bei Spenden, die aus dem Unternehmensprofit generiert wurden, doch traf dies bislang nur auf Unternehmen zu, die 12 Prozent davon oder weniger spendeten. Die neue Regelung besagt nun, dass wenn die Spende eines Unternehmens 12 Prozent der Gewinne eines Jahres überschreitet, die Differenz vom steuerpflichtigen Einkommen im Zeitraum der folgenden beiden Jahre abgezogen werden kann.

„Dieses Gesetz ist die Grundlage und das Grundgesetz der Menschlichkeit und alle Gesetze und Vorschriften auf niedrigerer Ebene werden darauf begründet“, sagt Yang Tuan, Sozialpolitikforscherin an der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften (CASS).

Zuvor hatte ein Reporter die Frage gestellt, warum der Gesetzgeber dem endgültigen Entwurf des Wohltätigkeitsgesetzes gegenüber anderen „wichtigeren Gesetzen“ den Vorzug gegeben habe.

„Im Rahmen der Philanthropie geht es nicht nur darum, Geld- oder Sachspenden zu leisten. Es geht auch um die Bereitstellung sozialer Dienste. Das neue Charity-Gesetz legt die Definition Wohltätigkeit sehr breit aus. Neben der Hilfe für diejenigen in Not umfasst die Philanthropie die Bereiche Erziehung, Kultur, Wissenschaft, Gesundheit, Sport und Umweltschutz“, sagt Jin Jinping, Leiterin des Centers for Nonprofit Organizations Law an der Peking-Universität.

Sie betont, dass die Menschlichkeit eine entscheidende Rolle bei der Errichtung einer modernen und zivilisierten Gesellschaft spielt.

„Philanthropie ist eine Lebenseinstellung, die von jedermann gelebt werden kann. Es ist nicht nur das Privileg der sogenannten Erfolgreichen oder Reichen. In Bezug auf die Philanthropie sind alle Menschen gleich“, so Jin. 

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