Mit neuen Leitlinien will die chinesische Regierung die Staatsbetriebe reformieren und international konkurrenzfähiger machen. Im Mittelpunkt der Reform steht die Schaffung eines gemischten Eigentumssystems.

Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas und der Staatsrat haben die Leitlinien für die Vertiefung der Reform staatseigener Unternehmen veröffentlicht. Damit beginnt eine neue Ära in der Reform der Staatsunternehmen.

Das Hauptziel der Leitlinien ist die Schaffung einer Reihe von hochkarätigen Staatsbetrieben, die international wettbewerbsfähig sind. Dieses Ziel soll durch die Verbesserung des modernen Unternehmens- und Verwaltungssystems sowie marktorientierten Mechanismen bis zum Jahr 2020 erreicht werden.

Im Mittelpunkt der Leitlinien steht die Entwicklung eines gemischten Eigentumssystems. Laut Zhang Yi, dem Direktor der Überwachungs- und Verwaltungskommission für Staatliche Vermögenswerte (SASAC), sollen die nichtstaatlichen Unternehmen sinnvoll in die Marktwirtschaft und die Reform der Staatsunternehmen integriert werden.

Die Sektoren Erdöl, Erdgas, Elektrizität, Eisenbahn, Telekommunikation, Ressourcenentwicklung und öffentliche Dienstleistungen sollen schneller für nichtstaatliches Kapital geöffnet werden. Zugleich werden staatseigene Unternehmen ermutigt, Anteile von nichtstaatlichen Unternehmen zu halten.

Das Ziel dieses gemischten Eigentumssystems besteht laut Zhang in der weiteren Förderung des staatlichen Kapitals. Die Kapitalallokation und die betriebliche Effizienz der staatseigenen Unternehmen sollen dadurch verbessert werden. Die Eigentumssysteme sollen sich gegenseitig positiv beeinflussen und Chinas wirtschaftliche Entwicklung fördern. Für die Umsetzung dieser Reform gibt es keinen Zeitplan.

(Quelle: People‘s Daily)