Der chinesische Botschafter in den USA, Cui Tiankai, hat am Donnerstag am chinesisch-amerikanischen Symposium für internationale Sicherheitskooperation teilgenommen. Das Symposium wurde von der chinesischen Akademie des Südchinesischen Meeres veranstaltet. In einer Grundsatzrede betonte Cui dabei, Chinas verstärkter Kapazitätsaufbau im Südchinesischen Meer diene der Sicherheit, Stabilität und Schifffahrtsfreiheit im genannten Seegebiet. Nicht durchdachte Forderungen, wonach China auf seine legitimen Rechte und Interessen verzichten solle, seien völlig ungerechtfertigt.

Cui Tiankai fügte hinzu, Chinas Standpunkt in der Frage hinsichtlich des Südchinesischen Meeres sei immer klar und konsequent geblieben. Er habe sich in den letzten Dutzenden Jahren nie verändert und werde sich auch in der Zukunft nicht verändern. China verteidige unbeirrt seine Souveränität und seine maritimen Rechte bzw. Interessen. Zugleich habe das Land große Zurückhaltung geübt. Aufrufe, nach denen Chins sich gewissen Kräften unterwerfen sollte, seien völlig inakzeptabel. Niemand dürfe die Illusion hegen, China einen unilateralen sogenannten „Status Quo" aufzwingen zu können. Niemand dürfe die Illusion hegen, Chinas Souveränität verletzen zu können, ohne die Konsequenzen dafür tragen zu müssen.

Cui Tiankai bekräftigte erneut, China setze sich ständig dafür ein, durch diplomatische Dialoge und Verhandlungen auf friedliche Weise die Kontroversen im Südchinesischen Meer beizulegen. Gemeinsam mit den ASEAN-Staaten habe China die „Dual-Idee" ins Leben gerufen, die den Normen des Völkerrechts und den betreffenden internationalen Praxen entspreche und die Zustimmung der meisten ASEAN-Länder finde. China und die ASEAN-Staaten hätten bei der Wahrung des Wohlstandes und der Stabilität aller in der Region umfassende gemeinsame Interessen. Das Verbindungsband der Solidarität sei viel stärker als mögliche Meinungsunterschiede.

Zu Chinas Aufbau und Instandhaltung der Anlagen auf Inseln und Riffen im Südchinesischen Meer erklärte der chinesische Diplomat, dies sei völlig im Rahmen der chinesischen Souveränität. Es richte sich nicht gegen irgendein Land und werde auch kein anderes Land beeinträchtigen. Ziel sei es, technische Funktionen auf den Inseln und Riffen zu vervollständigen, um China, den Nachbarländern und passierenden Fischerbooten anderer Staaten Dienstleistungen zu gewähren. Dazu gehörten z.B. der Schutz vor Sturm, Schifffahrtshilfe, Suche und Rettung, maritime Wetterbeobachtungen bzw. -vorhersagen sowie Fischerei-Dienstleistungen. China lege auch großen Wert auf den Schutz der maritimen Umwelt.

Cui Tiankai fügte hinzu, andere Länder sollten Chinas Standpunkt weder missverstehen noch falsch darstellen. Betreffende Seiten sollten sich wie China um die Wahrung der Stabilität im Südchinesischen Meer und der Beziehungen zwischen betreffenden Ländern bemühen. Er betonte, China lehne Unruhestiftung auf dem genannten Seegebiet entschieden ab.