China will zukünftig mehr Energie in die Logistik des Südchinesischen Meeres investieren, um „vor allem bessere Zivildienstleistung für seine und auch die Schiffe von anderen Ländern anzubieten“. In Sachen des Inselstreits wirft China den USA Doppelmoral vor.

Das chinesische Außenministerium hat gestern Donnerstag auf der regelmäßigen Pressekonferenz mehrere Details über die Arbeiten an den Riffen im Südchinesischen Meer veröffentlicht. „Bei der Erweiterung des Mischief-Riffs wollen wir Anlagen und eine Infrastruktur errichten, wie zum Beispiel Schutzhäfen, Navigationshilfen, Rettungskräfte, Marine Wettervorhersage, Fischerei-Service sowie Verwaltungsdienste“, sagte Sprecherin Hua Chunying.

Bezüglich der Sorgen um die Umwelt betonte Hua, dass China vor Beginn des Erweiterungsprojekts den Plan wissenschaftlich bewertet und ernsthaft diskutiert hat. Aufbau und Schutz seien für die Regierung gleichwertig. „Der Schutz der Umwelt und Fischerei wird beim Ausbau berücksichtigt, damit die Ökologie des Südchinesischen Meer nicht zerstört wird“, versprach Hua.

Darüber hinaus wies die Sprecherin die „negativen Kommentare“ von manchen Ländern gegen Chinas Verhalten im Südchinesischen Meer zurück. „China hat die Bauarbeiten ganz im Rahmen der nationalen Souveränität vorgenommen, was verständlich, gerecht und rechtmäßig ist. Es wird auch nicht gezielt gegen irgendein Land vorgegangen. Darüber lässt sich nicht streiten“, sagte Hua.

US-Verteidigungsminister Ashton Carter zeigte sich in dieser Woche bei seinem Besuch in Asien vor allem besorgt angesichts der Bauarbeiten der Volksrepublik auf den Nansha-Inseln (Spratly-Inseln).

Einige Nachbarländer (wie die Philippinen und Vietnam) hätten schon vor längerem auf den Inseln, die faktisch der Hoheit der Volksrepublik unterstehen, illegale Bauarbeiten durchgeführt. Darüber hätten aber manche Länder geschwiegen, so Hua, der der USA Doppelmoral vorwirft.

„China hält sich stets an friedlicher Entwicklung und defensiver Verteidigungspolitik. Frieden und Stabilität im Südchinesischen Meer stehen im Einklang mit dem Entwicklungs- und Sicherheitsinteresse Chinas.“