V. Die Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung und den sozialen Aufbau kontinuierlich vorantreiben

Der Weg zum Aufbau des Staates liegt in der Schaffung des Wohlstands für das Volk. Mit dem Ziel, das Wohlergehen der Bevölkerung zu erhöhen, sollen wir das Sozialwesen beschleunigt entwickeln, das System der Einkommensverteilung reformieren und vervollkommnen, das Einkommen der Bevölkerung mit allen Mitteln steigern und die soziale Fairness und Gerechtigkeit sowie die harmonische Entwicklung fördern.

Mit konzentrierten Kräften sollen die Existenzgründung und Beschäftigung gefördert werden. Es gilt, an der vorrangigen Förderung der Beschäftigung festzuhalten und die Beschäftigung durch Existenzgründung anzukurbeln. In diesem Jahr beläuft sich die Zahl der Hochschulabsolventen auf 7,49 Millionen, was einen historischen Rekord darstellt. Die Anleitung zur Beschäftigung und die Ausbildung für Existenzgründung sollen verstärkt und der Plan für die Förderung der Beschäftigung von Hochschulabsolventen umgesetzt und diese angespornt werden, auf der Basisebene ihre Berufstätigkeit auszuüben. Der Plan für die Anleitung zur Existenzgründung von Studenten soll gut durchgeführt und sie sollen unterstützt werden, Existenzgründungen in den neuen Industrien vorzunehmen. Die Arbeit für die Wiederbeschäftigung der Arbeitslosen, die als solche aus der Regulierung der Wirtschaftsstruktur und der Auflösung der überschüssigen Produktionskapazitäten entstanden sind, soll gut geleistet werden. Es gilt, die Beschäftigung von den umgesetzten ländlichen Arbeitskräften, den Stadtbewohnern, die Schwierigkeiten bei der Beschäftigung haben, und den demobilisierten Armeeangehörigen einheitlich zu planen, den Plan für die Erhöhung der beruflichen Fertigkeiten der bäuerlichen Wanderarbeiter auszuführen und die Politik zur Stabilisierung der Beschäftigung in den in Schwierigkeiten steckenden Unternehmen durch die Arbeitslosenversicherung durchzusetzen und zu vervollkommnen. Wir sollen das Problem mit dem Verzug der Auszahlung der Löhne der bäuerlichen Wanderarbeiter umfassend lösen, die Kontrolle über die Einhaltung des Arbeitsgesetzes und die Mechanismen für die Behandlung der Arbeitsstreitigkeiten vervollständigen und es verwirklichen, dass die Gesetze Schutz und Schirm für die Rechte und Interessen der Arbeiter bilden.

Die Sozialabsicherung soll verstärkt und das Einkommen der Bewohner erhöht werden. Die Norm für die Grundrenten der Rentner von Unternehmen wird um 10% angehoben und die Norm der Subvention für die grundlegenden Renten der Stadt- und Landbewohner wird von 55 Yuan auf 70 Yuan steigen. Die einheitliche Planung der grundlegenden Renten der Arbeiter und Angestellten in Städten ist landesweit voranzutreiben. Es gilt, die Beitragssätze der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsunfallversicherung zu senken sowie den Mechanismus zur Anpassung der Mindestlohntarife zu vervollkommnen. Die Maßnahmen zur Reform des Rentenversicherungssystems in den Regierungsorganen und den öffentlichen Institutionen sollen in die Praxis umgesetzt und das Lohn- und Gehaltssystem im Gleichschritt vervollkommnet werden. Die Mitarbeiter auf der Basisebene sollen durch die Politik bevorzugt und das parallele System der Funktionen und Rangstufen für die öffentlich Bediensteten soll in den Regierungsorganen auf der Kreisebene und darunter etabliert werden. Es gilt, die medizinische Notfallbehandlung von schweren und äußerst schweren Krankheiten zu verstärken und das System der vorläufigen Hilfeleistung für Notfälle umfassend durchzuführen, damit die Einwohner, die auf dringende und schwierige Probleme stoßen oder in besondere Armut geraten, Zuflucht finden und rechtzeitig Hilfe bekommen. Für die in besonderen Schwierigkeiten steckenden Gruppen wie die in Not geratenen Kinder, die Senioren in hohem Alter, die nicht für sich sorgen können, sowie die Schwerbehinderten und die armen Behinderten sollen das Absicherungssystem für Wohlfahrt und das Dienstleistungssystem vervollständigt werden. Es gilt, das Niveau des Existenzminimums in Stadt und Land weiter zu erhöhen und die Normen der finanziellen Unterstützung und der Lebensunterhaltszuschüsse für die Zielgruppen der bevorzugten Behandlung anzuheben. Die Politik der Erhöhung der Sätze für Löhne und Gehälter sowie Sozialabsicherung hat einen breiten Abdeckungsbereich, die Regierungen aller Ebenen sollen diese Politik wirklich in die Praxis umsetzen. Das Wohl und Wehe der Bevölkerung ist eine wichtige Angelegenheit des Staates. Wir sollen unter Aufbietung aller Kräfte die entscheidende Linie der Gewährleistung der Lebenshaltung der Bevölkerung gut behaupten.

Die Entwicklung des Bildungswesens soll in Richtung auf Fairness gefördert und die Qualität des Bildungswesens erhöht werden. Das Bildungswesen ist die Sache von heute und die Hoffnung von morgen. Wir sollen an der Förderung von Tugenden und der Bildung von Menschen festhalten, das gesellschaftliche Verantwor¬tungsbewusstsein, den Innovationsgeist und die praxisbezogene Fähigkeit der Schüler und Studenten fördern und die Erbauer und den Nachwuchs des Sozialismus chinesischer Prägung heranbilden. Wir sollen des Weiteren die Reform der Regierungen auf der Provinzebene zur einheitlichen Planung des Bildungswesens, die umfassende Reform der Hochschulen sowie die Reform des Systems der Aufnahme von Schülern und Studenten durch Prüfungen vertiefen. Es gilt, den Aufbau bezüglich der Standardisierung von Schulen für die Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht zu beschleunigen und die grundlegenden Bedingungen für die Durchsetzung der allgemeinen Schulpflicht in den leistungsschwachen Schulen und Internaten zu verbessern. Die Politik für die in die Stadt zugezogenen Kinder der bäuerlichen Wanderarbeiter, gemäß der sie am Arbeitsort die Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht genießen können, soll in die Praxis umgesetzt und die Folgepolitik für die Besuche einer höheren Schule vervollkommnet werden. Der Aufbau des modernen Berufsausbildungssystems soll umfassend vorangetrieben werden. Ein Teil der Hochschulen für Bachelor-Studium in einigen Regionen soll dazu gebracht werden, sich in auf angewandte Wissenschaften spezialisierte Hochschulbildungsanstalten umzuwandeln. Es gilt, durch die Art und Weise wie z. B. die auf Bereiche spezialisierte und fachbezogene Unterstützung die Entwicklung der Hochschulbildung in den zentralen und westlichen Gebieten zu fördern, die Hochschulaufnahmequote in den zentralen und westlichen Gebieten sowie in den Provinzen mit einer großen Bevölkerungszahl weiter zu steigern und weltweit erstklassige Hochschulen und Fachrichtungen aufzubauen. Die Sonderschulbildung, die Fortbildung, die Vorschulerziehung und die Bildung verschiedener Art in den von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten sind zu verstärken. Die gesunde Entwicklung der durch diverse Bevölkerungskreise betriebenen Bildung soll gefördert und der Aufbau des Kontingents der Lehrer verstärkt werden. Um das Bildungswesen wirklich gut zu betreiben, sollen wir den finanziellen Einsatz gewährleisten und jeden Cent gut verwenden. Die Wege für die vertikale Mobilität der Schüler und Studenten aus ländlichen und armen Gebieten sollen intakt gehalten werden, damit jedem die Chance gewährt wird, durch Bildung sein eigenes Schicksal in den Griff zu bekommen.

Das grundlegende System für die medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge soll beschleunigt vervollständigt werden. Das System der grundlegenden Krankenversicherung für Stadt- und Landbewohner soll vervollkommnet und die Norm für die Subvention aus dem Haushalt von 320 Yuan pro Kopf und Jahr auf 380 Yuan pro Kopf und Jahr angehoben werden. Es gilt, die direkte Verrechnung der Kosten für die medizinische Behandlung der Bewohner innerhalb der Provinz grundsätzlich zu verwirklichen und die die Provinzgrenzen überschreitende direkte Verrechnung der Kosten für die medizinische Behandlung der Rentner sicheren Schrittes voranzutreiben. Das Versicherungssystem für schwere Krankheiten der Stadt- und Landbewohner soll umfassend durchgeführt werden. Wir sollen die umfassende Reform der Einrichtungen für medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge auf der Basisebene vertiefen, den Aufbau des Systems der grundlegenden Dienstleistung durch die Ärzte für Allgemeinmedizin verstärken und das System der Behandlung der Patienten je nach Erkrankungsgrad in Krankenhäusern auf verschiedenen Ebenen vervollkommnen. Die umfassende Reform der öffentlichen Krankenhäuser auf der Kreisebene soll allseitig durchgeführt, die Pilotversuche mit der Reform der öffentlichen Krankenhäuser sollen in 100 Städten von der Distriktebene aufwärts vorgenommen und die Kompensierung der Kosten der medizinischen Behandlung durch Verkauf von verteuerten Arzneimitteln soll abgeschafft werden. Es gilt, die künstlich hochgetriebenen Preise von Arzneimitteln zu senken, die Preise von medizinischen Dienstleistungen rational zu regulieren, durch die Auszahlung der Krankenversicherungssummen und andere Methoden Kosten auszugleichen und die Belastung der Bevölkerung durch Bemühen zu verringern. Die Ärzte sollen angespornt werden, an verschiedenen medizinischen Institutionen auf der Basisebene zu praktizieren, und gesellschaftliche Kräfte sollen unterstützt werden, Institutionen der medizinischen Betreuung zu betreiben. Wir sollen die umfassenden Pilotversuche mit der Vertiefung der Reform des Systems der medizinischen Betreuung auf der Provinzebene entfalten und die Mechanismen zur Verhütung sowie Schlichtung von Streitigkeiten wegen ärztlicher Behandlung beschleunigt aufbauen. Die Norm des Zuschusses für die Ausgaben für Dienstleistungen der grundlegenden öffentlichen Gesundheitsfürsorge soll von 35 Yuan pro Kopf auf 40 Yuan pro Kopf erhöht und der zugenommene Teil dieses Zuschusses soll für den Erwerb der Dienstleistungen der grundlegenden öffentlichen Gesundheitsfürsorge von Landärzten verwendet werden, damit Hunderten Millionen Bauern Erleichterungen verschafft werden, sich vor Ort bzw. in der Nähe ihrer Wohnstätten medizinisch behandeln zu lassen. Die Vorbeugung und Kontrolle von schweren Krankheiten sollen verstärkt werden. Die Traditionelle Chinesische Medizin und Pharmazeutik sowie die Medizin und Pharmazeutik der nationalen Minderheiten sind aktiv zu entwickeln und die Reform der Dienstleistung und Verwaltung für die Familienplanung ist voranzubringen. Die Gesundheit zählt zu den grundlegenden Bedürfnissen der Bevölkerung. Wir sollen das Niveau der medizinischen Betreuung und Gesundheitsfürsorge ständig erhöhen, damit sich die Bevölkerung des ganzen Landes bester Gesundheit erfreut.

Die Teilhabe der Bevölkerung an noch mehr und besseren Früchten der kulturellen Entwicklung soll ermöglicht werden. Kultur ist der geistige Lebensnerv des Volkes und die Kraftquelle der schöpferischen Arbeit. Wir sollen die in den sozialistischen Grundwerten begründete Anschauung in die Praxis umsetzen und die vorzügliche chinesische traditionelle Kultur verbreiten. Es gilt, die Philosophie sowie die Sozialwissenschaften zu entwickeln und zum Aufblühen zu bringen, die kulturellen Bereiche wie Literatur und Kunst, Presse und Verlagswesen, Rundfunk, Filmwesen und Fernsehen sowie Archivwesen zu entwickeln und großen Wert auf Denkmalschutz und Schutz von immateriellem Kulturerbe zu legen. Es gilt des Weiteren, mehr hervorragende kulturelle und künstlerische Werke herauszubringen, Aktionen für Lektüre unter dem ganzen Volk zu fördern, eine lernende Gesellschaft aufzubauen und das Bildungsniveau der Bürger zu erhöhen. Die Reform des Kultursystems ist zu vertiefen, das standardisierte und gleichmäßige Angebot der grundlegenden öffentlichen kulturellen Dienstleistungen ist schrittweise voranzutreiben, der Umfang der öffentlichen Kultureinrichtungen für kostenlose Besuche zu erweitern und die Rolle der Zentren für umfassende kulturelle Dienstleistungen auf der Basisebene zu entfalten. Die integrierte Entwicklung der traditionellen Medien und der neuen Medien soll vorangetrieben werden. Der Kulturaustausch Chinas mit dem Ausland soll ausgebaut und der Aufbau der internationalen Vermittlungs- und Verbreitungskapazitäten intensiviert werden. Wir sollen die Körperertüchtigung unter dem ganzen Volk, den Leistungssport und die mit dem Sport im Zusammenhang stehenden Industrien entwickeln und die Arbeit der Bewerbung um die Ausrichtung der Olympischen Winterspiele im Jahr 2022 gut leisten.

Die Verwaltung der Gesellschaft soll verstärkt und erneuert werden. Es gilt, die Reform des Verwaltungssystems der gesellschaftlichen Organisationen zu vertiefen und die Branchenvereinigungen sowie Handelskammern beschleunigt von Verwaltungsorganen abzukoppeln. Die Massenorganisationen sollen unterstützt werden, gesetzesgemäß an der gesellschaftlichen Verwaltung teilzunehmen, und die spezialisierte Sozialarbeit, die Dienstleistungen der Freiwilligen und die Philanthropie sollen entwickelt werden. Die gesellschaftlichen Kräfte sind zur Gründung der Einrichtungen für die Seniorenbetreuung anzuspornen sowie die Seniorenbetreuung in Wohnvierteln und im Wohnhaus ist zu entwickeln. Es gilt, den auf dem Land verbliebenen Kindern, Frauen und Senioren Fürsorge und Dienstleistungen zu gewähren, das System des gesellschaftlichen Schutzes der Minderjährigen zu etablieren und die Rechte und Interessen der Frauen und Kinder wirksam zu schützen. Die Fähigkeit zur Verhütung und Behandlung der öffentlichen unerwarteten Zwischenfälle sowie Vorbeugung und Minderung von Naturkatastrophen und Unterstützung von Katastrophengeschädigten soll erhöht und die Arbeit in den Bereichen wie Seismologie, Meteorologie, Topographie und Kartographie sowie Geologie soll gut geleistet werden. Die Aufklärung und die Erziehung im Sinne der Rechtsstaatlichkeit sind tief gehend zu entfalten, die Arbeit der Schlichtung von Streitigkeiten durch Volksschiedsausschüsse ist zu verstärken und das System für Rechtshilfeleistung ist zu vervollkommnen. Wir sollen den Mechanismus für die Risikobewertung der wichtigen Entscheidungen hinsichtlich der gesellschaftlichen Stabilität in die Praxis umsetzen, die gesellschaftlichen Widersprüche effektiv verhüten und beilegen, die Behandlung von brieflich oder mündlich vorgebrachten Beschwerden in die Bahn der gesetzmäßigen Verwaltung lenken und die rationalen Forderungen der Bevölkerung rechtzeitig und vor Ort erfüllen. Es gilt, die Gewährleistung von Frieden und Sicherheit in unserem Land zu vertiefen, das kombinierte Präventions- und Kontrollsystem für die öffentliche Sicherheit zu vervollständigen, Gesetzesverstöße und verbrecherische Handlungen wie Gewalttaten, terroristische Aktionen, Pornographie, Glücksspiel und Drogenhandel, ketzerische Sekten sowie Schmuggel gesetzesgemäß zu ermitteln und zu ahnden, das Internet-Cyberspace zu entwickeln und zu standardisieren sowie die Sicherheit des Staates und die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten. Das Leben der Menschen ist das wertvollste Gut, wir sollen noch entschlossenere Maßnahmen ergreifen, die Produktionssicherheit allseitig verstärken und die Sicherheit von Lebens- und Arzneimitteln durchgehend gewährleisten.

Der Kampf zur Lösung der schwierigsten Probleme bei der Energieeinsparung und Emissionsreduzierung sowie der Sanierung der Umwelt soll gut geführt werden. Die Umweltverschmutzung gefährdet die Lebenshaltung der Bevölkerung und zählt zu den Besorgnissen, die dem Volk sehr am Herzen liegen. Wir sollen sie mit eisernem Willen bekämpfen. In diesem Jahr soll die Kohlendioxidemission um mehr als 3,1%, der chemische Sauerstoffbedarf und die Emission von Ammoniumstickstoffen sollen jeweils um etwa 2% und die Ausstoßmenge von Schwefeldioxid und Stickoxiden jeweils um etwa 3% und um etwa 5% gesenkt werden. Es gilt, den Aktionsplan für die Verhütung und Beseitigung der Luftverschmutzung tief gehend auszuführen, die regionale gemeinsame Verhütung und Kontrolle zu praktizieren, die saubere und hocheffiziente Nutzung von Kohle zu intensivieren, die Umgestaltung der Kohlenkraftwerke zu geringem Ausstoß voranzutreiben und das Null-Wachstum bei Verwendung von Kohle in Schwerpunktgebieten zu fördern. Es gilt des Weiteren, die durch neue Energien angetriebenen Kraftfahrzeuge zu verbreiten, Kraftfahrzeugabgase zu regeln und die Normen sowie die Qualität der Ölprodukte zu erhöhen. In den wichtigen Städten von Schüsselregionen sollen Benzin und Dieselöl, welche der staatlichen Kfz-Abgasnorm der 5. Phase entsprechen, angeboten werden. Alle Kraftfahrzeuge mit gelber Umweltplakette, die vor dem Ende des Jahres 2005 für den gewerblichen Einsatz registriert wurden, sollen in diesem Jahr ausgesondert werden. Wir sollen dem Klimawandel aktiv begegnen und die Pilotversuche zum Handel mit Verschmutzungsrechten und Kohlenstoffausstoßrechten erweitern. Es gilt, den Aktionsplan für die Verhütung und Beseitigung der Wasserverschmutzung durchzuführen, die Bewältigung der Wasserverschmutzung in Flüssen, Seen und Meeren, der Ursachen der Wasserverschmutzung und der Nonpoint-Verschmutzung in der Landwirtschaft zu verstärken und die Kontrolle und Verwaltung des ganzen Prozesses vom Quellgebiet des Trinkwassers bis zum Wasserhahn durchzuführen. Die Verhütung und Bekämpfung der Verschmutzung von Böden sind zu verstärken, eine Drittseite zur Beseitigung der Umweltverschmutzung ist heranzuziehen und die Arbeit für die Gesetzgebung zur Umweltsteuer gut zu leisten. Wir müssen mit aller Strenge die Gesetze über den Umweltschutz durchführen und die heimliche und verborgene Ableitung von Schadstoffen rigoros bekämpfen und eine hohe Strafe über die Schuldigen verhängen und gegen diejenigen, die Milde und Nachsicht walten lassen, bezüglich der Verantwortung streng ermitteln, damit sie gebührend bestraft werden.

Von der Revolution in Energieproduktion und -verbrauch hängen die Entwicklung und die Lebenshaltung der Bevölkerung ab. Die Erzeugung von Elektrizität durch die Windenergie und die Photovoltaik sowie die Energie aus Biomasse sollen tatkräftig, die Elektrizitätserzeugung durch Wasserkraft aktiv und die durch Kernenergie auf sichere Weise entwickelt werden. Es gilt, Schiefergas und Kohleflözgas zu erschließen und zu verwenden, die Gesamtmenge des Energieverbrauchs unter Kontrolle zu bringen, die Energieeinsparung in den Schwerpunktbereichen wie der Industrie, dem Verkehrswesen und dem Bauwesen zu verstärken, die Kreislaufwirtschaft aktiv zu entwickeln und tatkräftig die Industrieabfälle und den Haushaltsmüll in Ressourcen umzuwandeln und zu nutzen. Der Markt unseres Landes für die Energieeinsparung und den Umweltschutz besitzt ein enormes Potenzial und wir sollen die energiesparenden und umweltfreundlichen Industrien zu einem neuen tragenden Industriezweig entwickeln.

Wälder, Steppen, Flüsse und Sumpfgebiete sind die grünen Reichtümer, die die Natur der Menschheit zuteil werden lässt; sie müssen besonders geschont werden. Wir sollen den Aufbau der wichtigen ökologischen Projekte vorantreiben, die wichtigen ökologischen Funktionszonen erweitern, die Modellzonen für die ökologische Zivilisation an ausgewählten Orten gut aufbauen und die Pilotversuche mit der umfassenden Sanierung der Böden und Flüsse entfalten. Die Pilotversuche mit dem Mechanismus der Kompensation zwischen Lokalregierungen im Ober- und Unterlauf des Einzugsgebietes sind auszubauen und das Quellgebiet des Jangtse, des Gelben Flusses und des Lancangjiang-Flusses ist gut zu schützen. Der Umfang des Schutzes von natürlichen Wäldern soll erweitert und die kommerzielle Abholzung natürlicher Wälder geordnet eingestellt werden. Die Wiederbenutzung des Ackerlandes für die Forst- und Graswirtschaft soll in diesem Jahr um 10 Millionen Mu zunehmen und 90 Millionen Mu Land sollen aufgeforstet werden. Beim Schutz der Umwelt und Ökologie kommt es auf die Handlungen an, die Erfolge werden durch Beharrlichkeit erzielt. Wir müssen diese Aufgabe unablässig fest anpacken und werden bestimmt verwirklichen, dass das Blau des Himmels immer häufiger sichtbar wird, die Flüsse klar bleiben und die auf Dauer nachhaltige Entwicklung vonstatten geht.