II. Der Gesamtarbeitsplan für das Jahr 2015

Unser Land ist das weltweit größte Entwicklungsland und befindet sich in der Gegenwart immer noch und über längere Zeit in Zukunft auch im Anfangsstadium des Sozialismus. Die Entwicklung ist das oberste Prinzip und bildet die Grundlage und den Schlüssel zur Lösung aller Probleme. Zur Lösung verschiedenartiger Widersprüche und Risiken, zur Überwindung der „Falle des mittleren Einkommens“ sowie zur Realisierung der Modernisierung sollen wir uns im Grunde genommen auf die Entwicklung stützen. Die Entwicklung muss ein rationales Wachstumstempo besitzen. Gleichzeitig ist die Wirtschaftsentwicklung unseres Landes in den Zustand der neuen Normalität eingetreten. Sie befindet sich gerade in der entscheidenden Phase, bergaufwärts zu klimmen und Hürden zu nehmen, in der system- und mechanismusbezogene Missstände und strukturelle Widersprüche zu einer zu durchbrechenden Barriere geworden sind. Ohne die Vertiefung der Reform und die Regulierung der Wirtschaftsstruktur kann eine stabile und gesunde Entwicklung sehr schwer realisiert werden. Wir müssen unbeirrt daran festhalten, den Wirtschaftsaufbau als Mittelpunkt zu betrachten, und die Entwicklung als die allerwichtigste Aufgabe für die Regierungsführung und den Aufstieg des Landes wirksam und gut anpacken. Wir müssen unablässig durch die Reform die wissenschaftlich begründete Entwicklung vorantreiben, die Veränderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung beschleunigen und damit eine qualitativ hochwertige, effiziente und nachhaltige Entwicklung realisieren.

Zurzeit erfährt die globale Wirtschaft eine tief greifende Anpassung. Es fehlt an Triebkraft für ihre Wiederbelebung. Der geopolitische Einfluss wächst und unbestimmte Faktoren nehmen zu. In der internationalen Gemeinschaft hat sich ein Konsens über die Förderung des Wachstums, die Erweiterung der Beschäftigung und die Strukturregulierung herausgebildet. Der Abwärtsdruck der Wirtschaft unseres Landes vergrößert sich immer noch. In der Entwicklung stechen die Widersprüche aus tiefen Ebenen hervor. In diesem Jahr stehen wir möglicherweise noch größeren Schwierigkeiten als im vergangenen Jahr gegenüber. Zugleich befindet sich die Entwicklung unseres Landes immer noch in der wichtigen Periode voller strategischer Chancen, in der große Leistungen erbracht werden können; daher besitzt diese Entwicklung ein gewaltiges Potenzial, eine hohe Belastbarkeit und einen großen Handlungsspielraum. Die neuartige Industrialisierung, die verstärkte Anwendung der Informationstechnologie, die Urbanisierung und die Modernisierung der Landwirtschaft werden nachhaltig vorangetrieben. Die Grundlage der Entwicklung wird immer solider und die Gewinne der Reform kommen zur Geltung. In der makroökonomischen Steuerung wurden bereits reiche Erfahrungen gesammelt. Wir müssen unser Vorsorgebewusstsein schärfen, unsere Siegeszuversicht festigen und die Entwicklung nach unserem eigenen Willen gut in den Griff bekommen.

Dieses Jahr ist ein entscheidendes Jahr für die umfassende Vertiefung der Reform, auch das Jahr, in dem das umfassende Vorantreiben der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates begonnen wird, und auch ein wichtiges Jahr für die Stabilisierung des Wachstums und die Regulierung der Struktur. Die Gesamtanforderung an die Arbeit der Regierung beinhaltet Folgendes: Es gilt, das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochzuhalten, sich von der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens und dem Wissenschaftlichen Entwicklungskonzept leiten zu lassen, den Geist des XVIII. Parteitags und der 3. und 4. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der Partei umfassend durchzuführen und den Geist einer Reihe von wichtigen Reden von Generalsekretär Xi Jinping durchzuführen und in die Praxis umzusetzen; wir sollen uns gemäß der strategischen Anordnung für die Vier Umfassenden Handlungen dem Zustand der neuen Normalität in der Wirtschaftsentwicklung aktiv anpassen und ihn richtungsweisend gestalten, am allgemeinen Prinzip der Arbeit, nämlich Fortschritte bei der Beibehaltung der Stabilität anzustreben, festhalten, den Wirtschaftsablauf in einem rationalen Spielraum aufrechterhalten, mit konzentrierten Kräften die Qualität und Effizienz der Wirtschaftsentwicklung erhöhen, der Veränderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung und der Regulierung der Wirtschaftsstruktur eine noch wichtigere Stellung einräumen; es gilt, die Lösung von Schlüsselproblemen für die Reform energisch anzupacken, die innovationsgetragene Entwicklung hervorzuheben, die Verhütung und die Kontrolle von Risiken zu intensivieren, die Gewährleistung der Lebenshaltung der Bevölkerung zu verstärken und die Beziehungen zwischen Reform, Entwicklung und Stabilität gut zu behandeln; wir sollen den sozialistischen wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und sozialen Aufbau sowie den Aufbau der ökologischen Zivilisation des Sozialismus allseitig vorantreiben und eine stabile und gesunde Entwicklung der Wirtschaft sowie die Harmonie und Stabilität der Gesellschaft fördern.

Wir sollen die Gesamtanforderung gut erfassen. Es gilt, das Augenmerk auf das doppelte Ziel, nämlich ein relativ hohes Wachstum der Wirtschaft beizubehalten und sie auf den mittleren bis oberen Leistungsstand zu heben, zu richten, an der zweifachen Verbindung, nämlich der Verbindung der Beibehaltung der Politik mit der Stabilisierung der Erwartung und der Verbindung der Förderung der Reform mit der Regulierung der Wirtschaftsstruktur, festzuhalten und die zwei Motoren, nämlich die Existenzgründung und Innovation durch breiteste Volksmassen zum einen und die Vermehrung von öffentlichen Gütern und Dienstleistungen zum anderen, zum Einsatz kommen zu lassen, damit gefördert wird, dass die Entwicklungstendenz trotz des justierten Wachstumstempos nicht geändert, mit der Vergrößerung der Quantität auch die Qualität erhöht wird und die Steigerung der Qualität und Effizienz sowie die Niveauanhebung in der chinesischen Wirtschaft realisiert werden.

Die Hauptzielvorgaben der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung in diesem Jahr sind folgende: Das Bruttoinlandsprodukt soll um etwa 7% gesteigert werden, die Wachstumsrate der Konsumentenpreise soll bei etwa 3% liegen, die Zahl der Beschäftigten in den Städten soll um mehr als 10 Millionen erhöht und die Quote der registrierten Arbeitslosen in den Städten unter 4,5% gehalten werden. Das Import- und Exportvolumen soll um etwa 6% zunehmen, eine grundsätzlich gleichgewichtige internationale Zahlungsbilanz soll erreicht und das Einkommenswachstum der Bevölkerung im Gleichschritt mit der Wirtschaftsentwicklung realisiert werden. Die Intensität des Energieverbrauchs soll um mehr als 3,1% sinken und die Gesamtausstoßmenge von Hauptschadstoffen soll weiter verringert werden.

Bei der Zielvorgabe, dass das Wirtschaftswachstum bei etwa 7% liegt, werden sowohl der Bedarf als auch die Möglichkeit berücksichtigt. Die Festlegung dieser Zielvorgabe knüpft an die Ziele der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand an, passt sich der Erweiterung der gesamten Wirtschaftsleistung sowie der Forderung nach der Niveauanhebung der Struktur an und entspricht den Gesetzmäßigkeiten der Entwicklung sowie den realen Verhältnissen. Wenn für längere Zeit ein solches Entwicklungstempo beibehalten wird, dann wird eine solidere materielle Grundlage für die Realisierung der Modernisierung geschaffen. Die Stabilisierung des Wachstums dient zugleich auch der Absicherung der Beschäftigung. Mit dem steigenden Anteil des Dienstleistungssektors, der Zunahme der Zahl der einen geringen Gewinn erzielenden Kleinunternehmen sowie der Erweiterung der gesamten Wirtschaftsleistung kann nun mit einem Wirtschaftswachstum von etwa 7% eine relativ ausreichende Beschäftigung verwirklicht werden. Die verschiedenen Gebiete sollen von ihren konkreten Gegebenheiten ausgehend aktiv unermüdliche Anstrengungen unternehmen, die Potenziale ausschöpfen und sich um bessere Ergebnisse bemühen.

Um die Arbeit der Regierung in diesem Jahr gut zu leisten, sollen wir folgende drei Punkte gut in den Griff bekommen.

Erstens soll die makroökonomische Politik stabilisiert und vervollkommnet werden. Es gilt, die proaktive Finanzpolitik und die besonnene und sichere Geldpolitik weiter durchzuführen, der präventiven Regulierung und Feinabstimmung mehr Aufmerksamkeit zu schenken und größeren Wert auf die zielgerichtete Steuerung zu legen. Es gilt des Weiteren, von der Zunahme von Geld- und Kreditversorgung guten Gebrauch zu machen, aus dem Bestand an brachliegenden Geldmitteln Effizienz zu erzielen und die schwachen Kettenglieder als Schwerpunkt zu unterstützen. Wir sollen mit der mikroökonomischen Vitalität die makroökonomische Stabilität sichern, mit der Innovation im Angebot die Erweiterung der Nachfrage ankurbeln und mit der strukturellen Regulierung ein Gleichgewicht zwischen Gesamtangebot und Gesamtnachfrage fördern, um den Wirtschaftsablauf in einem rationalen Spielraum zu gewährleisten.

Die proaktive Finanzpolitik soll verstärkt und ihre Effizienz erhöht werden. In diesem Jahr wird das Budgetdefizit auf 1,62 Billionen Yuan veranschlagt, was dem vorigen Jahr gegenüber eine Zunahme um 270 Milliarden Yuan bedeutet. Die Defizitrate steigt von 2,1% im vorigen Jahr auf 2,3%. Dabei beläuft sich das zentrale Budgetdefizit auf 1,12 Billionen Yuan, was eine Zunahme um 170 Milliarden Yuan bedeutet; die Budgetdefizite der Lokalregierungen betragen 500 Milliarden Yuan, was eine Zunahme um 100 Milliarden Yuan bedeutet. Wir sollen die Beziehung zwischen der Verwaltung der Schulden und der Stabilisierung des Wachstums gut behandeln, den Mechanismus für die Aufnahme von Krediten und die Geldmittelbeschaffung durch die Lokalregierungen erneuern und vervollkommnen, die zweckgebundenen Obligationen in angemessenem Maße emittieren und die Folgefinanzierung der im Bau befindlichen Bauprojekte, die den erforderlichen Bedingungen entsprechen, gewährleisten, damit Risiken und latente Gefahren verhütet und beseitigt werden. Es gilt, die Struktur der Finanzausgaben zu optimieren, aus dem Bestand an brachliegenden Geldmitteln tatkräftig Effizienz zu erzielen und die Nutzungseffizienz der Geldmittel zu erhöhen. Strukturelle Steuerermäßigungen und allgemeine Gebührenermäßigungen sollen kontinuierlich praktiziert und die Belastung der Unternehmen, insbesondere der einen geringen Gewinn erzielenden Kleinunternehmen, soll weiter verringert werden.

Die besonnene und sichere Geldpolitik soll eine Angemessenheit zwischen Lockerung und Drosselung besitzen. Die umlaufende Geldmenge (M2) soll voraussichtlich um etwa 12% erhöht werden, bei der praktischen Durchführung kann dies auch nach dem Bedarf der Wirtschaftsentwicklung ein wenig nach oben korrigiert werden. Wir sollen die makroökonomische und besonnene Verwaltung verstärken und verbessern, verschiedene Instrumente der Geldpolitik wie Offenmarktgeschäfte, Zinssätze, den Mindestreservesatz und die Wiederkreditvergabe flexibel anwenden und eine stabile Erweiterung des Umfangs der Geldversorgung, der Kreditvergabe und der gesellschaftlichen Geldmittelbeschaffung beibehalten. Es gilt, den Geldumlauf zu beschleunigen, die Kreditstruktur zu optimieren, den Anteil der direkten Geldmittelbeschaffung zu erweitern und die Kosten der gesellschaftlichen Geldmittelbeschaffung zu senken, damit das Finanzwesen als sprudelnde Quelle die Realwirtschaft noch mehr fördert.

Zweitens soll ein Gleichgewicht zwischen der Stabilisierung des Wachstums und der Regulierung der Wirtschaftsstruktur beibehalten werden. Die Entwicklung unseres Landes ist mit dem Widerspruch aus der Überlagerung dreier Phasen (die Phase des Einlegens eines neuen Ganges im Wirtschaftswachstum, die schwierige Phase der strukturellen Regulierung und die Phase der Bewältigung der Folgen der früheren Stimulationspolitik) konfrontiert. Die Einschränkung durch die Ressourcen und die Umwelt wird verschärft und die Kosten der Produktionsfaktoren wie z. B. der Arbeitskräfte steigen. Die Entwicklungsart, die durch hohen Einsatz und hohen Verbrauch sowie übermäßige Gewichtung der quantitativen Vergrößerung gekennzeichnet ist, kann nur sehr schwer fortgesetzt werden. Daher müssen wir beim stabilen Wirtschaftswachstum die Optimierung der Wirtschaftsstruktur vorantreiben. Wir sollen einerseits das Wachstumstempo stabilisieren, einen stabilen Wirtschaftsablauf gewährleisten und das ständige Wachstum der Beschäftigung und Einkommen der Einwohner sicherstellen, um günstige Bedingungen für die Regulierung der Wirtschaftsstruktur und die Veränderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung zu schaffen; andererseits sollen wir durch die Regulierung der Wirtschaftsstruktur die Grundlage für das stabile Wachstum festigen. Es gilt, die Investition in Forschung und Entwicklung aufzustocken, die totale Faktorproduktivität zu erhöhen und den Aufbau für die Qualität, die Normen und Marken zu verstärken. Die Erhöhung der Anteile der Dienstleistungswirtschaft und der neuen Industrien von strategischer Bedeutung und die Hebung ihres Niveaus sind zu fördern; das räumliche Gefüge der Wirtschaftsentwicklung soll optimiert und neue Elemente und Pole für das Wirtschaftswachstum sollen beschleunigt herausgebildet werden, damit in der Entwicklung eine Niveauanhebung stattfindet und in der Niveauanhebung die Entwicklung realisiert wird.

Drittens sollen die neuen Triebkräfte der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung beschleunigt herausgebildet werden. Zurzeit lässt die traditionelle Triebkraft des Wirtschaftswachstums nach, so müssen wir die strukturbezogene Reform intensivieren, die Strategie der innovationsgetragenen Entwicklung beschleunigt durchsetzen, den alten Motor umgestalten und einen neuen Motor aufbauen. Einerseits ist das Angebot von öffentlichen Gütern und Dienstleistungen zu erweitern. Es gilt, die Investitionen der Regierung in das Bildungs- und das Gesundheitswesen aufzustocken, die Gesellschaft durch Förderung daran zu beteiligen und die Effizienz des Angebots zu erhöhen. Dadurch können sowohl schwache Kettenglieder abgebaut und der Bevölkerung Vergünstigungen für die Lebenshaltung gewährt, als auch ein Beitrag zur Erweiterung der Nachfrage und Förderung der Entwicklung geleistet werden. Andererseits sind die Existenzgründung und Innovation durch breiteste Volksmassen voranzutreiben. Dadurch kann die Beschäftigung erweitert und das Einkommen der Einwohner erhöht werden, zugleich ist es auch dienlich für das Vorantreiben der vertikalen sozialen Mobilität und für die Förderung der sozialen Fairness und Gerechtigkeit. Unser Land hat eine Bevölkerung von 1,3 Milliarden Menschen und 900 Millionen Arbeitskräfte. Das fleißige und fähige Volk in unserem Land besitzt unerschöpfliche Kreativität. Wenn sich Tausende und Abertausende von Akteuren des Marktes ans Werk machen, dann kann sich bestimmt eine gigantische Triebkraft zur Entwicklung herausbilden, mit der wir dem Abwärtsdruck der Wirtschaft standhalten und die Vitalität der chinesischen Wirtschaft ständig zur Entfaltung bringen. Die Regierung soll den Mut zu einer auf sich selbst bezogenen Revolution haben, dem Markt und der Gesellschaft einen ausreichenden Handlungsspielraum einräumen und die Plattform für einen fairen Wettbewerb aufbauen. Die einzelnen Personen und Unternehmen sollen mutig Pionierarbeit leisten und Innovation vornehmen und die ganze Gesellschaft soll eine Grundlage für die durch Existenzgründung und Innovation geprägte Kultur legen, damit die Bevölkerung während der Schaffung des Reichtums auch ihre geistigen Bestrebungen und ihren Lebenssinn besser realisiert.

In diesem Jahr soll der 12. Fünfjahrplan zu Ende geführt werden. Während wir die im 12. Fünfjahrplan vorgesehenen Ziele und Aufgaben der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung realisieren, sollen wir im Geist der Reform und mit innovativen Konzepten und wissenschaftlichen Methoden die Ausarbeitung des Grundrisses des 13. Fünfjahrplans gut durchführen und einen guten Entwurf für die Entwicklung der kommenden fünf Jahre erstellen.