Die Pilot-Freihandelszone Shanghai, die vor einem Jahr im Brennpunkt der Öffentlichkeit gegründet wurde, befindet sich auf Vorwärtskurs. In dem erfolgreichen ersten Jahr hat das Experiment Shanghai viele innovative Maßnahmen in der administrativen Verwaltung ergriffen, die bald von anderen Standorten kopiert werden dürften.

Die chinesische Zentralregierung will die Erfahrungen, die im letzten Jahr mit der Shanghaier Freihandelszone (FTZ) gesammelt wurden, im größeren Umfang verbreiten. An einem Treffen der Führungsgruppe für Umfassende Vertiefung der Reformen forderte der Präsident Xi Jinping, die in der FTZ kultivierten „Samen“ schrittweise an anderen Orten Chinas zu pflanzen.

Die Freihandelszone in Shanghai hat 21 innovative administrative Maßnahmen zusammengetragen, die landesweit verbreitet und kopiert werden könnten: sechs davon im Investitionsmanagement, sechs im Bereich finanzielle Innovationen, und neun im Bereich Handelsaufsicht. Die zuständigen Behörden werden noch weitere 30 übernehmbare Erfahrungen zusammenfassen und bewerten, bevor sie landesweit verbreitet werden können.

Ai Baojun ist Direktor der Verwaltungskommission der FTZ Shanghai. Er erzählte jüngst in einem Interview mit der Zeitung People´s Daily ausführlich über die Reform und Innovationen, die im vergangenen ersten Jahr die Entwicklung der FTZ Shanghai stark geprägt haben.

„Negativliste“

„Der wichtigste Punkt der FTZ Shanghai ist die veränderte Rolle der Regierung“, meinte Ai. Durch die eingeführte „Negativliste“ wurden die administrativen Abläufe beim Markteintritt deutlich vereinfacht. Denn alles, was nicht auf der „Negativliste“ steht, ist erlaubt.

Die „Negativliste“ macht einerseits die Abläufe transparent, wenn ausländische Firmen den chinesischen Markt betreten wollen. Andererseits kann dadurch das Verhalten der Regierung effektiv überwacht werden. Somit wurde eine bessere Beziehung zwischen der Regierung und dem Markt geschaffen.

In diesem Jahr wurde die Anzahl der verbotenen Gegenstände auf der „Negativliste“ von 199 auf 136 reduziert. Doch „wir interessieren uns nicht für die Länge der Liste, sondern deren Transparenz“, ergänzte Ai.

Handelserleichterung

Seit der Gründung haben sich 1783 ausländische Firmen in der FTZ Shanghai registriert. Jeden Monat kommen etwa 190 neue hinzu. Der Außenhandel in der Zone erreichte in den ersten acht Monaten dieses Jahres ein Volumen von 500 Milliarden Yuan (82 Milliarden US-Dollar). Das entspricht 8,6 Prozentpunkte mehr als der landesweite Durchschnitt.

Das soll den vielen innovativen Maßnahmen der FTZ für die Handelsförderung zu verdanken sein. Im vergangenen Jahr hat die Verwaltungsbehörde der FTZ eine Reihe von Reformen durchgeführt, darunter über zehn Maßnahmen im Investitionsmanagement, 40 in der Handelsaufsicht, und 50 in finanziellen Bereichen.

Dazu gehört zum Beispiel der Versuch des „Einzelschalters“ beim Außenhandel. Statt mehrere Behörden auf verschiedenen Ebenen zu durchlaufen, können die von den Unternehmen abgegebenen Daten auf einer Plattform auf einmal überarbeitet werden. Der „Einzelschalter“ für den Außenhandel in Shanghai wird bereits seit Juni angewendet.

Höchste Marktfreiheit

„Wie die Regierung eine bessere Rolle im Markt spielen kann, stellt für uns die größte Herausforderung dar“, so Ai Baojun. Die frühere Verwaltungsweise der Regierung, Überprüfung und dann Genehmigung, passe nicht zu dem FTZ-Modell.

Um die Marktteilnehmer besser zu regulieren, soll die Regierung zuerst ihre Zuständigkeit klar eingrenzen. Die Regulierung der Bodenressourcen und das Sicherheitsmanagement lassen sich zum Beispiel nicht an den Markt abgeben. Momentan versucht die Regierung, eine Liste der Verantwortlichkeiten zu erstellen, damit die höchste Marktfreiheit mit der nötigen Verwaltungsregulierung gewährleistet werden kann.