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China will Anti-Korruptionsabkommen bei APEC-Gipfel beschließen

(German.china.org.cn)
Freitag, 31. Oktober 2014
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Beim kommenden APEC-Gipfel im November in Beijing will China ein Anti-Korruptionsabkommen mit den anderen Ländern der Organisation beschließen. Das Abkommen soll es Wirtschaftskriminellen erschweren, sich im Ausland zu verstecken.

China hofft, beim 22. Gipfeltreffen der Organisation Asia-Pacific Economic Cooperation (APEC), das im November in Beijing stattfindet, ein internationales Abkommen gegen Korruption zu unterzeichnen.

"Korruptionsbekämpfung ist eines der Themen, die zur Diskussion stehen, und eines, das alle Parteien als wichtig erachten", erklärte Chinas Außenminister Wang Yi bei einer Pressekonferenz am Mittwoch in Beijing.

"Die Welt hat bereits Chinas Entschlossenheit und Maßnahmen zur Bekämpfung von Korruption gesehen", sagte er.

Präsident Xi Jinping startete vor zwei Jahren bei seiner Wahl zum Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) eine Kampagne zur Bekämpfung der tief verwurzelten Korruption. Während die Kampagne einige bemerkenswerte Erfolge erzielt hat, wurden Anstrengungen durch den Mangel an internationaler Zusammenarbeit im Bereich Auslieferung korrupter Beamter und Rückführung ihrer unrechtmäßig erworbenen Profite behindert.

"Wir hoffen, Kooperation und Unterstützung von der internationalen Gemeinschaft zu erhalten, sodass Ihr Land kein Paradies für Flüchtige wird", erklärte Wang.

Die Vereinigten Staaten, Kanada und Australien sind die drei beliebtesten Ziele für Chinas Wirtschaftskriminelle.

Australien hat bereits seine Unterstützung für die Operation Fox Hunt (Fuchsjagd) zugesagt, die von Beijing im Juli ins Leben gerufen wurde, um korrupte Beamte, die im Ausland leben, aufzuspüren.

In den sechs Jahren bis 2013 wurden fast 6700 korrupte chinesische Beamte an China ausgeliefert, sagte Cao Jianming, der oberste Staatsanwalt des Landes, im vergangenen Oktober.

Unter ihnen befanden sich etwa 730 Beamte, die der Unterschlagung und Bestechung beschuldigt wurden und von 54 Ländern und Regionen ausgeliefert wurden, teilte das Ministerium für Öffentliche Sicherheit im Juli mit.

China hat Auslieferungsabkommen mit 38 Ländern abgeschlossen, darunter auch fünf westliche Nationen. Das erste Abkommen wurde im Jahr 1993 mit Thailand abgeschlossen.

Im Jahr 2004 erklärte die Chinese Academy of International Trade and Economic Cooperation, dass seit der Einführung der Öffnungs- und Reformpolitik im Jahr 1978 rund 4000 Beamte mit fast 50 Milliarden US-Dollar ins Ausland geflohen seien.

Im Jahr 2008 zitierte die People’s Bank of China einen Forschungsbericht der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, wonach seit Mitte der 1990er Jahre zwischen 16.000 und 18.000 Funktionäre aus Parteiorganen, Ministerien, staatlichen Institutionen und Staatsunternehmen zusammen mit 800 Milliarden Yuan ins Ausland geflohen oder verschwunden seien.

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