Korrupte Kader aus China sollen sich künftig auch im Ausland nicht mehr sicher fühlen. So lautet die Botschaft der „Fuchsjagd 2014“, mit der die chinesische Polizei international nach flüchtigen Beamten fahndet. Die ersten „Füchse“ wurden bereits erlegt.
Korrupte Funktionäre sollen sich in Zukunft nicht mehr so einfach aus der Volksrepublik absetzen können. Zudem soll die internationale Fahndung nach flüchtigen Kadern intensiviert werden. Dies forderte Chinas Vize-Generalstaatsanwalt Qiu Xueqiang am Samstag an einer Konferenz für internationale Verbrechensbekämpfung.
Als konkrete Maßnahmen schlug Qiu eine bessere Risikobewertung von Beamten, bei denen Fluchtgefahr besteht, sowie die Einführung eines entsprechenden Frühwarnsystems vor. Die Strafverfolgungsbehörden im In- und Ausland müssten ihren Informationsaustausch verstärken, und gemeinsam nach Wirtschaftskriminellen fahnden, so Qiu. „China wird niemals zulassen, dass korrupte Beamte der Strafe des Gesetzes entgehen“, machte der Vize-Generalstaatsanwalt unmissverständlich klar.
Am Freitag hatte Chinas Oberste Volksstaatsanwaltschaft eine halbjährige Kampagne gegen flüchtige Beamte angekündigt, die im Verdacht der Korruption oder anderer Vergehen stehen. Nur einen Tag später gab die chinesische Polizei bekannt, dass sie im Zuge einer laufenden Kampagne gegen korrupte Funktionäre und Wirtschaftsverbrecher bereits 102 Verdächtige festgenommen hat, die sich ins Ausland abgesetzt haben.
Vier Verdächtige wurden am Samstagnachmittag von Beamten der chinesischen Polizei von Thailand nach Beijing überführt. Einer von ihnen soll sich des Kreditbetrugs schuldig gemacht haben. Er befand sich seit zehn Jahren auf der Flucht. Die anderen drei haben nach Angaben des Ministeriums für öffentliche Sicherheit Verträge manipuliert. In einem Fall soll sich die Deliktsumme auf 67 Millionen Yuan (8,6 Millionen Euro) belaufen.
Es ist schon das vierte Mal, dass die chinesische Polizei im Rahmen ihrer im Juli lancierten Kampagne „Fuchsjagd 2014“ Tatverdächtige in Thailand festgenommen hat. Bislang wurden 16 mutmassliche chinesische Wirtschaftskriminelle im Ausland gefasst und nach China zurückgebracht. Mit der Fahndungs-Kampagne „Fuchsjagd 2014“ soll korrupten Beamten und anderen Wirtschaftsverbrechern „der letzte Fluchtweg abgeschnitten werden“.
Die internationale Strafverfolgung von flüchtigen Beamten sei ein wichtiger Schritt im Kampf gegen die Korruption und zur Förderung von Rechtsstaatlichkeit in China, betont Meng Qingfeng, der Leiter der Abteilung für Wirtschaftsverbrechen im Ministerium für öffentliche Sicherheit. Die chinesische Polizei werde ihre Bemühungen zur internationalen Zusammenarbeit weiter verstärken, um flüchtige Beamte zur Strecke zu bringen, verspricht Meng: „Wir haben sowohl das Vertrauen als auch die Fähigkeit, Verdächtige vor Gericht zu bringen, egal wohin sie geflohen sind und wie lange sie sich schon auf der Flucht befinden.“