Chinesisches Außenministerium reagiert auf Forderung des deutschen UN-Botschafters

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Geng Shuang hat auf die Forderung des deutschen UN-Botschafters nach ungehinderten UN-Zugang zu den Bildungszentren in Xinjiang reagiert. Geng betonte, dass Besuche nach Absprache mit den chinesischen Behörden und unter Berücksichtigung der chinesischen Gesetze jederzeit willkommen seien. 

Auf einer Pressekonferenz im Anschluss an die dritte Sitzung des UN-Antidiskriminierungsausschuss hatte der deutsche UN-Botschafter Christoph Heusgen China aufgefordert, dem Hohen Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte ungehinderten Zugang zu den Bildungszentren für Uiguren in Xinjiang zu gewähren. Er könne nicht nachvollziehen, warum China dies ablehnen würde.

Geng Shuang (in der Mitte) im Gespräch mit Journalisten

Chinas Außenministeriumssprecher Geng erwiderte auf einer regulären Pressekonferenz am Mittwoch, dass China wiederholt Diplomaten, Journalisten und religiöses Personal aus unterschiedlichen Ländern nach Xinjiang eingeladen habe. Die Besucher hätten stets betont, dass ihre Erlebnisse vor Ort sich von den Darstellungen westlicher Länder und Medien unterschieden hätten.

Zudem hob Geng hervor, dass China sogar bereits den Hohen Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte eingeladen und die Vereinten Nationen diesbezüglich kontaktiert habe.

Xinjiang sei eine offene Region und China begrüße den Besuch von Journalisten und Diplomaten, damit diese die reale Situation vor Ort kennenlernen könnten. Geng hob jedoch hervor, dass die Besuche in Übereinstimmung mit den chinesischen Gesetzen und in Abstimmung mit den zuständigen chinesischen Behörden durchgeführt werden sollten.

Im Vorwege der Äußerungen des deutschen UN-Botschafters hatten Deutschland und eine Reihe weiterer Länder einschließlich der USA und Großbritannien die chinesische Regierung bereits in einer gemeinsamen Erklärung aufgefordert, sie solle „von der willkürlichen Inhaftierung von Uiguren und Angehörigen anderer muslimischer Gemeinschaften Abstand nehmen“.

Auch auf diese Stellungnahme reagierte Geng. Er nannte die Erklärung eine „Anti-China-Show einer Handvoll westlicher Länder“ und betonte, dass die Bildungseinrichtungen in Xinjiang als vorbeugende Maßnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus und Radikalisierung eingerichtet worden seien, die bereits Wirkung zeigten.

Seit drei Jahren habe in Xinjiang kein gewalttätiger oder terroristischer Zwischenfall mehr stattgefunden und die Region genieße nun soziale Stabilität und den Zusammenhalt aller ethnischen Gruppen, so der Ministeriumssprecher. Die Menschen dort lebten jetzt ein glückliches Leben mit einem stärkeren Gefühl der Erfüllung und Sicherheit, während ihre Rechte auf Leben, Gesundheit und Entwicklung ebenfalls erheblich verbessert werden konnten.

„Wir fordern Länder wie die USA und Großbritannien nachdrücklich auf, nicht mehr aus weiß schwarz zu machen sowie das Gegenteil von Fakten zu behaupten“, sagte Geng.