24-04-2019
24-04-2019
Chinas Ministerpräsident Li Keqiang hat am Dienstag anhaltende und härtere Anstrengungen zur Bekämpfung der Korruption, zur Verbesserung des Verhaltens der Partei und zum Aufbau einer sauberen Regierung gefordert.
Li, ebenfalls Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), äußerte sich dementsprechend auf einer Sitzung des Staatsrates zum Thema Clean Governance (dt. saubere Regierungsführung).
Er forderte die Regierungen auf allen Ebenen auf, sowohl die Entwicklungs- als auch die Anti-Korruptions-Arbeit konsequent voranzutreiben und stellte fest, dass die Anti-Bestechungskampagne die soziale und wirtschaftliche Entwicklung des Landes erheblich gesteigert habe.
Zudem sagte Li, dass Steuersenkungen in größerem Umfang durchgeführt werden sollten, um sicherzustellen, dass die Steuerbelastung in der verarbeitenden Industrie erheblich reduziert und in der Bau- und Transportindustrie gesenkt wird.
Der Ministerpräsident forderte ebenfalls die vollständige Umsetzung von Maßnahmen zur Senkung der Sozialversicherungszahlungen der Unternehmen. Die Zahlungslast von Klein- und Kleinstunternehmen sollte nicht erhöht werden.
Li betonte die Wichtigkeit eines ausgeglichenen Budgets und sagte, dass unnötige Ausgaben gekürzt werden müssten, während Ausgaben in Bereichen, die den Lebensunterhalt der Menschen betreffen, gewährleistet werden sollten.
Er forderte die Regierung auf, Sparsamkeit zu fördern, Extravaganz zu unterlassen und die Verwaltungskosten energisch zu senken.
Auch der stellvertretende Ministerpräsident Han Zheng nahm an der Sitzung teil. Auf Einladung war zudem Zhao Leji, Sekretär der Zentralkommission für die Disziplinarinspektion der KPCh, anwesend.
Nach seinem erfolgreichen Debüt vor zwei Jahren wird das zweite „Belt and Road Forum für internationale Zusammenarbeit“, eine führende diplomatische Plattform im Rahmen der „Belt and Road“-Initiative, in diesem Monat wieder in Beijing stattfinden und Vertreter aus über 100 Ländern begrüßen, darunter etwa 40 Staats- und Regierungschefs internationaler Regierungen. Das Motto des diesjährigen Forums lautet „Gemeinsam eine bessere Zukunft gestalten“.
People's Daily Online traf Minister Pinkwart zum Interview und sprach mit ihm über die Ziele und Erwartungen seiner China-Reise, NRWs Rolle bei der „Belt and Road“-Initiative, den Kooperationswettbewerb zwischen China und Deutschland in der digitalen Industrie und die aktuellen Verhandlungen zum europäisch-chinesischen Bilateralen Investitionsvertrag.
„Ich hab mein Geschäft 97 genannt, weil ich mir im Alter von 97 Jahren meinen Traum erfüllt habe“, erklärt Jiang. „Es war ein sehr bedeutsamer Moment für mich. Zukünftig wird die Hälfte meines Gewinns für täglich anfallende Kosten genutzt und der Rest soll an Menschen in Not gehen.“
