China: Politbüro optimistisch trotz bestehenden Herausforderungen

Für das erste Quartal zieht das Politbüro unter Führung von Xi Jinping eine positive Bilanz. Zeitgleich benennt der Bericht aber auch viele weiter bestehende Herausforderungen und fordert dafür weiterhin große Anstrengungen von allen Verantwortlichen.

Chinas Wirtschaft sei im ersten Quartal besser als erwartet gewachsen und das Vertrauen des Marktes wurde auf hervorragende Weise gesteigert, heißt es in einer Erklärung über die Konferenz, die von Präsident Xi Jinping geleitet wurde.

Während des Treffens des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) analysierten die Mitglieder die aktuelle Wirtschaftslage und machten Pläne für die wirtschaftliche Arbeit.

Im ersten Quartal trieben die Regierungsabteilungen das Wachstum von hoher Qualität voran, vertieften die Strukturreformen auf der Angebotsseite und führten eine positive Steuerpolitik und eine stabile Geldpolitik durch. Die wichtigsten makroökonomischen Zahlen lagen im richtigen Bereich, und die Reform und Öffnung wurden kontinuierlich vorangetrieben.

In der Erklärung heißt es, dass viele Probleme der wirtschaftlichen Entwicklung bestünden, wobei die Spannungen im außenwirtschaftlichen Umfeld stärker würden und die Binnenkonjunktur nach unten gedrückt werde. Regierungsabteilungen sollten standhaft bleiben und mutig sein, um Schwierigkeiten bei der wirtschaftlichen Entwicklung zu überwinden, hieß es.

Das Treffen hob hervor, wie wichtig es sei, den Geist der zentralen wirtschaftlichen Arbeitskonferenz im Dezember umzusetzen. Die Makropolitik sollte stabil, die Mikropolitik flexibel sein, und die Sozialpolitik sollte die Grundbedürfnisse der Bürger gewährleisten, heißt es in der Erklärung weiter. Die Makropolitik sollte sich auf die Förderung eines qualitativ hochwertigen Wachstums und die Stimulierung der Marktvitalität konzentrieren.

Auch die Bedeutung der qualitativ hochwertigen Entwicklung des verarbeitenden Gewerbes für die Stabilisierung des Wirtschaftswachstums wurde hervorgehoben. Traditionelle Industrien sollten an die Aufwertung herangeführt werden und neue Industrien sollten stärker werden.

Die Entwicklung von kleinen und mittleren Unternehmen und Privatunternehmen sollte durch Maßnahmen wie die Beschleunigung der angebotsseitigen Strukturreform der Finanzierung und die Bereitstellung besserer Kreditdienstleistungen unterstützt werden. Es wurde auch bekräftigt, dass Häuser nicht zum Profit, sondern zum Leben genutzt werden sollten.

Die Reform sollte weiter vertieft und die Öffnung gefördert werden, und ausländisches Kapital sollte einen besseren Zugang zum chinesischen Markt haben. Armutsbekämpfung sei eine wichtige Maßnahme zum Aufbau einer gemäßigt prosperierenden Gesellschaft in jeder Hinsicht, die bis Ende nächsten Jahres erreicht werden müsse.

Die verbleibenden Aufgaben zur Linderung der Armut bleiben herausfordernd und die Regierungsbehörden müssten sich kontinuierlich darum bemühen, dass sie erledigt werden. Beamte armer Bezirke sollen die Probleme im Auge behalten, um sicherzustellen, dass die Menschen der Armut entkommen können.

Die Öffentlichkeitsarbeit der Partei wurde ebenfalls diskutiert. Es sei die höchste politische Aufgabe, Xi Jinpings Gedanken über den Sozialismus mit chinesischen Merkmalen für eine neue Ära zu lernen und bekannt zu machen, heißt es in der Erklärung. Alle Parteikomitees müssten der Öffentlichkeitsarbeit große Aufmerksamkeit widmen und die Umsetzung der Vorschriften sicherstellen.