Li fordert engere Zusammenarbeit zwischen China und Europa zum beiderseitigen Nutzen

Zu Beginn seines Europa-Besuchs hat der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang am Montag einen Gastbeitrag im Handelsblatt veröffentlicht, in dem er sich für eine engere Kooperation zwischen China und Europa ausspricht, von der beide Seiten profitieren dürften.

In dem Gastbeitrag mit dem Titel „Für Offenheit und Zusammenarbeit – zum gegenseitigen Vorteil“ wies Li auf die zunehmenden Instabilitäten und Unsicherheiten in der internationalen Weltordnung und auf ein Wiederaufleben von Protektionismus, Unilateralismus und Anti-Globalisierungsgefühlen hin.

Vor diesem Hintergrund müssten China und Europa den Multilateralismus und das Freihandelssystem gemeinsam verteidigen, indem sie einer strategischen und globalen Perspektive und einem vernünftigen Ansatz folgten, sagte Li.

Beide Seiten „sollten gemeinsam am Aufbau einer offenen Weltwirtschaft mitwirken, sich den alten Problemen und neuen Herausforderungen stellen, vor denen die menschliche Gemeinschaft in ihrer Entwicklung steht, und stabilisierend auf eine Welt einwirken, in der die Instabilität immer offenkundiger wird“, so Li.

China, so der Ministerpräsident, werde weiterhin mit der Europäischen Union (EU) in einer breiten Palette von Fragen zusammenarbeiten, wie der Aufrechterhaltung des Pariser Abkommens, der Förderung einer nachhaltigen Entwicklung, der Einhaltung des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans zur iranischen Nuklearfrage und der Bekämpfung des Terrorismus.

Die Volksrepublik sei auch bereit, die Kommunikation zu intensivieren und einen Konsens mit der EU in Bezug auf Fragen wie der Weiterentwicklung der Reform der Welthandelsorganisation (WTO) herzustellen, um den Anliegen aller Parteien voll Rechnung zu tragen und die Interessen der Mehrheit der WTO-Mitglieder besser zu wahren.

Der Ministerpräsident wies darauf hin, dass der Handel zwischen den beiden Seiten in den letzten 40 Jahren um das 250-fache gestiegen sei und dass die EU seit 15 Jahren in Folge Chinas größter Handelspartner sei, während China seinerseits seit Jahren als der zweitgrößte Handelspartner der EU agiere.

Der bilaterale Handel habe im Jahr 2018 ein neues Rekordhoch von 682,16 Milliarden US-Dollar erreicht, hob er hervor. Zudem reisten fast acht Millionen Menschen pro Jahr zwischen den beiden Seiten hin und her und es gebe mehr als 600 wöchentliche Flugverbindungen zwischen China und Europa.

„Ich bin sicher, dass diese Zahlen mit der Zeit weiter anwachsen werden“, so Li.

Nach seiner Öffnung für die Welt werde China seine Türen nicht schließen, sondern nur noch weiter öffnen. So profitierten beispielsweise immer mehr europäische Unternehmen von Chinas jüngsten Reform- und Öffnungsmaßnahmen.

„Vor kurzem hat der deutsche Chemiekonzern BASF verkündet, in der chinesischen Provinz Guangdong zehn Milliarden US-Dollar in die Errichtung einer von ihr allein finanzierten Produktionsanlage zu investieren“, hob Li hervor. Er fügte hinzu: „Die holländische ING Bank hat vor, gemeinsam mit der Bank of Beijing drei Milliarden Renminbi (RMB) aufzubringen, um damit eine gemeinsam finanzierte Bank einzurichten, an der die holländische Seite 51 Prozent halten soll. Damit wäre diese Bank die erste in China mit ausländischen Mehrheitsanteilen“.

Das kürzlich verabschiedete Gesetz über ausländische Investitionen solle internationalen Investoren einen besseren Schutz bieten und China zu einem noch attraktiveren Ziel für Investitionen aus dem Ausland machen.

„China ist bereit, gemeinsam mit Europa die wechselseitige Öffnung voranzutreiben und ein gerechtes, faires und gleichberechtigtes Geschäftsumfeld für gestärkte Zusammenarbeit zwischen Firmen beider Seiten zu schaffen“, so der chinesische Ministerpräsident in seinem Gastbeitrag.

Abschließend sprach sich Li noch einmal für eine verstärkte chinesisch-europäische Kooperation aus: „Wir sind überzeugt, dass die gemeinsamen Interessen zwischen China und Europa viel schwerer wiegen als die Differenzen, und wir werden diese Differenzen mit geballter Weisheit und Kraft zu einer angemessenen Lösung führen, um gemeinsam den Herausforderungen entgegenzutreten, die Zusammenarbeit zum gegenseitigen Vorteil auszubauen und für den Wohlstand von rund zwei Milliarden Menschen in China und Europa zu sorgen“.