Botschafter: China-EU-Beziehungen stehen vor „warmen Frühling“

Bereits kurz nach den erfolgreichen Staatsbesuchen des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Italien, Monaco und Frankreich wird der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang vom 8. bis 12. April nach Europa reisen. Vor seinem Besuch sagte der Leiter der chinesischen EU-Vertretung, Zhang Ming, dass ein weiterer „warmer Frühling“ für die Entwicklungen der Beziehungen zwischen China und der EU bevorstünde.

Li wird bei seinem Besuch an dem 21. Gipfeltreffen zwischen der EU und China in Brüssel und dem 8. China-Mittel-Ost-Europa-Gipfel, auch 16+1-Gipfel genannt, in Kroatien teilnehmen und dort auch einen offiziellen Staatsbesuch absolvieren.

Laut Botschafter Zhang entwickelten sich die China-EU-Beziehungen auf mehreren Ebenen.

Zunächst sei das strategische gegenseitige Vertrauen beider Seiten kontinuierlich gefestigt worden.

Dass Präsident Xi Europa für seine letzte Auslandsreise im vergangenen Jahr und seinen ersten Auslandsbesuch in diesem Jahr ausgewählt hatte und dabei unter anderem auch auf die Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Deutschland und weiteren EU-Staaten getroffen war, habe der Welt ein klares Signal für die Stärkung des gegenseitigen Vertrauens und die Vertiefung der strategischen Zusammenarbeit zwischen China und der EU gegeben, so Zhang.

Zweitens gebe es laut dem Botschafter zunehmend gemeinsame Interessen zwischen China und der EU. Dies zeige sich unter anderem daran, dass die Europäische Union in 15 aufeinanderfolgenden Jahren Chinas größter Handelspartner und Importeur war, während China wiederum in 14 aufeinanderfolgenden Jahren der zweitgrößte Handelspartner der EU und die größte Importquelle des Verbunds war.

Im Jahr 2018 übertraf der Handel zwischen China und der EU ein Rekordhoch von 682 Milliarden US-Dollar, sodass das Handelsvolumen zwischen den beiden Seiten durchschnittlich bei mehr als einer Million Dollar pro Minute lag.

Im vergangenen Monat hat China ein Gesetz über ausländische Investitionen verabschiedet. Zhang sagte, dass dieses Gesetz ein weiterer Meilenstein in der Reform und Öffnung des Landes sei. Es werde maßgeblich zur Liberalisierung und Erleichterung von Investitionen zwischen China und der EU beitragen und somit größere Möglichkeiten für eine künftige bilaterale Zusammenarbeit schaffen.

Drittens sei auch die bilaterale Zusammenarbeit im Rahmen der „Belt and Road“-Initiative (BRI) durch greifbare Ergebnisse gefestigt worden, so Zhang.

Im vergangenen Jahr hat die EU eine Strategie zur besseren Verbindung zwischen Europa und Asien verabschiedet, in der China eindeutig als wichtiger Partner für die EU bezeichnet wird.

Zudem hob Zhang hervor, dass Italien und Luxemburg erst kürzlich eine Absichtserklärung zur „Belt and Road“-Initiative mit China unterzeichnet haben, wodurch sich die Anzahl solcher oder ähnlicher Dokumente - zwischen Regierungen oder Regierungsstellen - in Europa auf 22 erhöht hat.

Viertens hätten die Beziehungen zwischen China und der EU zunehmend an globaler Bedeutung gewonnen, so der chinesische EU-Vertreter. Beide Seiten hätten bei dem hochrangigen China-EU-Dialog im März einen 10-Punkte-Konsens erreicht, der unter anderem die Unterstützung von Multilateralismus und einer offenen Weltwirtschaft umfasst.

China und die EU würden die Koordinierung und Zusammenarbeit im Rahmen des Systems der Vereinten Nationen verstärken und spielten eine konstruktive Rolle in den globalen multilateralen Mechanismen der Welthandelsorganisation, des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank, sagte Zhang.

Der Botschafter machte auch deutlich, dass China und die EU die Beilegung internationaler Streitigkeiten auf politischem Wege befürworten sowie für die Bekämpfung des Klimawandels und die Förderung einer nachhaltigen Entwicklung einstehen.

Der bevorstehende Besuch des chinesischen Ministerpräsidenten Li in Brüssel werde dazu führen, dass die Beziehungen zwischen China und der EU einen weiteren „Höhepunkt“ erfahren, der beiden Seiten Gelegenheit biete, die Ergebnisse der Zusammenarbeit der vergangenen fünf Jahre zu überprüfen und die Richtung der zukünftigen Kooperation festzulegen.