Chinesischer UNO-Diplomat: Atomwaffenstaaten sollen Mentalität des Kalten Krieges aufgeben

Der Ständige Vertreter Chinas bei den Vereinten Nationen in New York City sagte am Dienstag, dass die Atomwaffenstaaten die Mentalität des Kalten Krieges und das Nullsummenkonzept im Hinblick auf die nukleare Abrüstung aufgeben sollten.

Chinas UNO-Vertreter Ma Zhaoxu äußerte sich diesbezüglich auf einer Tagung des Sicherheitsrats zur Unterstützung des Atomwaffensperrvertrags vor dessen Überprüfungskonferenz im Jahr 2020.

Ma sagte, Atomwaffenstaaten sollten die nukleare Abschreckungspolitik, die auf dem präventiven Einsatz von Atomwaffen basiert, abschaffen und die Rolle der Atomwaffen in ihrer nationalen Sicherheitspolitik reduzieren.

China fordere insbesondere Russland und die USA dazu auf, ihre Meinungsverschiedenheiten durch Verhandlungen und Konsultationen zu lösen, ihren Verpflichtungen aus dem Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme so bald wie möglich wieder nachzukommen und die Erweiterung des derzeitigen Atomwaffenabrüstungsabkommens zwischen den beiden Ländern zu prüfen.

Der Atomwaffensperrvertrag, der 1968 unterzeichnet und 1970 in Kraft gesetzt wurde, ist der einzige Vertrag, der rechtlich bindende Verpflichtungen zur nuklearen Abrüstung enthält. Insgesamt sind 191 Staaten dem Vertrag beigetreten.

In einer Presseerklärung am Dienstag bekräftigten die Mitglieder des Sicherheitsrates „ihre Zusage, die Ziele des Atomwaffensperrvertrags als Eckpfeiler des globalen Systems der Nichtverbreitung von Kernwaffen und als die Grundlage für die nukleare Abrüstung und die friedliche Nutzung der Kernenergie voranzutreiben“.

Sie bekundeten ihre Bereitschaft, zusammenzuarbeiten und sich auf der Überprüfungskonferenz im kommenden Jahr für ein erfolgreiches Ergebnis zu engagieren.