Die chinesische Regierung ist zuversichtlich, dass in diesem Jahr das Ziel von 6,5 Prozent Wirtschaftswachstum erreicht werden kann. Man werde eine entsprechende angebotsorientierte Wirtschaftspolitik machen und eine weitere Öffnung vorantreiben, so der Wirtschaftsminister am Dienstag.

He Lifeng, Vorsitzender der Staatskommission für Reform und Entwicklung – Chinas oberstes Organ für Wirtschaftspolitik – erklärte am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Beijing, dass China in der Lage sei, das im Tätigkeitsbericht der Regierung definierte Wachstumsziel zu erreichen, weil man von einem kontinuierlichen Anstieg von Konsum, Investitionen und Handel ausgehe.

Der Tätigkeitsbericht der Regierung war am Montag von Premier Li Keqiang vorgestellt worden.

Das Wachstumsziel für 2018 beträgt genau wie im letzten Jahr 6,5 Prozent. Laut He wird Konsum etwa 60 Prozent des Wirtschaftswachstums ausmachen.

„Die Regierung wird weiterhin in Schlüsselbereichen investieren, um wirtschaftliche Lücken zu füllen und nichtfinanzielle Sektoren zu fördern“, sagte He. Außerdem werde es politische Maßnahmen geben, um private Investitionen anzukurbeln.

Das Budget für Investitionen wird voraussichtlich 537,5 Milliarden Yuan (68,4 Milliarden Euro) betragen, 30 Milliarden Yuan mehr als letztes Jahr. Der Budgetplan muss allerdings noch vom Nationalen Volkskongress, Chinas oberstem gesetzgebenden Organ, bestätigt werden.

Laut He werden Investitionen etwa ein Drittel des diesjährigen Wirtschaftswachstums ausmachen.

Handel werde auch langsam wachsen und etwa 8 bis 9 Prozent des Wirtschaftswachstums ausmachen, so He, „wenn sich die Weltwirtschaft weiter langsam von der Krise 2008 erholt.“

Unterdessen werde China weiterhin angebotsorientierte Wirtschaftspolitik machen und wirtschaftliche Strukturen verbessern. Es gehe jetzt nicht mehr nur um schnelles Wachstum, sondern um qualitativ hochwertiges Wachstum, so Ning Jizhe, stellvertretender Vorsitzender der Staatskommission für Reform und Entwicklung.

Ning zufolge wird China in diesem Jahr die Stahlproduktion um 30 Millionen Tonnen und die Kohleproduktion um 150 Millionen Tonnen zurückfahren, nachdem bereits gute Erfahrungen mit reduzierten Kapazitäten in beiden Bereichen gemacht wurden.

Um qualitative hochwertiges Wachstum an der Basis zu realisieren, müsse man mehr auf nachhaltige wirtschaftliche Triebkräfte setzen, „selbst wenn man kurzfristig Nachteile dadurch hat“, meint Shen Xiaoming, Gouverneur der Provinz Hainan.

Wirtschaftswachstum dürfe nicht der einzige Maßstab für den Erfolg von Kadern sein. Stattdessen müssten Erfolge im Umweltschutz eine größere Rolle bei der Bewertung von Regierungsangestellten spielen, so Shen.