Von Jia Xiudong, People’s Daily

Die Bewahrung von Stabilität und Frieden in Nordostasien liegt im Interesse aller Seiten. Waffengewalt kann die Problemlage nicht lösen und Dialoge sind der einzige Weg. China hat dahingehend bereits wichtige Ansätze vorgebracht.

Dieser Tage lässt sich das Bild in Nordostasien folgendermaßen beschreiben: Auf Pjöngjangs Straßen schwelgt man in feierlicher Stimmung, während alle Arten von Waffen im Zuge von Militärparaden präsentiert werden. Satelliten über der Demokratischen Volksrepublik halten Ausschau, ob das Land einen neuen Atomtest durchgeführt hat. Die Vermutungen zu einem sechsten Atomtest Nordkoreas überschwemmen die Medien weltweit. Am gestrigen Sonntagnachmittag feuerte Nordkorea einen Lenkflugkörper ab, doch der südkoreanischen Seite und dem Pazifikkommando der Vereinigten Staaten zufolge war der Test nicht erfolgreich.

Auf der Südseite der Demarkationslinie entlang des 38. Breitengrads hielten Südkorea und die USA ein gemeinsames Militärmanöver mit 100.000 Soldaten ab. Zur gleichen Zeit bombardierten die USA Ziele in Syrien mit Tomahawk-Marschflugkörpern im Zuge eines Überraschungsangriffs und brachten die „Mutter aller Bomben“, die stärkste konventionelle Bombe der US-Armee, in Afghanistan gegen den Islamischen Staat zum Einsatz. Beide Aktionen werden als Warnungen und Einschüchterungsversuche gegenüber Nordkorea betrachtet. Des Weiteren wechselte ein US-Flugzeugträger unerwartet den Kurs in Richtung Koreanische Halbinsel und US-Präsident Trump twitterte über die unvergleichlich starke US-Flotte. Die US-Seite betonte abermals, dass zur Lösung der Probleme auf der Koreanischen Halbinsel alle Optionen auf den Tisch liegen, was auch den Einsatz von militärischer Gewalt impliziert.

Nordkorea gab angesichts des Säbelrasselns der USA öffentlich bekannt, dass es sich nicht drangsalieren lasse. Falls die USA unüberlegt handeln würden, werde Nordkorea einen Vergeltungsschlag durchführen, einen „nuklearen Donner und strafendes Gewitter“ auf die Führung der feindlichen Kräfte herunter regnen und sie „die Bedeutung eines echten Krieges“ schmecken lassen.

Die Lage auf der Koreanischen Halbinsel hat sich erneut angespannt. Chinas Außenminister Wang Yi zufolge befindet sich die Lage in einer Phase, in der sich Südkorea und die USA diametral mit Nordkorea gegenüber stehen, die Klingen seien gezückt und ein Sturm braue sich zusammen. Diese gefährliche Lage erfordere höchste Aufmerksamkeit und Vorsicht, so Wang.

Die Worte und Taten von Nordkorea und den beiden Verbündeten Südkorea und USA riechen nach Zündstoff, keine Seite gibt nach. Beide Seiten verhalten sich wie zwei Züge auf Kollisionskurs, die auch noch beschleunigen. Die Lösung der koreanischen Atomfrage befindet sich in einer scheinbar völlig verfahrenen Lage: Nordkorea verlangt von den USA und Südkorea die gemeinsamen Militärmanöver zu beenden, ihre feindselige Politik gegenüber Nordkorea zu ändern und wieder über die Atomfrage zu diskutieren. Die amerikanisch-südkoreanische Seite verlangt von Nordkorea, dass das Land zuerst sein Atomprogramm einstellt, um die bilateralen Beziehungen zu verbessern.

Für Nordkorea stellt der Besitz von Atomkraft eine Art Selbstversicherung dar. Durch das Atom- und Raketenprogramm hofft man, eine größere Sicherheitsgarantie zu erhalten und den Wetteinsatz der amerikanisch-südkoreanischen Seite zu erhöhen. Doch die reale Situation entspricht nicht diesen Wunschvorstellungen, da das Atom- und Raketenprogramm immer mehr und ernstere Sanktionen motiviert hat und der amerikanisch-südkoreanischen Seite einen Grund gegeben hat, militärisch noch stärker gegen Nordkorea vorzugehen. Die USA und Südkorea sind besessen davon, alle Arten von Sanktionen und militärischen Mitteln als Druckmittel gegen Nordkorea einzusetzen und üben „Enthauptungsoperationen“ und die „gezielte Eliminierung“ der nordkoreanischen Staatsführung.

Angenommen es gäbe eine Volksabstimmung in den USA und Südkorea über die Eliminierung der nordkoreanischen Atomgefahr durch den Einsatz von militärischen Mittel, dann wäre zu befürchten, dass viele Menschen dies unterstützen würden. Aber falls die Frage wäre, ob man Zehntausende von Leben oder mehr für einen Angriff auf Nordkorea riskieren sollte, würden viele wahrscheinlich anders entscheiden. Man muss nur an die heutige Situation in Afghanistan, Irak, Syrien, Libyen und anderen Ländern denken, wo viele Menschen zögern würden. Nordkorea betrachtet die Lage objektiv und versteht, dass die tatsächliche Stärke der USA und Südkorea die eigene weit übersteigt. Daher nimmt das Land eine martialische Haltung ein, offen für die gegenseitige Zerstörung , um damit die USA und Südkorea zögerlicher zu machen.

Das feindselige Gegenüberstehen von Nord und Süd auf der Koreanischen Halbinsel ist ein Überbleibsel des Kalten Krieges. Die Wurzeln der Atomfrage entstammen dem tiefsitzenden gegenseitigen Misstrauen des Taktierens zwischen Nordkorea und der amerikanisch-südkoreanischen Seite. Die USA und Südkorea kritisieren, dass Nordkorea gegenüber der Aufgabe seines Atomprogramms keinen guten Willen zeige. Nordkorea verdächtigt hingegen die amerikanisch-südkoreanische Seite, die politische Lage in Nordkorea ändern zu wollen. Beide Seiten demonstrieren Stärke mit den eigenen Sicherheitsinteressen im Sinn und handeln daher scheinbar rational. Niemand ist dazu bereit, der Erste zu sein und einen Schritt hin zu Gesprächen und Verhandlungen über die Problemlage zu machen.

Für die Bewältigung der festgefahrenen Situation muss der gordische Knoten der Koreanischen Halbinsel geklärt werden. China hat dahingehend einen zweigleisigen Ansatz und den Vorschlag zur gegenseitigen Entspannung vorgebracht. Der zweigleisige Ansatz umfasst die nukleare Abrüstung der Koreanischen Halbinsel und die Ersetzung des Waffenstillstands mit einem Friedensvertrag. Im Rahmen des Ansatzes der gegenseitigen Entspannung soll Nordkorea sein Raketen- und Atomprogramm aufgeben und im Gegenzug die umfassenden Militärmanöver der Vereinigten Staaten und Südkorea beendet werden.

Diese gemeinsamen Schritte zur Klärung aller Aspekte sind eine Strategie, um langfristig Frieden und Ordnung auf die Halbinsel zu bringen, und begegnen der zentralen Frage der Situation. Im Moment stellen sich die USA und Südkorea noch aktiv gegen den Vorschlag der Entspannung, haben jedoch keinerlei entsprechende bessere Alternative vorgebracht.

Die Bewahrung von Stabilität und Frieden in Nordostasien liegt im Interesse aller Seiten. Waffengewalt kann die Problemlage nicht lösen und Dialoge sind der einzige Weg. Außenminister Wang Yi sagte dazu: „Bei der Frage zur Koreanischen Halbinsel gewinnt nicht einfach der, wer am martialischer tönen oder die größere Faust schwingen kann. Vielmehr wäre ein echter Krieg lediglich ein großer Verlust, den niemand gewinnen könnte.“ Zwar hat die derzeitige Krise noch nicht das Niveau eines Krieges erreicht, aber die Situation ist sehr angespannt. Derzeit könnte jeder Fehlschuss, jedes Missverständnis und jede Fehleinschätzung zu nicht rückgängig zu machenden Schritten und einer unkontrollierbaren Situation führen. Angesichts dieser Lage sind Gespräche der einzig gangbare Weg.

Der Autor arbeitet als freier Kommentator für die People’s Daily und ist als Gastforscher am China Institute of International Studies (CIIS) tätig.