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US-Schwerpunktverlagerung nach Asien vor dem Ende

(German.people.cn)
Donnerstag, 16. März 2017
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Der asiatisch-pazifische Raum ist von großer Bedeutung für die Vereinigten Staaten. Dies verleitete die Obama-Regierung dazu, vor Ort verstärkt militärisch und handelspolitisch aktiv zu werden. Nun steht ein erneuter Kurswechsel an.

2011 hatte der damalige US-Präsident Barack Obama im australischen Canberra eine Richtungsänderung der Außenpolitik der Vereinigten Staaten bekannt gegeben, den „Pivot to Asia“. Diese „Schwerpunktverlagerung nach Asien“ hatte vor allem eine militärische Dimension und sollte den Verbündeten der USA die Verpflichtung des Landes für die Region demonstrieren und den chinesischen Einfluss zurückdrängen

Handelspolitisch sollte sie durch die Transpazifische Partnerschaft (TPP) verfolgt werden. Dieses Handelsabkommen wurde jedoch nach der Amtseinführung Donald Trumps von den Vereinigten Staaten aufgekündigt.

Die „Pivot to Asia“-Strategie scheint daher ein Ende zu nehmen. Eine hohe Vertreterin des US-Außenministeriums sagte diese Woche, dass die Regierung des Präsidenten Donald Trump ihre Politik für die Region Asien-Pazifik noch „formulieren“ werde und deutete an, dass ein Wandel im Gange sei.

„Schwerpunktverlagerung, Rebalancierung und so weiter [...] diese Bezeichnungen wurden zur Beschreibung der Asienpolitik der letzten Regierung verwendet“, so die Stellvertreterin des US-Außenministers, Susan Thornton, auf einer Pressekonferenz in Washington.

„Ich denke, dass man von der jetzigen Regierung eine eigene Formulierung erwarten kann. [W]ir wissen noch nicht, welche Formulierung das sein wird oder ob es überhaupt eine geben wird“, wie Thornton von The Diplomat zitiert wurde, einem führenden Online-Nachrichtenmagazin für den asiatisch-pazifischen Raum. „Es ist noch zu früh, um darüber zu reden, ob es ein neues Schlagwort der US-Politik für die Region Asien-Pazifik geben wird.“

Ihre Bemerkungen kommen einem Besuch des US-Außenministers Rex Tillerson zuvor, der seinen ersten Besuch der asiatisch-pazifischen Region am Mittwoch antrat, mit Aufenthalten in Japan, Südkorea und China.

Die „Pivot to Asia“-Strategie wurde unter Trumps Vorgänger Barack Obama eingeführt und hatte ein stärkeres Engagement in der Region zum Ziel, welches viele als ein In-Schach-halten Chinas werteten. Sie umfasste die politische und militärische Schwerpunktverlagerung der USA aus den Verwicklungen im Nahen Osten in den asiatisch-pazifischen Raum.

Thornton betonte, dass die neue Regierung trotz der Stiländerung ihre Verpflichtung für die Region beibehalten werde. „Wir werden weiterhin in Asien aktiv und tätig sein“, merkte Thornton, die noch unter Obama berufen wurde, gegenüber The Diplomat an.

„Die asiatische Wirtschaft ist sehr wichtig für den Wohlstand und das Wachstum der Vereinigten Staaten. Daher werden wir an Themen des fairen und freien Handels arbeiten sowie an regionalen Sicherheitsherausforderungen wie Nordkorea und werden weiterhin auf eine regelbasierte, konstruktive, friedliche und stabile Ordnung in Asien drängen.“

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