Die im neuesten SIPRI-Jahrbuch konstatierte starke Aufrüstung in Asien wird vor allem durch die Asien-Pazifik-Strategie des konstant unangefochtenen Spitzenreiters bei Rüstungsexporten, den Vereinigten Staaten, befördert.

Fregatte der Oliver-Hazard-Perry-Klasse. (Bild: ECNS)

Laut dem Stockholmer internationalen Friedensforschungsinstitut (SIPRI) hat der weltweite Waffenhandel zwischen 2012 und 2016 im Vergleich zu den vorherigen fünf Jahren um 8,4 Prozent zugenommen, der stärkste Anstieg innerhalb einer Fünfjahresperiode seit dem Ende des Kalten Krieges am Anfang der 1990er Jahre.

Die Vereinigten Staaten blieben in diesem Zeitraum mit nahezu einem Drittel aller Exporte der größte Rüstungsexporteur, gefolgt von Russland (23 Prozent) und China (6,2 Prozent).

Der Anstieg von Chinas Rüstungsexporten um 74 Prozent gegenüber der vorherigen Fünfjahresperiode (2007 bis 2011) erklärt die Aufmerksamkeit vonseiten weltweiter Beobachter des Waffenhandels.

Befördert wird die Aufmerksamkeit durch Aussagen im letzten Bericht des Londoner Internationalen Instituts für strategische Studien (IISS), wonach China hinsichtlich der Militärtechnologie mit westlichen Nationen „annähernd gleichziehen“ konnte, was zu einer „zunehmenden Gefahr“ für im Ausland stationierte westliche Streitkräfte werde, da ihre Gegner neuartige, aus China importierte militärische Systeme einsetzen könnten.

Gemäß einem SIPRI-Bericht aus dem Jahr 2014 entwickelte sich China zwischen 2010 und 2014 zum drittgrößten Waffenlieferanten, dessen meiste Exporte (etwas mehr als 68 Prozent) nach Pakistan, Bangladesch und Myanmar gingen. China hat auch seine Fähigkeiten zur Substituierung von Waffenimporten durch einheimische Produkte verbessert.

Trotz militärischer Fortschritte in den letzten Jahren bleibt China den drei Grundsätzen seiner Waffenexportverordnung verpflichtet. Rüstungsgüter sollten den Selbstverteidigungsfähigkeiten des Empfängerlands dienen und den regionalen sowie globalen Frieden, die Sicherheit und Stabilität nicht beschädigen. Zudem sollte keine Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Empfängerlandes erfolgen. Die Menge chinesischer Waffenverkäufe liegt im üblichen Rahmen und steht hinsichtlich des Gesamtumfangs weit hinter den Vereinigten Staaten.

Tatsächlich beachtenswert ist die zunehmende Nachfrage asiatischer Ländern, die der neueste SIPRI-Bericht aufzeigt. Der Anstieg von Importen südostasiatischer Länder um 6,2 Prozent im Laufe der Untersuchungszeiträume 2007-2011 und 2012-2016 sowie vietnamesischer Waffenimporte um mehr als 200 Prozent erhöhen die Sorgen über ein Wettrüsten in der Region Asien-Pazifik.

Washingtons Rolle als Wegbereiter dieser Entwicklung kann nicht wegdiskutiert werden. Neben der Bereitstellung herkömmlicher militärischer Hilfe an seine asiatischen Verbündeten wie Japan, die Republik Korea und die Philippinen, haben die Vereinigten Staaten unter der Ägide Barack Obamas trotz der Gefahr einer Provokation Chinas energisch ihre Verlagerungsstrategie in den Raum Asien-Pazifik umgesetzt.

Dieser Ansatz beinhaltete eine engere Verteidigungskooperation mit ihren Verbündeten, von regelmäßigen gemeinsamen Manövern und freierem Austausch von Geheimdienstinformationen bis zu Exporten modernster Waffenausrüstung. Die zunehmenden Spannungen auf der koreanischen Halbinsel haben auch Regionalmächte dazu veranlasst, militärisch aufzurüsten und ihre Verteidigungsausgaben zu verdoppeln.

Chinas Verteidigungsbudget liegt seit Jahren bei etwa 1,5 Prozent des BIP, wo es das Land auch belassen will. Die NATO nötigt dagegen ihre Mitgliedstaaten, zwei Prozent ihres BIP zu den Verteidigungsprojekten beizutragen. Die Anschuldigung gegenüber Beijing, die globale Stabilität zu bedrohen oder ein regionales Wettrüsten zu fördern, ist nicht stichhaltig.

Fan Jishe forscht am Institut für US-Studien der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften. Der Beitrag ist ein Auszug seines Interviews mit Cui Shoufeng von China Daily.